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Klassenkampf auf verlorenem Posten

  • Samstag, 18. April 2009 @ 15:08
Österreich Von Erika Krenn

Seit Bestehen der neuen Koalitionsregierung SPÖ/ÖVP – oder wenn Sie wollen ÖVP/ SPÖ, denn die beiden Parteien sind längst austauschbar geworden – zeichnet sich diese durch den von den Medien kreierten so genannten „Kuschelkurs“ aus. Dieser scheint im Moment durch den Lehrer-Konflikt zwar etwas getrübt zu sein.

Auch einige namhafte Persönlichkeiten aus der Sozialdemokratie drücken unmissverständlich ihr Unbehagen darüber aus, dass sie eine gewisse Zurückdrängung sozialistischer Werte, die in ihrer Partei ursprünglich doch vorhanden waren, feststellen müssen.

So preschte kürzlich der steirische Landeshauptmann Franz Voves mit der Forderung der Wiedereinführung der Vermögenssteuer in Form einer Reichensteuer vor. Auch Oberösterreichs LH-Stellvertreter Erich Haider schlägt – wohl schon im Hinblick auf die Landtagswahlen im Herbst – klassenkämpferische Töne an. Hört man diesen Herren zu, so möchte man glatt meinen, sie geben Auszüge aus dem Parteiprogramm der KPÖ wieder. Sind es doch die Kommunisten, die seit Jahren unter anderem vehement eine Wertschöpfungsabgabe fordern. Ganz vereinzelt, wurde auch von der SPÖ in der Vergangenheit, etwa von Obmann des Pensionistenverbandes Karl Blecha diese Abgabe angedacht, von der Parteispitze der SPÖ aber nie ernsthaft diskutiert.

Ich glaube, diese Kritiker innerhalb der Sozialdemokratie sind in der falschen Partei, denn da stehen sie mit solchen Forderungen auf verlorenen Posten. Sie sind jedoch herzlich eingeladen, Nägel mit Köpfen zu machen. Damit diese immens wichtigen Anliegen nicht nur fromme Wünsche bleiben, ist es an der Zeit, gemeinsam eine starke LINKE zu schaffen, die als echtes Gegengewicht zum wirtschaftlichen Neoliberalismus fungiert. Eine LINKE, die auch für ein soziales EUROPA, in dem nicht die pure Gier nach Gewinn regiert, eintritt. Keine Angst, auch die neue demokratische KPÖ des 21. Jahrhunderts hat ihre Hausaufgaben gemacht, indem sie die Hypothek des Realsozialismus und das dunkle Kapitel des Stalinismus aufgearbeitet hat.

„I have a dream!“ - Maifeier 2013 in Wien: Die Vereinigte Linke Österreichs, bestehend aus einer KPÖ, die auf den Grundsäulen von Karl Marx basiert, und einer neuen linkssozialistische Bewegung, hervorgegangen aus der SPÖ, singen gemeinsam am Schluss der Maikundgebung die Internationale; im stolzen Bewusstsein, schon ein gutes Stück des richtigen Weges gegangen zu sein. Eines Weges dessen Ziel eine Welt ist, auf der es Frieden, Freiheit und Wohlstand für alle Menschen gibt.


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