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1950: ”Mit Vehemenz ohne gleichen...”

  • Freitag, 25. September 2015 @ 08:00
Geschichte Die größte Streikbewegung der 2. Republik, der sogenannte Oktoberstreik im Jahre 1950 hatte seine Ursache im allgemeinen Unmut über die damals ausgehandelten Lohn-Preis-Pakte mit ihren Lohnstopps. Bereits für die 11. Vollversammlung der Arbeiterkammer im Jahre 1949 wird im Zusammenhang mit diesen Abkommen Zusammenhang vermerkt, dass es den ”außerordentlich aggressiv agierenden Kammermitgliedern der Kommunistischen Partei” gelang, ”die Vertreter der Sozialisten aus ihrer Reserve zu locken”.

Der wiederholte Protest der Kommunisten in der ÖGB-Landesexekutive und der Vollversammlung der Arbeiterkammer gegen die Lohn-Preis-Pakte wurde von der sozialdemokratischen Mehrheit aus Partei- und Regierungsräson ignoriert, den Protest in den Betrieben konnte sie freilich nicht im gleichen Maße zügeln, waren doch die Arbeitnehmer ”einfach nicht mehr bereit eine Verschlechterung der Lebenshaltung auf sich zu nehmen”.

Protest in Betrieben und Gewerkschaften

Über die bereits am Anfang des September 1950 durchgesickerten Informationen zum 4. Lohn-Preis-Abkommen (LPA) berichteten nur die kommunistischen Medien. Zwischen 2. August und 24. September 1950 verlangten die Belegschaften von 88 großen Betriebe aller Branchen Lohnerhöhungen zwischen 15 und 30 Prozent, ihre Forderungen wurden von 23 Gewerkschaftsortsgruppen und Landeskonferenzen zweier Fachgewerkschaften unterstützt.

Eine Sitzung der Landesleitung der KPÖ vom 3. September 1950 bemühte sich, landesweit Aktionen gegen diese neue, von der ÖVP-SPÖ-Regierung geplante Belastungswelle zu organisieren. Die Landesleitung beschloß, zu Aktivitäten gegen die Preissteigerungen, für Vollbeschäftigung (wegen der drohenden hohen Winterarbeitslosigkeit) und gegen das 4. LPA aufzurufen und diese zu organisieren.

In einer Reihe von Betriebe wurden in Betriebsräten und Betriebsversammlungen Beschlüsse gegen das LPA gefasst. So beschlossen etwa die 700 Arbeiter der Ebenseer Solvaywerke den Antrag des KPÖ-Betriebsrates Gregor Ellinger für einen Kampf zur Verhinderung des 4. LPA und zur Durchführung einer den Preiserhöhungen entsprechenden Lohnbewegung.

Die Linzer Stickstoffwerke-Belegschaft forderte die restlose Aufhebung der Reallohnverluste seit dem 3. LPA. Der Betriebsrat der Steyrwerke forderte 15 bis 20 Prozent mehr Lohn und kündigte schärfste gewerkschaftliche Maßnahmen an, falls vor der Erfüllung ihrer Forderung noch weitere Preissteigerungen erfolgten. Auch der Arbeiter-Betriebsrat der Voest Linz forderte eine 15-prozentige Lohnerhöhung.

SPÖ macht Regierung die Mauer

Demgegenüber verteidigte die sozialistische Parteiführung das LPA, da diesem eine Abgeltung ”auf Heller und Pfenning” folgen würde. Sie redete einer Spaltung von Arbeitern und Bauern das Wort, in dem die Bauernschaft als alleinschuldig hingestellt wurde. Sie leugnete, dass es ”Geheimverhandlungen” gebe: diese seien eine kommunistische ”plumpe Hetze”.

Damit konnte die steigende Empörung, Kampf- und Streikbereitschaft der Arbeiter nicht abgewiegelt werden. In manchen oberösterreichischen Bezirken war kein Mehl mehr erhältlich, hielten Kaufleute Waren zurück. So wandte sich etwa der Braunauer ÖGB-Bezirkssekretär Zankl an die Gendarmerie(!), dass in den Betrieben deswegen Demonstrations- und Streikabsichten bestünden, jedoch in solchen Fällen die Gewerkschaft die Kontrolle über eine Demonstration verlieren könnte.

