Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Zeltweg als zukünftiger EU-Militärflughafen?

  • Donnerstag, 2. Juli 2009 @ 13:59
Frieden Beim Ausbau des Militärflughafen Zeltweg sind die Kosten explodiert: Von ursprünglich veranschlagten 47 Millionen auf 160 Millionen Euro. Laut Offizieren des Bundesheeres wird Zeltweg zum „modernsten europäischen Militärflughafen“ ausgebaut. „Zusatzwünsche der Nutzer seien akzeptiert worden, ohne sie ausreichend zu überprüfen." (zit. Nach Kleine Zeitung, 13.5.2009). Leider ist nicht angeführt, wessen "Zusatzwünsche" hier ohne Prüfung akzeptiert worden sind, doch ein Papier aus dem Verteidigungsministerium selbst gibt Auskunft, warum in Zeltweg der "modernste europäische Militärflughafen" entstehen soll.

In den „Strategischen Analysen“von Oktober 2005, herausgegeben von Verteidigungsministerium, heißt es: „Sowohl das österreichische Bundesheer als auch die Luftstreitkräfte verfügen über militärische Assets, die durchaus im Rahmen des Ansatzes systembezogenen Poolings genutzt werden können. Im Mittelpunkt stehen dabei ... die (in Anschaffung befindlichen) Kampfflugzeuge des Typs Eurofighter Typhoon. ... Die Finalität könnte hierbei etwa die Aufstellung eines mitteleuropäischen bi- beziehungsweise multinationalen Luftkampfverbands (etwa mit Deutschland und/oder Italien) bilden, dessen gemeinsamer Host aufgrund der zentralen Lage durchaus in Österreich liegen könnte.“

Das bestätigt die Kritik der Friedensbewegung, dass der Eurofighter-Ankauf wenig mit der Luftraumüberwachung, dafür umso mehr mit Österreichs Beteiligung an EU-Streitkräften und deren Militärmissionen zu tun hat. Streitkräfte-Kommandant Günter Höfler auf die Interview-Frage: „Welche Rolle sollte Österreich in der europäischen Armee spielen?“ Höfler: „Der Sani-Koffer allein wird nicht reichen, auch nicht die Alpin-Nische. Das wäre zu simpel. Unsere Werkzeuge sind alle schon im Einsatz, auch die Hubschrauber. Später werden es wohl auch die Eurofighter sein.“ (Kleine Zeitung, 13.12.2005) Kurz: Eurofighter für die Euro-Armee.

Die Eurofighter spielen eine zentrale Rolle bei der Umsetzung der sog. „netzwerkszentrierten“ Kriegsführung, jener hochtechnologische Blitzkriegsstrategie, wie sie die USA in Afghanistan und im Irak vorexerziert haben und bei der die Luft-, See- und Bodenstreitkräfte unter Koordinierung von weltraumgestützten Satellitensystemen zum Einsatz gebracht werden. Mit dem sog. „Headlinegoal 2010“ und einer Vielzahl derzeit laufender Rüstungsprogramme arbeiten die EU-Staaten darauf hin, in Zukunft selbst solche Interventionskriege durchführen zu können.

Um die EU-Staaten dazu anzuspornen, sich bei dieser Aufrüstung in die Riemen zu legen, soll mit dem neuen EU-Reformvertrag der politische Einfluss in der EU nicht zuletzt von der militärischen Potenz der Mitgliedsstaaten abhängen, indem ein militärisches Kerneuropa begründet wird. In dieser sog. „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ findet nur jene ein, die sich den zentralen EU-Rüstungsprogrammen beteiligen.

Der Eurofighter ist das derzeit größte EU-Rüstungsprogramm. Mit der Entscheidung für den sündteuren Eurofighter und mit dem Ausbau von Zeltweg zu einem EU-Militärflughafen wollen offensichtlich die österreichischen Machteliten ihre Anwartschaft auf die Teilnahme am zukünftigen politisch-militärischen Entscheidungszentrum aufrechterhalten. Dafür muss Österreich – so die „Strategischen Analysen“ bereit sein, „die notwendigen Ausgaben zu schultern“. Alleine von 2006 bis 2008 sind die österreichischen Militärausgaben um 25% angestiegen.

Quelle: www.werkstatt.or.at


Die linke Wahlalternative?

kpoeplus logo

Wohnkampagne der KPÖ?

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Plakat Arbeit (A0, A1)
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156