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KPÖ will bei der Landtagswahl im Herbst antreten

  • Mittwoch, 14. Januar 2009 @ 13:51
News Bei der Landtags- und Gemeinderatswahl in Oberösterreich am 27. September 2009 will auch die KPÖ wieder antreten, erklärte Landessprecher Leo Furtlehner: „Die KPÖ versteht ihre Kandidatur als Angebot für kritische WählerInnen, als Absage an die neoliberale Politik, aber auch als Ausdruck von Protest und Widerstand gegen einen auf Pühringer kontra Haider reduzierten Wahlkampf mit allen damit verbundenen Plattheiten“, so Furtlehner zum Ergebnis einer Beratung des KPÖ-Landesvorstandes.

Die KPÖ will im Wahlkampf deutlich machen, wofür sie als linke Alternative steht und dies mit einer kritischen Hinterfragung der etablierten Politik verbinden. Da 2009 durch die Wahlen zur Arbeiterkammer, Europaparlament, ÖH, ÖBB-Betriebsrat, Landtag, Gemeinderäte und BürgermeisterInnen ein regelrechtes Superwahljahr wird geht die KPÖ davon aus, dass die grundsätzlichen Themen bei allen diesen Wahlen gleich sind: Die Auswirkungen der Finanzkrise, die Verteilungsfrage, der Kampf für soziale Gerechtigkeit und der Zusammenhang mit Globalisierung und EU-Politik.

Der Stellenwert der Landespolitik steht aus der Sicht der KPÖ im Gegensatz zu deren realer Bedeutung, da heute bereits gut 80 Prozent der Kompetenzen auf EU-Ebene geregelt sind. Freilich nicht fremdbestimmt wie „Krone“ oder FPÖ und wenn es politisch eng wird sogar die Koalitionsparteien weismachen wollen, sondern mit voller Zustimmung der österreichischen Regierung und des österreichischen Parlaments. Der mit dem Föderalismus verbundene gigantische Aufwand an Personal und Kosten dient daher in erster Linie der Machtsicherung der jeweils regierenden Partei, im Falle Oberösterreich der ÖVP. Daraus erklärt sich auch das Gerangel um den Landeshauptmannposten, während das überholte Proporzsystem in der Landesregierung nicht in Frage gestellt wird.

Als besonders wichtig bei der Herbstwahl sieht die KPÖ die Gemeinderatswahl, weil bei dieser im Unterschied zur Landtagswahl keine Prozenthürde besteht und die Chance auf eine Vertretung realistischer ist und das Argument der verlorenen Stimme nicht zählt. Durch die Zuspitzung des Wahlkampfes auf die Landtagswahl und die millionenschwere Materialschlacht der Großparteien drohen die wesentlich bürgernäheren kommunalen Themen freilich unterzugehen.


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