Auch Arbeiterkammer warnt…

Bei der 4. Vollversammlung der Arbeiterkammer am 13. September 1950 warnten in zahlreichen Diskussionsbeiträgen Kammerräte ”eindringlich vor der ungezügelten Preisentwicklung”, die Vollversammlung lehnte in einer Resolution eine einseitige Abwicklung der Lasten der Wirtschaftsentwicklung auf der Lohnseite ab.

Am 21. September beschloß das Landessekretariat der KPÖ angesichts des baldig zu erwartenden Abschlusses des LPA, in den folgenden Tagen verstärkt für die Ablehnung des LPA aufzutreten, Betriebsversammlungen abzuhalten und die unteren Gewerkschaftsorganisationen zur Übernahme des Kampfes zu bringen.

Am 22. September informierte der Rundfunk, am 23. September die Tagespresse bundesweit über die Einigung der LPA-Verhandlungen, die am 26. September dem Ministerrat vorgelegt werden sollte. Überall, wo es kommunistische Positionen gab, wurden am Montag, den 25. September, Betriebsversammlungen gefordert und teilweise durchgeführt.

Eine Extraausgabe der kommunistischen Tageszeitung ”Neue Zeit” wurde vor den Betrieben verteilt, die u.a. hinwies: ”Mit der Lüge von der Preissenkung haben die Regierungsparteien das Volk beschwindelt, mit der Preistreiberei plündern sie es aus … ‘Arbeitervertreter’, die an diesen Geheimverhandlungen beteiligt waren, haben sich … über alles hinweggesetzt, was die Arbeiter fordern … Die Preistreiber haben ihren Pakt geschlossen. Nun haben die Arbeiter das Wort!”

Voest als Ausgangspunkt

Die große Empörung zeigte sich am Morgen des 25. September 1950 zu Beginn der Frühschicht in der Voest: Hier waren die Arbeitermassen bereit, weiter zu gehen, als in der ”Neuen Zeit” vorgeschlagen wurde. Die Gewerkschaftsortsgruppe Voest - im Betriebsrat hatten die ”Freiheitlichen” (VDU-Verband der Unabhängigen) 14, die Sozialisten 12 und die Einheitsliste (KPÖ-nahe) 2 Mandate - berief für 14 Uhr eine Hauptvertrauensmännersitzung ein. Diese beschloß einstimmig einen einstündigen Warnstreik. Dieser Warnstreik wurde lückenlos und diszipliniert durchgeführt.

Auch im Heizhaus der Bundesbahnen in Linz zogen hunderte Bedienstete zum Büro des Vertrauensmännerausschusses und verlangten eine Betriebsversammlung und Aufklärung über das LPA. Die SP-Funktionäre lehnten ab, das Heizhaus (ca. 1.000 Beschäftigte) legte kurzfristig die Arbeit nieder und zwang die sozialistischen Mitglieder der Werkstättenexekutive zur Abhaltung der Versammlung. Der Obmann der Werkstättenexekutive wurde aufgrund seines Verhaltens zweimal vom Podium gepfiffen. Die versammelte Belegschaft beschloß, eine Delegation zur Landesregierung und ÖGB-Landesexekutive zu entsenden. Jedoch wurde noch kein Streik beschlossen.

Streikstimmung in Steyr

In Steyr, wo die kommunistische Betriebsorganisation rund 560 der etwa 7.000 Arbeiter der Steyr-Werke umfasste, berieten am Abend des 25. September die Funktionäre der KPÖ. Es sollten am Dienstag, 26. September die kommunistischen Betriebsräte in der Betriebsratssitzung einen Streik¬antrag stellen. Gleichzeitig sollte die BO voll die Streikagitation aufnehmen, um die sozialdemokratische BR-Mehrheit für den Streik zu gewinnen. Am Dienstag, 26. September, nahmen aber manche Abteilungen der Steyr-Werke erst gar nicht die Arbeit auf.

August Mascher berichtete darüber: ”Mit einer Vehemenz ohnegleichen gingen die Genossen in die Abteilungen, binnen einer halben Stunde wurden 7.000 Arbeiter von der BO mobilisiert, die vor dem BR-Gebäude standen und den BR zu einer Demonstration auf dem Stadtplatz gezwungen haben.”

