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Linzer Budgetsplitter

  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 23:54
Linz Nicht hinter dem Berg hielt Finanzstadtrat Mayr bei der Budgetdebatte mit seinen wirtschaftspolitischen Kenntnissen: Streckenweise agierte er im Stile eines Ökonomieprofessors.

Zum „Sozialbürgermeister“ ernannte Finanzstadtrat Mayr in seiner Budgetrede Vizebürgermeister Klaus Luger. Was wird wohl Bgm. Dobusch dazu sagen?

Weil SPÖ-Fraktionssprecher Forsterleitner den geplatzten Ungarn-Deal mit Landesgeldern kritisierte, reagierte ÖVP-Gemeinderat Sonnberger mit dem Zwischenruf „L36“ zur gleichnamigen steuerschonenden SPÖ-Privatstiftung.

Mit den 1,5 Milliarden Euro zur Sanierung der Hypo Group Alpe Adria könnten alle Linzer Projekte bis 2015 finanziert werden – inklusive Westring, meinte GR Forsterleitner. Ob das wohl für den Westring reicht?

Linz als Fels in der Brandung: Als „europaweiten Leuchtturm“ für freien Wissenszugang bezeichnete GR Forsterleitner den Linzer Wissensturm.

Die „Freiheit überall hinzukommen ebenso wie auf das Auto zu verzichten“ ist laut Forsterleitner die sozialdemokratische Verkehrsphilosophie. Die SPÖ will es also allen recht machen…

„Das Anziehen am Finanzmarkt kann als gefährliche Drohung oder als positives Signal verstanden werden“, meinte ÖVP-Klubsprecher Fürlinger kryptisch.

„Die Gesetze gelten für alle, auch das Vermummungsverbot“, meinte FP-Stadtrat Wimmer zu den Vorfällen am 1. Mai. Dass bis heute trotz mehrerer Gerichtsverhandlungen keine Vermummung bewiesen werden konnte, dürfte zu ihm noch nicht durchgedrungen sein.

Bedroht sah sich die ÖVP ihren empörten Zwischenrufen zufolge, als Grünen-Stadträtin Schobesberger vom „sanften Verkehr“ sprach.

„Auch so mancher sogenannter Leistungsträger wird durch Jobverlust, Krankheit oder Scheidung aus der Bahn geworfen“ korrigierte GR Grünn (KPÖ) den FPÖ-Stadtrat und dessen Plädoyer für die Leistungshonorierung.

Dialektik in Reinkultur erklärte SPÖ-Gemeinderat Leidenmühler zur Causa Stadtwache: Weil es keine Mehrheit in der Bevölkerung für ihre Position gibt und die SPÖ immer für die Demokratie eingestanden war ist sie jetzt um Zusammenarbeit beim Projekt Stadtwache bemüht. Dass 55 Prozent Parteien gewählt haben die sich (zumindest vor der Wahl) gegen eine Stadtwache ausgesprochen haben geht dabei glatt unter…

Das konstruktive Einbringen der Grünen im Sicherheitsausschuss zur Stadtwache lobte ÖVP-Gemeinderat Spannring.

„Das kapitalistische System macht ein uneinlösbares Versprechen, nämlich ewiges Wachstum“, erklärte Grünen-Gemeinderat Pühringer dem Gemeinderat.

In ein Buchstabenrätsel artete die Bewertung der Krisenkurve aus: Weil Stadtrat Mayr von einem V, L oder W gesprochen hatte ergänzte Pühringer (Grüne) mit einem U. Woraufhin VBgm. Luger ein G ins Spiel brachte, was Pühringer aber nicht für die Grünen gelten lassen wollte.

Mit „Kameraden und Genossen“ begann FP-Gemeinderat Noveska seine Rede, in welcher er betonte, dass „nur in einem gesunden Körper ein gesunder Geist“ steckt und „beim Ausschank von Freibier der Zulauf größer als sonst“ ist. Hoffentlich schadet das Freibier dem gesunden FPÖ-Körper nicht.

Unwissentlich ins Knie geschossen hatte sich FP-Mandatar Noveska als er beklagte, dass sinkende Reinigungskosten zulasten des Personals von Fremdfirmen gehen. Dass es sich dabei meist um Migrantinnen handelt paßt nämlich gar nicht zu seiner „sozialen Heimatstadt“.

ÖVP-Gemeinderätin Kaltenhuber drohte ihren SP-Kollegen Gigler, sie werde allen Linzer Lehrern erzählen, dass Gigler für die neue Mittelschule und gegen die Hauptschule ist. Wahrhaftig eine großartige Enthüllung.

„Linz hat kein zeitgemäßes Stadion, schuld ist die Parkplatzmisere“ beklagte GR Kaltenhuber. Will die ÖVP jetzt etwa den Froschberg zu einem riesigen Parkplatz einplanieren?

„Damit uns die Zukunft nicht rechts überholt“ forderte Kaltenhuber einen neuen Sportentwicklungsplan. Nachdem die ÖVP im Wahlkampf zumindest in Fragen der Sicherheit zeitweise schon rechts von der FPÖ unterwegs war ist da wohl kein Platz mehr zum Überholen.

„Die Kulturhauptstadt war für die Wirtschaft ein Erfolg“, konnte sich FP-Gemeinderätin Klitsch begeistern. Sie spricht wenigstens klar zur Sache.

„Wenn Kultur nicht gepflegt wird, wird sich die Unkultur breitmachen“, warnte GR Klitsch (FPÖ). Mit Unkultur hat ihre Partei freilich Erfahrung, sie sorgt täglich aufs Neue dafür.

Weil GR Mayr (Grüne) seine Rede mit den Worten „Im Übrigen bin ich der Meinung, dass zwei Millionen für eine Stadtwache hinausgeschmissenes Geld sind“ schloß, grub Bgm. Dobusch seine Lateinkenntnisse aus und rätselte über einen sinngemäßen Spruch der Römer.

Er hätte sich soviel Euphorie der FP in Sachen Kultur vor Jahren gewünscht als es um das Theater im Berg ging, resümierte VBgm. Watzl (ÖVP) die Rede von Klitsch (FPÖ).

„Höhere Steuern engen die Freiheit ein“, polemisierte FPÖ-Stadtrat Wimmer gegen die SPÖ. Einmal mehr stellt sich die angebliche „Partei des kleinen Mannes“ schützend vor die Geldsäcke, Schwarzgeldanleger und Steuerhinterzieher.

ÖVP-Vizebürgermeister Erich Watzl las während der Budgetdebatte demonstrativ „Café KPÖ“: Der George Clooney des Linzer Gemeinderates legt wenigstens Wert auf gepflegte Lektüre.


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