Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Wo bleibt Ackerls Kritik an der Personalpolitik der SPÖ-regierten Städte?

  • Donnerstag, 10. September 2009 @ 16:04
News Die KPÖ-Oberösterreich fordert Landesrat Josef Ackerl auf, mit gleicher Energie wie beim ÖVP-geführten Land auch die Personalpolitik der SPÖ-geführten Städte und Gemeinden auf Korn nehmen und den parteipolitischen Machtmissbrauch bei Postenbesetzungen zu kritisieren, will er nicht den Vorwurf ernten, auf einem Auge blind zu sein.

„Wenn Ackerl durchaus zu Recht kritisiert, dass es der ÖVP gelungen ist mit Zutun der Grünen das Land schwarz einzufärben dann trifft das genauso umgekehrt auf Linz, Steyr und Wels und andere SPÖ-regierte Städte und Gemeinden zu“, meint KPÖ-Landessprecher Furtlehner.

Auch in den drei Statutarstädten muss wohl von einem „Machtrausch“ (O-Ton Ackerl) der regierenden Partei gesprochen werden, wenn die SPÖ mit 53,4 Prozent (Linz), 58,6 Prozent (Steyr) bzw. 54,6 Prozent (Wels) der WählerInnenstimmen hundert Prozent der Macht beansprucht so wie das die ÖVP mit 43,4 Prozent im Land praktiziert. Und Ackerl sollte dabei nicht vergessen, dass es nicht um ein bloßes Machtspiel ÖVP kontra SPÖ geht, sondern der überwiegende Teil der Menschen parteilos ist oder auch anderen Parteien angehören kann.

Wie kleinlich dabei gemessen wird zeigen Beispiele, wo BewerberInnen um ganz normale Jobs, also keine leitenden Posten, von den zuständigen Abteilungsleitungen schon die Zusage für eine Beschäftigung erhalten haben, diese dann aber von höchster Stelle der SPÖ-Stadtverwaltung aus rein parteipolitischen Motiven verhindert wurde: „Von einer objektiven Personalpolitik kann weder im Land noch in den Städten die Rede sein, wie der Landesrechnungshof treffend feststellt ist die derzeitige Objektivierung subtil steuerbar und somit für die jeweiligen parteipolitischen Interessen nutzbar“, so Furtlehner.

Der Vorschlag Ackerls, leitende Posten sollten auf die Funktionsperiode begrenzt vergeben werden hat etwas für sich. Praktisch könnte Ackerl jedoch seinen Einfluss dafür gelten machen, dass die von seiner Partei regierten Städte damit den Anfang machen und damit auch die ÖVP unter Zugzwang versetzen.




Wohnkampagne der KPÖ?

Publikationen

 
 
Polizeigewalt am 1. Mai 2009 in Linz: Mit Schlagstock und Pfefferspray…
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156