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KPÖ ruft zur Protestkundgebung gegen FPÖ auf

  • Donnerstag, 24. September 2009 @ 15:15
News Am Freitag, 25. September 2009 (Treffpunkt 17.30 Uhr Landhaus) findet in Linz eine Kundgebung und Demonstration gegen die Hetzkampagne der Strache-FPÖ im Wahlkampf und als Aufforderung an ÖVP und SPÖ keine Koalition unter welchem Titel auch immer mit der FPÖ einzugehen statt. Dazu ruft ein überparteiliches Antifa-Bündnis auf, dem auch die KPÖ angehört.

Nach dem Desaster ihrer Regierungsbeteiligung und der Abspaltung des BZÖ ist die FPÖ wieder im Aufwind. Die Strache-Partei versucht insbesondere durch die Wirtschaftskrise verunsicherte Menschen, vor allem ArbeiterInnen und Jugendliche zu gewinnen. Sie will den Unmut vom kapitalistischen System ablenken und präsentiert daher MigrantInnen, AsylwerberInnen, Linke usw. als Sündenböcke und scheut auch nicht vor offenem Antisemitismus zurück.

Die Regierungsbeteiligung der FPÖ hat allerdings bewiesen, dass diese Partei keine Alternativen anzubieten hat, dass ihr Programm nur ein Mix aus Zerschlagung des Sozialstaates, Privatisierungen und autoritärem Staat ist. Punkten will die FPÖ mit Fremdenfeindlichkeit, Hetze und Verunsicherung. Dazu kommt eine massive personelle Verfilzung mit dem organisierten Rechtsextremismus, de facto ist die FPÖ das Hinterland für den organisierten Rechtsextremismus.

„All dem zum Trotz spekulieren Pühringer ebenso wie Haider damit, sich auch mit Hilfe der FPÖ zum LH wählen lassen wollen“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. ÖVP wie SPÖ haben den eindringlichen Appell des Widerstandskämpfers und Mauthausen-Überlebenden Hans Marsalek eine Koalition mit der FPÖ auszuschließen in den Wind geschlagen. Auch die klare Absage von Bundeskanzler Faymann an eine Koalition mit der FPÖ wird ebenso ignoriert wie jene des Vorarlberger Landeshauptmannes Sausgruber.

Eine Reduzierung der Kritik auf die FPÖ wäre freilich verkürzt: Wie schon in den 90er Jahren fungiert die FPÖ auch heute als Antreiber der Regierungsparteien. Vieles was vor Jahren nur die FPÖ verlangt hat ist heute Regierungspolitik geworden, das gilt vor allem für die Asylpolitik. Die neoliberale Politik der Regierungsparteien ermöglicht es der FPÖ wiederum bei den von der Regierung enttäuschten KrisenverliererInnen auf Stimmenfang zu gehen: „Aber aus Protest rechts wählen ist wie ein Schuss ins eigene Knie“, meint Furtlehner und ruft zur breiten Teilnahme an dieser Kundgebung auf.

Freitag, 25. September 2009, 17.30 Uhr, Treffpunkt Landhaus; 18 Uhr, Kundgebung; 18.30 Uhr, Demo; 19 Uhr, Abschlußkundgebung Jahrmarktgelände; anschließend „Mein Fassl“, Kirchengasse, Diskussionsveranstaltung.


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