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Magª Gerlinde Grünn: Nichts als Widerspruch und lästige Fragen

  • Mittwoch, 19. August 2009 @ 11:25
News Unter dem Motto „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ tritt die KPÖ in Linz bei der Gemeinderatswahl am 27. September als „die superrote Variante“ an. Die KPÖ hat einen Wahlvorschlag mit 29 KandidatInnen eingereicht, Wahlziel ist der Wiedereinzug in den Gemeinderat. Bei der letzten Gemeinderatswahl im Jahre 2003 fehlten der KPÖ mit 1.355 Stimmen bzw. 1,53 Prozent nur 33 Stimmen für ein Mandat im Linzer Stadtparlament.

Spitzenkandidatin der KPÖ ist die Sozialpädagogin Magª Gerlinde Grünn (41). Auf den weiteren Plätzen kandidieren der Buchhalter und KPÖ-Bezirksvorsitzende Roland Hochstöger (43), die BHS-Lehrerin Magª Dr. Edith Friedl (58), der Sozialarbeiter und Neustart-Betriebsrat Jörg Weiß (44), die Diplompädagogin und Betriebsratsvorsitzende von Zentrum Spattstraße Heike Fischer (46), der Lehrer und Personalvertreter Mag. Michael Schmida (37), die Schriftstellerin Eugenie Kain (49), der Student Christopher Frank (33), die Angestellte Bärbel Staub (44) und der Magistratsbedienstete und Personalvertreter bei den Linzer Stadtgärten Max Müller (40).

Auch in Linz drängeln sich SPÖ, ÖVP, Grüne und Liberale in der politischen Mitte und mit der zu erwartenden Stärkung von FPÖ und BZÖ droht ein Rechtsruck, daher ist die KPÖ bei dieser Wahl die einzige deklariert links stehende Partei. Als linke Alternative auf dem Stimmzettel will die KPÖ vor allem gesellschaftskritische Menschen ansprechen, die sich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten sehen und auch ein deutliches Signal gegen neoliberale Politik und Rechtsentwicklung setzen wollen.

In einem Wahlprogramm hat die KPÖ ihre wichtigsten Anliegen für die Linier Kommunalpolitik zusammengefasst. Es sind dies die Entwicklung direkter Demokratie, die Bekämpfung neuer Armut, die Stärkung der Frauenrechte, Vorrang für den öffentlichen Verkehr, Schutz für den Lebensraum Stadt, Erhaltung und Ausbau des öffentlichen Eigentums, Absicherung des kulturellen Lebens auch nach Linz09 und konsequente Bekämpfung des Faschismus.

Ein besonderer Schwerpunkt der KPÖ um der wachsenden Armutsgefährdung entgegenzuwirken ist die Durchsetzung einer Energiegrundsicherung damit im Winter keine Wohnung kalt und finster wird weil jemand Heizung oder Strom nicht mehr bezahlen kann. Ebenso tritt die KPÖ für die Freifahrt auf öffentlichen Verkehrsmitteln ein um diese im Sinne einer zukunftsorientierten Verkehrspolitik aufzuwerten und ein wirkliches Gegengewicht zum ausufernden Individualverkehr zu schaffen. In diesem Zusammenhang erteilt die KPÖ auch dem Milliarden-Projekt Westring eine Absage.

Mit einem „Linzer Manifest“ wirbt die KPÖ um Unterstützung für ihr Ziel, wieder eine Vertretung im Linzer Stadtparlament zu erreichen werben. Darin wird unter anderem festgestellt, dass die „Bürgerinnen den Sachzwängen einer neoliberalen Standortpolitik ausgeliefert“ sind und die Standortpolitik die „Unterwerfung aller Belange des Lebens in Linz unter die Erfordernisse der wirtschaftlichen Verwertbarkeit“ bedeutet. Kritisiert wird, dass derzeit niemand im Gemeinderat „dieser neoliberalen Zurichtung der Stadt mit der nötigen Vehemenz“ entgegentritt. Die KPÖ will vor allem „die Interessen jener, die bis dato keine Stimme in der Kommunalpolitik hatten“ vertreten und ihnen eine Stimme verleihen. Eine Vertretung der KPÖ im Gemeinderat zu erreichen wird „nicht nur notwendig und möglich, sondern auch realistisch“, bedarf allerdings „großer Anstrengung aller jener die eine linke Stimme in der Linzer Kommunalpolitik wollen“.


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