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Linz: „Superrote Variante“ verspricht „lästige Fragen“

  • Freitag, 25. September 2009 @ 09:36
News Unter dem Motto „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ will die Linzer KPÖ bei der Gemeinderatswahl am 27. September als „die superrote Variante“ wieder in das Stadtparlament einziehen. Bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahre 2003 verfehlte KPÖ mit 1.355 Stimmen bzw. 1,53 Prozent ein Mandat nur ganz knapp um 33 Stimmen.

„Die vergangenen Jahre haben deutlich gezeigt, dass im Linzer Gemeinderat eine linke Opposition fehlt. Wir sind uns natürlich bewusst, dass eine kleine Minderheitsfraktion keine Bäume ausreißen kann, wie der frühere KPÖ-Gemeinderat Prof. Franz Kain immer betonte. Was sie aber leisten kann ist eine kritische Hinterfragung der Entscheidungen des Gemeinderates und der Entwicklung der Stadtpolitik“, meint die Spitzenkandidatin der KPÖ, die Sozialpädagogin Magª Gerlinde Grünn.

Durch einen zu erwartenden Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ ist eine Wiederbelebung der von Bürgermeister Franz Dobusch schon zwischen 1991 und 2003 praktizierten Schaukelpolitik wechselweiser Allianzen mit ÖVP, FPÖ und Grünen zu erwarten. Gerade daher ist eine kritische linke Opposition zur Politik der Stadtsenatsparteien notwendig. Die KPÖ steht auch in Linz klar und deutlich für Umverteilung und gegen Rechtsentwicklung und kritisiert die neoliberale Zurichtung der Landeshauptstadt.

Die wichtigsten Anliegen der KPÖ für die Linzer Kommunalpolitik sind die Entwicklung direkter Demokratie, die Bekämpfung neuer Armut, die Stärkung der Frauenrechte, Vorrang für den öffentlichen Verkehr, Schutz für den Lebensraum Stadt, Erhaltung und Ausbau des öffentlichen Eigentums, Absicherung des kulturellen Lebens auch nach Linz09 und konsequente Bekämpfung des Faschismus.

Ein besonderer Schwerpunkt der KPÖ um der wachsenden Armutsgefährdung entgegenzuwirken ist die Durchsetzung einer Energiegrundsicherung damit im Winter keine Wohnung kalt und finster wird weil jemand Heizung oder Strom nicht mehr bezahlen kann. Ebenso tritt die KPÖ für die Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln ein um diese im Sinne einer zukunftsorientierten Verkehrspolitik aufzuwerten und ein wirkliches Gegengewicht zum ausufernden Individualverkehr zu schaffen.

„Eine Vertretung der KPÖ im Gemeinderat zu erreichen ist nicht nur notwendig und möglich, sondern auch realistisch, bedarf allerdings großer Anstrengung aller jener die eine linke Stimme in der Linzer Kommunalpolitik wollen“, appelliert Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn an die WählerInnen um Unterstützung.


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