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Am 27. September „Die superrote Alternative. KPÖ“

  • Freitag, 25. September 2009 @ 09:15
News Als Liste 7 und damit einzige linke Alternative zu den etablierten Landtagsparteien steht die KPÖ bei der oö Landtagswahl am 27. September 2009 auf dem Stimmzettel. Spitzenkandidatinnen sind am Landeswahlvorschlag und im Wahlkreis Linz-Umgebung der Journalist und KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner, im Innviertel der Rauchfangkehrer Ernst Zauner aus Lengau, im Hausruckviertel der Altenfachbetreuer Leo Mikesch aus Wels, im Traunviertel der Tischler und Betriebsrat Manfred Haslinger aus Steyr und im Mühlviertel die Juristin und Betriebsratsvorsitzende Magª Karin Antlanger. Insgesamt kandidieren für die KPÖ 45 Personen.

Weiters kandidiert die KPÖ bei der gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatswahl in fünf Gemeinden und steht damit für rund ein Viertel der Landesbevölkerung auch auf lokaler Ebene zur Wahl. SpitzenkandidatInnen sind in Linz Magª Gerlinde Grünn, in Steyr Manfred Haslinger, in Wels Leo Mikesch, in Schwertberg Gernot Lüftenegger und in Langenstein Josef Fehrerberger. Außerdem kandidiert die KPÖ bei der Bürgermeisterwahl in Steyr, Wels und Langenstein.

Die KPÖ wendet sich dagegen, dass die Lohnabhängigen und PensionistInnen die Lasten der Krise tragen müssen und hat daher im Wahlkampf die Notwendigkeit einer Umverteilung thematisiert. Zentrale Forderungen sind eine Arbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche, ein gesetzlicher Mindestlohn von zehn Euro, eine Wertschöpfungsabgabe und die Vergesellschaftung von Banken und Versicherungen.

„Der millionenschwere Wahlkampf der etablierten Parteien auf Kosten der SteuerzahlerInnen ist im Grunde ein Scheingefecht“, meint Furtlehner. Seit dem EU-Beitritt sind rund 80 Prozent der Kompetenzen nach Brüssel gewandert, die Landespolitik kann faktisch kaum noch etwas entscheiden, der Wahlkampf soll die neoliberale Hegemonie hemmungsloser Konkurrenz und Entsolidarisierung verfestigen.

Die KPÖ sieht sich auch als Gegenpol zur alarmierenden Rechtsentwicklung, die nicht nur am Aufwind für die FPÖ sondern auch an der Bereitschaft der anderen Parteien die Forderungen der FPÖ politisch umzusetzen festzumachen ist, wie insbesondere die ständige Verschärfung der Asylpolitik zeigt: „Wir fordern ÖVP und SPÖ auf, einer Koalition mit der FPÖ unter welchem Titel auch immer eine klare Absage zu erteilen“, so Furtlehner und verweist auf den eindringlichen Appell des Widerstandskämpfers und Mauthausen-Überlebenden Hans Marsalek sowie die Absagen von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und des Vorarlberger Landeshauptmannes Herbert Sausgruber (ÖVP) an eine Koalition mit der Strache-Partei.

Wer bei dieser Wahl grün wählt bekommt letztlich schwarz. Und wer rot wählt handelt sich womöglich blau dazu. Gar nicht zu reden davon dass schwarzwählen sowieso auch blau im Beiwagerl mit einschließt wie das die ÖVP schon 1967 praktiziert hat: „Eine superrote Stimme ist und bleibt hingegen das was sie aus der Sicht der WählerInnen ist, nämlich ein Signal für Umverteilung, soziale Gerechtigkeit, gesellschaftliche Solidarität, Widerstand gegen den neoliberalen Ungeist und die Vision einer besseren Gesellschaft“, so Furtlehner abschließend.


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