In der Voest wurde unter dem Eindruck der jüngsten Berichte aus Steyr eine Demonstration in die Stadt in einer Vertrauensmännersitzung der Arbeiter beschlossen, worauf um 14.30 Uhr im gesamten Werk die Arbeit niedergelegt wurde.

Auf die Nachricht von der Demonstration der Voest-Arbeiter und dass sich die Stickstoffwerke anschließen würden, forderte die kommunistische Betrieborganisation im Heizhaus die Teilnahme an der Demonstration. Dies lehnte jedoch der sozialistische Obmann der Werkstättenexekutive ab. Darauf organisierten die Kommunisten die Teilnahme an der Demonstration, während die SPÖ-Funktionäre auf eine ”Gefährdung der Arbeitsplätze” hinwiesen und dabei von der Verwaltung unterstützt wurden. Als dann der Zug der Heizhausbediensteten abmarschierte, fanden sich allerdings auch die SPÖ-Funktionäre ein und stellten sich, wie in Steyr, mit an die Spitze. Ehe die Demonstration in die Stadt zog, wurden von den Arbeitern des Heizhauses die 1.500 Kollegen der Bundesbahn-Hauptwerkstätte herausgeholt.

Protest am Hauptplatz

Der Strom der Arbeiter der großen Betriebe - an der Spitze des Zuges die VOEST-Arbeiter - forderte auf einem Transparent ”Weg mit dem Preistreiberpakt”. Auf dem Linzer Hauptplatz versammelten sich 20.000 Menschen. Im Verlauf dieses Dienstags, in dem die Bundesregierung das 4. LPA billigte, traten in Oberösterreich rund 60.000 ArbeiterInnen in etwa 120 Betrieben in den Streik, in ganz Österreich beteiligten sich 190.000 Arbeiter und Angestellte am Oktoberstreik.

Nach den wichtigsten Betrieben Oberösterreichs folgten im Protest gegen das 4. LPA Wien, die niederösterreichischen Industriegebiete und die Steiermark. Überall waren die Streiks mit Massendemonstrationen von Arbeitern aller Parteirichtungen verbunden. Die oberste Gewerkschaftsführung in Wien erklärte aber die Streiks für ungesetzlich. Auch die Bundesregierung lehnte unnachgiebig jegliche Verhandlungen mit den Streikenden ab. Damit fiel wiederum der KPÖ als einziger gesamtösterreichisch organisierter Kraft, die sich geschlossen hinter den Streik stellte, ein bedeutender Teil der politischen und organisatorischen Verantwortung für die Bewegung zu.

Am 27. September wurde die am Vortag unterbrochene Sitzung der ÖGB-Landesexekutive fortgesetzt, als eine große Zahl aufgebrachter Arbeiter zum Gebäude der Arbeiterkammer zog und in das Gebäude eindrang. Die Demonstranten verlangten von Präsident Kandl, das Lohn- und Preisabkommen für ungültig zu erklären, was dieser unter dem Druck schließlich tat. Die Drohung eines VdU-Vertreters, Kandl vom Balkon zu stürzen, wurde in der Folge immer wieder versucht der KPÖ anzulasten. Am Nachmittag des 27. September wurde auf Initiative der KPÖ ein provisorisches Landeskomitee gebildet.

Die fatale Streikunterbrechung

Das Politische Büro des ZK der KPÖ empfahl während des Streiks, diesen für einige Tage zu unterbrechen, um einer gesamtösterreichischen Betriebsrätekonferenz Gelegenheit zu geben, ein Forderungs- und Aktionsprogramm zu erstellen. Diese Betriebsrätekonferenz trat in Wien zusammen, richtete ihre Forderungen an die Regierung und beschloß bei Nichterfüllung am 4. Oktober die Ausrufung des Generalstreiks.

Diese Unterbrechung gab der Regierung und der ÖGB-Spitze eine Woche Zeit zu Gegenmaßnahmen auf allen Ebenen: massiver Druck auf sozialistische GewerkschafterInnen und BetriebsrätInnen, Verhaftungen kommunistischer Vertrauensleute, Mobilisierung der Gendarmerie gegen besetzte Betriebe, vor allem aber eine von den Massenmedien bis zur Hysterie betriebene Denunzierung des Streiks als kommunistischen Putschversuch.

