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KPÖ auch in Wels als „superrote Variante“

  • Freitag, 7. August 2009 @ 15:51
News Als linke Alternative und soziale Opposition kandidiert die KPÖ bei der Gemeinderatswahl am 27. September 2009 in Wels, der zweitgrößten Stadt Oberösterreichs. Von den 36 Mandaten im Welser Gemeinderat entfallen derzeit auf SPÖ 21, ÖVP 8, FPÖ 4 und Grüne 3 Mandate.

Die KPÖ hat ihren Wahlvorschlag mit sieben KandidatInnen eingereicht. Die Gemeinderatsliste wird vom Altenfachbetreuer Leo Mikesch (Jahrgang 1950) angeführt, der gleichzeitig auch Spitzenkandidat im Wahlkreis Hausruckviertel bei der Landtagswahl ist. An zweiter Stelle kandidiert der Kulturarbeiter Andreas Fellinger (1963), gefolgt von der Altenfachbetreuerin Agnes Mikesch (1953), der Kindergartenhelferin Claudia Gringinger-Mikesch (1971), dem Lagerarbeiter Martin Seibold (1982), der Hausfrau Waltraud Danner (1953) und dem Pensionisten und KPÖ-Bezirksvorsitzenden Josef Knasmüller (1933).

Die KPÖ will mit ihrer Kandidatur allen, die eine grundsätzliche Gegenposition zu den etablierten Parteien suchen und dem „neoliberalen“ Einheitsbrei von Politik und Wirtschaft gegensteuern wollen, eine Plattform anbieten: „Im Gegensatz zu den verlogenen Sparparolen treten wir klar und deutlich für eine Umverteilung durch eine kräftige Mehrbesteuerung von Kapital und Vermögen ein“, meint KPÖ-Spitzenkandidat Leo Mikesch, der auch 2009 wieder für die Bürgermeisterwahl kandidiert.

Mit einer solchen Umverteilung können nicht nur die nötigen Mittel für Sicherung und Ausbau des Sozialstaates aufgebracht werden, sondern auch den Gemeinden mehr Spielraum zur Erfüllung ihrer wachsenden Aufgaben im Sinne der vielzitierten Gemeindeautonomie verschafft werden. Die gängigen „Rezepte“, die Gemeindefinanzen durch Verkauf kommunalen Vermögens oder Tarif- und Gebührenerhöhungen zu sanieren, lehnt die KPÖ entschieden ab.

Die KPÖ sieht ihre Kandidatur als „superrote Variante“ als Ansage gegen die Abwälzung der Krisenkosten auf die Lohnabhängigen und auch als Beitrag zur Orientierung und Entwicklung eines breiten fortschrittlichen Widerstands gegen die Kapitaloffensive und einer Politik der „sozialen Kälte.“

„Wir versprechen nichts außer lästige Fragen im Gemeinderat. Wir stellen die Fragen, auf die es ankommt. Damit man draußen weiß, was drinnen vorgeht und umgekehrt. Wir sind die Stimme derer die unten sind. Und wir geben ihnen eine Stimme“, so Leo Mikesch abschließend zur Kandidatur der KPÖ.


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