Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Gemeinde Frankenburg soll FPÖ Mehrzwecksaal entziehen

  • Dienstag, 2. Juni 2009 @ 13:09
News Die KPÖ-Oberösterreich fordert den Bürgermeister von Frankenburg, Franz Sieberer (SPÖ), auf, der FPÖ die örtliche Mehrzweckhalle für eine für den 5. Juni angekündigte Wahlkampfschlussveranstaltung mit FPÖ-Chef Hans-Christian Strache und dem EU-Spitzenkandidaten Andreas Mölzer zu entziehen.

Da Frankenburg durch die Auseinandersetzungen um die Abschiebung von Arigona Zogaj und ihre Familie schon seit längere Zeit symbolisch von FPÖ und anderen rechten Gruppen für massive Fremdenfeindlichkeit benützt wird ist davon auszugehen, dass diese Wahlveranstaltung ein weiterer Baustein in der ständig gesteigerten Hetzkampagne der FPÖ wird.

„Es wäre fatal, wenn die Gemeinde Frankenburg und Bürgermeister Sieberer durch die Bereitstellung des Veranstaltungslokals für die FPÖ an der in den letzten Wochen immer mehr gesteigerten fremdenfeindlichen und antisemitischen Hetzkampagne der FPÖ indirekt mitbeteiligt sind“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Der menschenverachtenden Propaganda von Strache und seinen Gefolgsleuten muss ein entschiedenes Nein entgegengesetzt werden. Auch für den Gemeinderat (SPÖ 14, ÖVP 10, FAL 5, FPÖ 2) und den SPÖ-Bürgermeister von Frankenburg sollte nach Meinung der KPÖ die klare Ansage von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann gegen eine Kooperation mit der Strache-FPÖ gültig sein.


Wir ersuchen um Unterstützung!?

Damit KPÖ PLUS am 15. Oktober 2017 bei der Nationalratswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir in Oberösterreich mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur von KPÖ PLUS ein Anliegen ist, um Unterstützung. Unterstützungserklärungen können ab 25. Juli 2017 (Stichtag) bis spätestens zum 18. August 2017 (Einreichungsschluss) abgegeben werden:

Wohnkampagne der KPÖ?

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Rote Fahnen sieht man besser. Stationen in der Geschichte der KPÖ in Oberösterreich.
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156