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Massiver Rechtsruck bei der Wahl in Oberösterreich

  • Sonntag, 27. September 2009 @ 22:19
News Den Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren bezeichnet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner als den wichtigsten Lichtblick aus der Sicht der Linken an einem angesichts der katastrophalen Verluste der SPÖ und einem massiven Rechtsruck schlimmen Wahltag.

Mit ihrer Ansage für eine zeitgemäße linke Politik konnte die KPÖ in Linz gegen den Trend punkten, die künftige Gemeinderätin Gerlinde Grünn wird entsprechend der Wahllosung „Wir versprechen nichts ans Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ Akzente für eine Alternative zur neoliberalen Zurichtung der Stadt setzen.

Das Ergebnis der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl bezeichnet Furtlehner als Rückschlag für die KPÖ. Mit 4.812 Stimmen bzw. 0,56 Prozent blieb die KPÖ hinter dem Ergebnis von 2003 (6.119 Stimmen bzw. 0,78 Prozent) und den eigenen Erwartungen zurück und wurde ein Opfer der rechten Dampfwalze, freilich auch weil sie der millionenschweren Materialschlacht der Landtagsparteien nichts Vergleichbares entgegensetzen konnte: „An der Notwendigkeit einer Linkspartei die sich konsequent für Umverteilung und gegen Rechtsentwicklung einsetzt ändert das freilich nichts“, so Furtlehner.

Der Verlust von 13,4 Prozent, acht Landtagsmandaten und zwei Regierungssitzen für die SPÖ macht nach dem Desaster von Vorarlberg die tiefe Krise sozialdemokratischer Politik deutlich. Als Hauptgrund für die schwere Niederlage sieht Furtlehner die Auswirkungen der Bundespolitik, wo Kanzler Faymann der ÖVP nichts entgegenzusetzen hat.

Dem steht ein Zuwachs für die ÖVP um 3,3 Prozent bzw. drei Landtagsmandaten, die mit fünf Sitzen die absolute Mehrheit in der Landesregierung hat, gegenüber die sich künftig mit dem Regieren leicht tun wird. Erwartungsgemäß legte die FPÖ mit einem Plus von 6,9 Prozent und fünf Mandaten stark zu und ist damit auch in der künftigen Landesregierung vertreten. Die Grünen behaupteten ihre Position als Regierungspartei mit einem leichten Zugewinn. Mit 2,83 Prozent ist das BZÖ mit seinem Ziel einer Landtagsvertretung klar gescheitert.

Das Wahlergebnis bedeutet freilich letztlich nur eine Bestätigung für die politische Realität in Oberösterreich die zuletzt sehr treffend in der deutschen „Zeit“ unter dem Titel „König ob der Enns“ dargestellt wird, nämlich dass eigentlich schon lange nicht mehr die Politik das Sagen hat, sondern die Raiffeisen Landesbank und deren Boss Ludwig Scharinger mit seinem Netzwerk in Wirtschaft und Politik.

Bei der Gemeinderatswahl erreichte die KPÖ landesweit mit ihrer Kandidatur in fünf Gemeinden 2.174 Stimmen bzw. 0,26 Prozent und ein Mandat (2003: 2.070 Stimmen bzw. 0,27 Prozent und ein Mandat in Attnang-Puchheim).

In Linz erreichte die KPÖ heuer 1.569 Stimmen bzw. 1,65 Prozent und ein Mandat (2003: 1.355 Stimmen bzw. 1,53 Prozent), in Steyr 260 Stimmen bzw. 1,35 Prozent (2003: 245 Stimmen bzw. 1,28 Prozent), in Wels 268 Stimmen bzw. 0,97 Prozent ( 2003: 285 Stimmen bzw. 1,10 Prozent), in Langenstein 34 Stimmen bzw. 1,98 Prozent (2003: 51 Stimmen bzw. 3,15 Prozent) und beim erstmaligen Antreten in Schwertberg 43 Stimmen bzw. 1,3 Prozent. In Attnang-Puchheim, Ried im Innkreis und Kirchberg ob der Donau hatte die KPÖ nicht mehr kandidiert. Bei der Bürgermeisterwahl erreichte Manfred Haslinger in Steyr 265 Stimmen bzw. 1,41 Prozent, Leo Mikesch in Wels 367 Stimmen bzw. 1,35 Prozent (2003: 489 Stimmen bzw. 1,91 Prozent) und Josef Fehrerberger in Langenstein 27 Stimmen bzw. 1,56 Prozent.


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