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Auch in Linz sind tausende von Energie-Armut betroffen

  • Mittwoch, 27. Mai 2009 @ 14:59
News Laut Caritas-Generalsekretär Werner Binnenstein-Bachstein wissen österreichweit 214.000 Menschen nicht, wie sie Heizung und Strom für ihre Wohnung zahlen sollen. Auf die lokale Ebene heruntergerechnet bedeutet die von der Caritas erhobene Zahl, dass in Linz über 5.000 Menschen von dieser Energie-Armut betroffen sind.

Das von Caritas, E-Control und dem Fachverband der Elektro- und Elektronikindustrie (FEEI) gestartete Pilotprojekt gegen Energie-Armut – mit dem durch Beratung und Unterstützung Einsparungen von bis zu 25 Prozent ermöglicht werden sollen – ist freilich nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Die Sozialpädagogin Mag.a Gerlinde Grünn, Spitzenkandidatin der KPÖ bei der Gemeinderatswahl in Linz, tritt daher für eine allgemeine Energiegrundsicherung ein, damit keine Wohnung kalt und finster bleibt und verlangt diesbezügliche Initiativen der Stadt Linz.

Die Idee einer solchen Energiegrundsicherung wurde von KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus bereits beim letzten Parteitag im Dezember 2007 in die politische Debatte eingebracht und findet sowohl durch wachsende Armut als auch durch die aktuelle Entwicklung bei den Strom- und Heizkosten immer mehr Bestätigung.

„Gerade die massive Anhebung der Gas- und Strompreise hat dazu geführt, dass die Zahl der Wohnungen die kalt und finster bleiben stark zugenommen hat und sich die soziale Kälte immer stärker ausbreitet“, so Grünn, die sich mit dieser Forderung durch Aussagen der Armutskonferenz und der Grünen für diese Idee bestätigt sieht.

Die Forderung nach einer solchen Energiegrundsicherung wurde in Form einer Erinnerung bereits zum Linzer Voranschlag 2009 vom lokalen KPÖ-Arbeitskreis Energiegrundsicherung eingebracht. Dabei wurde als ein erster Schritt dazu verlangt, dass die Stadt Linz allen Haushalten einen Energiescheck in Höhe von 200 Euro zur Verfügung stellt. Zur Finanzierung könnten die hohen Gewinne der Energiegesellschaften, die Einnahmen des Bundes aus der Mineralölsteuer sowie Mittel aus dem allgemeinen Steueraufkommen herangezogen werden.

Argumentiert wurde dazu, dass die länderweise unterschiedlich hohen Heizkostenzuschüsse zwar etwas angehoben wurden, zu einem beträchtlichen Teil aber aus Unwissenheit, Scham oder wegen bürokratischer Hürden (ähnlich wie Sozialhilfe, Wohnbeihilfe, Jahresausgleich…) nicht beansprucht werden: „Daher vertreten wir das Konzept einer Energiegrundsicherung, durch welche der Grundbedarf von Energie für eine Wohnung kostenlos gewährt, dafür aber der Preis des darüber hinaus gehenden Bezuges progressiv nach dem Verbrauch gestaltet wird“, so Grünn.

Laut UNO-Menschenrechtserklärung ist Wohnen ein Grundrecht für alle. Darauf aufbauend sieht das Konzept der KPÖ für eine Energiegrundsicherung vor, jedem Haushalt eine kostenlose Grundversorgung an Energie (Strom und Heizung) entsprechend dem durchschnittlichen Bedarf zur Verfügung zu stellen. Laut Arbeiterkammer sind dies im Jahr etwa 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen 60-Quadratmeter-Haushalt mit zwei Personen.


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