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KPÖ tritt auch in Langenstein wieder an

  • Mittwoch, 12. August 2009 @ 11:23
News Als „die superrote Variante“ tritt bei der diesjährigen Gemeinderatswahl am 27. September in Langenstein (Bezirk Perg) die KPÖ an. Für die KPÖ kandidieren Josef Fehrerberger (Jahrgang 1949) – er war bereits von 1979 bis 1996 kommunistischer Gemeinderat – sowie die parteilose Jus-Studentin Fatma Yolcu (Jahrgang 1988). Derzeit setzt sich der Langensteiner Gemeinderat aus 18 SPÖ und 7 ÖVP, der KPÖ fehlten 2003 nur acht Stimmen auf ein Mandat.

Als „heißes Eisen“ der Langensteiner Gemeindepolitik nennt Spitzenkandidat Fehrerberger die Nahversorgung: „Weil es in Langenstein keinen örtlichen Nahversorger mehr gibt ist die Gemeindepolitik in dieser Frage am meisten gefordert“. Ein starkes Defizit gibt es in der Mühlviertler Gemeinde auch bei sozial leistbaren Wohnungen.

Weitere Schwerpunkte der KPÖ sind die Entwicklung direkter Demokratie, die Bekämpfung neuer Armut, die Stärkung der Frauenrechte, Schutz für den örtlichen Lebensraum, Erhaltung und Ausbau des öffentlichen Eigentums, Absicherung des kulturellen Lebens und konsequente Bekämpfung des Faschismus. Mit der Kandidatur von Fatma Yolcu steht die KPÖ zudem für eine solidarische Integrationspolitik und gegen Fremdenfeindlichkeit.

Die KPÖ will mit ihrer Kandidatur allen, die eine grundsätzliche Gegenposition zu den etablierten Parteien suchen und dem „neoliberalen“ Einheitsbrei von Politik und Wirtschaft gegensteuern wollen, eine Plattform anbieten: „Im Gegensatz zu den verlogenen Sparparolen treten wir klar und deutlich für eine Umverteilung durch eine kräftige Mehrbesteuerung von Kapital und Vermögen ein“, meint KPÖ-Spitzenkandidat Josef Fehrerberger, der auch für die Bürgermeisterwahl kandidiert.

Mit einer solchen Umverteilung können nicht nur die nötigen Mittel für Sicherung und Ausbau des Sozialstaates aufgebracht werden, sondern auch den Gemeinden mehr Spielraum zur Erfüllung ihrer wachsenden Aufgaben im Sinne der vielzitierten Gemeindeautonomie verschafft werden. Die gängigen „Rezepte“, die Gemeindefinanzen durch Verkauf kommunalen Vermögens oder Tarif- und Gebührenerhöhungen zu sanieren, lehnt die KPÖ entschieden ab.

Die Kandidatur der KPÖ ist eine deutliche Ansage von links gegen die Rechtsentwicklung. Wie die letzte Gemeinderatsperiode wieder gezeigt hat, braucht die SPÖ-Mehrheit ein Korrektiv von links: „Wir versprechen nichts außer lästige Fragen im Gemeinderat. Wir stellen die Fragen, auf die es ankommt. Damit man draußen weiß, was drinnen vorgeht und umgekehrt. Wir sind die Stimme derer die unten sind. Und wir geben ihnen eine Stimme“, so Josef Fehrerberger abschließend zur Kandidatur der KPÖ.


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