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Militärbudget stieg von 2006 bis 2008 um 25 Prozent

  • Dienstag, 12. Mai 2009 @ 09:49
Frieden In den letzten Wochen ist ein Streit ums Bundesheer-Budget entbrannt. Dabei konnte man fast den Eindruck gewinnen, das österreichischee Militärbudget würde laufend gekürzt. Nichts könnte weiter von der Wirklichkeit entfernt sein. Alleine zwischen 2006 und 2008 stieg das Militärbudget von 1,73 Milliarden auf 2,17 Milliarden Euro, also um plus 25%, d.h. weit über der Inflationsrate.


Hauptgrund dafür ist die Anschaffung der sündteuren Eurofighter sowie die wachsenden Auslandseinsätze des Bundesheeres. Unter dem sozialdemokratischen Verteidigungsminister Darabos beginnt also die Regierung bereits den – noch nicht in Kraft getretenen – EU-Reformvertrag umzusetzen, der alle EU-Mitgliedsstaaten „zur schrittweisen Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten verpflichtet.“ (Art. 42, Abs 3, Vertrag über die Europäische Union).

Stolz erklärt Darabos, dass auch 2009 beim Militär nicht gespart wird, sondern eine weitere Steigerung von 72 Millionen gegenüber dem Vorjahr erfolgen werde. Auch wenn diese Steigerung nicht gegenüber dem – höheren – Endergebnis 2008, sondern gegenüber dem Voranschlag 2008 erfolgt, so lässt sich daraus mit großer Wahrscheinlichkeit eine weitere reale Steigerung ableiten. Das legen die diesbezüglichen Erfahrungen der letzten Jahre nahe.

Die Werkstatt Frieden & Solidarität hält es für skandalös, dass immer mehr Geld für Kriegsgerät ausgegeben wird, während bereits über eine Million Menschen als armutsgefährdet gelten. Die Zahl der manifest Armen wird nach Expertenmeinung durch die Krise bis 2010 um 100.000 auf eine halbe Millionen steigen. Zum Vergleich: eine einzige Flugstunde des Eurofighters kostet derzeit 33.000 Euro, also das mehr als Dreifache der durchschnittlichen jährlichen Frauenpension. Damit nicht genug. Die Kosten einer Eurofighter-Flugstunde sollen bis 2013 laut Rechnungshofbericht auf 67.000 Euro steigen. (Quelle: Standard, 26.04.2009).

Quelle: www.werkstatt.or.at


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