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KPÖ gegen Einstellung der „Haager-Lies“

  • Montag, 23. November 2009 @ 10:37
News Als verkehrspolitischen Rückschritt bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die Einstellung der „Haager-Lies“, der Regionalbahn von Lambach nach Haag am Hausruck im Dezember 2009: „Das ist ein Beispiel mehr, wie der Regionalverkehr systematisch ausgehungert wird“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Nach dem Privatbahnfinanzierungsgesetz müssen Bund und Land jeweils 50 Prozent für die Instandhaltung und Attraktivierung zur Verfügung stellen. Tatsächlich gab es aber seit 2004 keine Mittel mehr vom Bund für die „Haager-Lies“. Auf der Kehrseite fließen Milliarden Steuergelder in höchst fragwürdige Projekte wie Koralm- oder Brennerbasistunnel.

Durch fehlende Kostenwahrheit erscheint auf dem ersten Blick eine Buslinie kostengünstiger als eine Regionalbahn. Unter Berücksichtigung von Schienenmaut, Klimaschutz, Reisezeit und Schienenbonus werden die Kosten jedoch stark verzerrt. Vorhersehbar ist zudem, dass ein Bus mit längeren Fahrzeiten, fehlender Fahrradmitnahmemöglichkeit etc. weniger attraktiv ist und damit eine Verlagerung zum PKW vorprogrammiert ist. Auch ist es höchst kurzsichtig mit Verweis auf wachsende Budgetprobleme des Landes eine Bahnlinie einzustellen, gleichzeitig aber Strafzahlungen für das Nichteinhalten der Kyoto-Ziele in Kauf zunehmen.

Die erste Wirtschaftskrise bewirkte seinerzeit die Elektrifizierung der „Haager-Lies“, die jetzige Wirtschaftskrise würde die Chance eröffnen, eine umweltfreundliche, zukunftsfähige „Haager-Lies“ mit Einbindung in die Westbahn und attraktiven Taktfahrplan in die Landeshauptstadt. auf Schiene zu bringen. Dadurch würde der ländliche Raum gestärkt, Arbeitsplätze erhalten bleiben und die Mostlandl-Hausruckregion von einem sanften (Rad-)Tourismus profitieren.

Geht es nach dem Willen des als begnadeten Betonierers und Straßenbaufanatiker bekannten Baureferenten LHStv. Franz Hiesl (ÖVP), dann ist die Einstellung der „Haager-Lies“ nur das Vorspiel für eine flächendeckende Einstellung von Regionalbahnverbindungen.

Hiesls Polemik gegen Zuschüsse für Regionalbahnen und deren gezielte Diffamierung als „Fass ohne Boden“ sowie gegen die die Bestrebungen des früheren Verkehrsreferenten LHStv. Erich Haider (SPÖ) und die Weigerung Straßenbau und öffentlichen Verkehr in einem Ressort zusammenzufassen zeigen deutlich wie nach wie vor auf eine verfehlte Verkehrspolitik gesetzt wird: „Vor allem wenn gleichzeitig eisern auf Milliarden verschlingende und höchst umstrittene Straßenbauprojekte wie den Linzer Westring oder die Mühlviertler Schnellstraße und Umfahrungen ohne Ende gesetzt wird“, kritisiert Furtlehner.


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