Als am 4. Oktober der Streik wiederaufgenommen werden sollte, war die breite Bewegung des Beginns weg. Andererseits gingen vom Sekretär der Bauarbeitergewerkschaft, dem späteren Innenminister Franz Olah aufgestellte - und, wie später bekannt wurde, von der CIA finanzierte - Einsatzkommandos gewalttätig gegen Streikende und Demonstranten vor. Die Steyr-Werke, bundesweit gesehen eines der konsequentesten Zentren des Streiks, wurden von der Gendarmerie besetzt. Am 5. Oktober beschloß die Betriebsrätekonferenz den Streikabbruch. Am 11. Oktober setzte die ÖGB-Landesexekutive ihre unterbrochene Sitzung bei Abwesenheit der KPÖ fort, wobei Harringer (SPÖ) die Vorgangsweise der KPÖ verurteilte und sich dem Radlmaier (ÖVP) anschloss. Der AK-Vorstand tat dasselbe am 17. Oktober, wobei sich dort auch der VdU-Vertreter Heidl dieser Verurteilung anschloss.

Terrorwelle gegen Streikaktivisten

Nach dem Streik wurden bundesweit an die tausend Beschäftigte der streikenden Betriebe gekündigt oder entlassen: je 350 bei der VOEST Linz und in den Steyr-Werken, 90 in den Aluminiumwerken Ranshofen. In der VOEST wurden wirtschaftliche Gründe angegeben, doch waren unter den gemassregelten viele Aktivisten des Streiks und besonders Mitglieder der kommunistischen BO. In Steyr erfolgten die Kündigungen aufgrund von Berichten von Spitzeln, um die kommunistische BO ihrer aktiveren Mitglieder zu berauben. Auch zwei streikleitende Betriebsräte von Steyr wurden gekündigt, wozu das Einigungsamt zustimmte. In Ranshofen wurden die Kommunisten ”bis auf den letzten Mann” entlassen und auch der einzige kommunstische Betriebsrat Fritz Gerhartinger.

Die restlichen Maßregelungen gab es bei den Grazer SGP und Waagner-Biro-Werken, sowie in der Hütte Donawitz. Insgesamt wurden 22 Betriebsräte entlassen oder gekündigt, 12 von Donawitz, 2 von Steyr, 2 von Weyer bei Steyr, 1 von Ranshofen, 4 bei SGP Graz und 1 in Andritz (Graz).

Die Verhaftung von Betriebsräten und streikenden Arbeitern erfolgte meist nach dem Staatsschutzgesetz von 1936 und dem Koalitionsgesetz von 1870. Es ist bezeichnend, dass das austrofaschistische Staatsschutzgesetz und das Taaffesche Ausnahmegesetz, das zugleich mit dem ”Sozialistengesetz” in den reaktionärsten Zeiten der Habsburgermonarchie beschlossen worden war und rundweg der Unterdrückung der ArbeiterInnen- und Gewerkschaftsbewegung diente, zur Anwendung kamen…

Rabiater Antikommunismus

Die rabiat antikommunistische Ausgrenzungswelle führte bundesweit zu 85 Ausschlüssen führender kommunistischer Gewerkschafter, darunter des ÖGB-Vizepräsidenten und ÖGB-Mitbegründers 1945, Gottlieb Fiala. Auf Betreiben des SPÖ-Sozialministers Karl Maisel wurden fristlos die drei Sekretäre der Metallarbeitergewerkschaft Weidenauer (Wien), Gustl Moser (Steyr) und Blumenschein (Linz) entlassen. Ebenfalls fristlos entlassen wurden die kommunistischen ÖGB-Angestellten Hehs, Egon Kodicek, Neubauer und Szabo.

Aufschlussreich ist auch eine Anordnung des SPÖ-Innenministers Helmer während des Oktoberstreiks 1950 an den Gendarmerieoberst Mayr. Helmer verbot der Exekutive in Linz, die Besatzungsmacht um Hilfe anzurufen - bei der oberösterreichischen Landesregierung hatte es solche Absichten gegeben - er behielt sich dies selbst vor. Auch riet er den Gebrauch von Schusswaffen zu vermeiden, wohl aber Kolben und Bajonette anzuwenden.

Das Versagen der Arbeiterkammer

Die 5. Vollversammlung der Arbeiterkammer am 19. Dezember 1950 benützte die SPÖ zur Abrechnung mit der KPÖ. Auf Antrag von Harringer wurde mit 86 gegen 6 Stimmen dem KPÖ-Arbeiterkammerrat Adolf Trapp sein kammermandat entzogen, den man offensichtlich als Sündenbock gesucht hatte. Mit 87 gegen 7 Stimmen beschloß die Vollversammlung den Ausschluss der KPÖ-Mandatare aus den Ausschüssen.

Allerdings war die SPÖ bei dieser Vorgangsweise übereifrig und so mußte sich eine außerordentliche Vollversammlung am 20. September 1951 neuerlich mit dem Fall Trapp befassen. Unter Hinweis auf Verfahrensmängel hatte Trapp nämlich beim Verwaltungsgerichtshof Einspruch erhoben und dieser hatte am 9. Juli 1951 die Entscheidung der AK-Vollversammlung aufgehoben.

Die 9. Vollversammlung am 20. Dezember 1951 bestätigte den Ausschluss von Trapp mit der Begründung einer ”gröblichen Verletzung seiner Pflichten”, worauf dieser neuerlich Einspruch erhob. Erst am 30. Jänner 1953 konnte AK-Direktor Kleinert berichten, dass der Ausschluss bestätigt worden war. Die einzige Begründung dafür war die Äußerung Trapps beim Eindringen protestierender Arbeiter in das AK-Gebäude ”es ist alles abgesetzt und jetzt sind wir da”, mit welcher die Arbeiterkammer als freigewählte Körperschaft in ihrem Fortbestand gefährdet worden sei.

Das Versagen der Arbeiterkammer wurde in der Folge von der SPÖ-Mehrheit zu einer wüsten Hetze gegen die Kommunisten benützt und als die ”traurigsten Ereignisse in der Geschichte” der Arbeiterkammer und als ”Schändung” dieser Institution der Arbeiterbewegung interpretiert.

Entmutigung der Arbeiterklasse

Setzten auch die Wahlen von Ende 1950 und 1951 für die KPÖ die Erfolge der vergangenen Jahre fort, so ist doch anzunehmen, dass die breite Masse der Arbeiterschaft die Niederlage im Oktoberstreik zu Entmutigung und geringerer Kampfbereitschaft führte. Streiks und Massendemonstrationen gingen ab 1951 zurück.

Die ÖGB-Führung wurde nun zu einer flexibleren Taktik gezwungen: Im Frühjahr 1951 wurde von der Beschränkung auf ein generelles LPA abgegangen und den Einzelgewerkschaften ein größerer Spielraum in der Tarifpolitik eingeräumt. Die Lohnquote blieb 1951 und 1952 gleich. Der dann beginnende wirtschaftliche Aufschwung brachte in den nächsten Jahren neue Formen des Klassenkampfes.

Literatur:
- Epler Ernst, Der große Streik, Stern-Verlag Wien, 1965
- Heiße Tage im Herbst, Zur Geschichte des Oktoberstreiks 1950 in Oberösterreich, KPÖ- Oberösterreich, Linz, 2000
- Klenner Fritz, Putschversuch oder nicht?, Ein Tatsachenbericht, Pressereferat des ÖGB, Wien, 1950
- KPÖ - Beiträge zu ihrer Geschichte und Politik, Globus-Verlag, 1987
- Migsch Alfred, Anschlag auf Österreich, Ein Tatsachenbericht über den kommunistischen Putschversuch im September-Oktober 1950, Zentralsekretariat der SPÖ Wien, 1950
- Nekula-Berton Franz, Heinrich Kandl - Ein Leben für den sozialen Fortschritt, Verlag des ÖGB
- Scheuch Manfred, Österreichs Schicksal im Kartenbild - Der AZ Geschichtsatlas, SPÖ-Verlag, 1982
- Verschwörer gegen Österreich, Tatsachen und Geständnisse der Fünften Kolonne, Zentralsekretariat der SPÖ Wien 1950
- Wagner Friedrich, Der Streik vom September/Oktober 1950 - Unter besonderer Berücksichtigung der Linzer Ereignisse, Diplomarbeit, Linz, 1982
- Wiesinger Karl, Der rosarote Straßenterror, Oberbaumverlag Westberlin, 1974


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