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Antifa-Netzwerk warnt vor Einschüchterung bei Neonazi-Prozess

  • Freitag, 17. Oktober 2008 @ 11:13
Antifa Von 17. bis 19. Oktober will die rechtsextreme AFP in Oberösterreich ein Treffen durchführen. Da am 17. Oktober der nächste Verhandlungstag im Welser Neonazi-Prozess stattfindet und die fünf Angeklagten der AFP zumindest nahestehen, ist sehr wahrscheinlich, dass eine größere Zahl von AFP-Aktivisten den Prozess „besucht“.

Das OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, dem 51 politische, kirchliche, kulturelle und humanitäre Organisationen angehören, warnt jetzt vor rechtsextremer Stimmungsmache im Gerichtssaal. „Schon bisher haben Sympathisanten der Angeklagten für lautstarke Szenen und verbale Attacken auf Zeugen gesorgt“, sagt Netzwerk-Sprecher Robert Eiter.

„Offenbar wird gezielt versucht, ein Klima der Einschüchterung zu schaffen, in dem Zeugen mit ihren Aussagen sehr vorsichtig sind und Geschworene sich letztlich nicht trauen, angemessene Urteile zu fällen. Wir fordern die Verantwortlichen in Justiz und Polizei auf, mit allen rechtsstaatlichen Mitteln gegen die AFP vorzugehen und sicherzustellen, dass der Prozess ruhig und korrekt verläuft!“

Eiter weist auch auf ein Gutachten hin, das der führende Verfassungsrechtsexperte Heinz Mayer im Jahr 2005 zum Thema AFP erstellt hat. Darin heißt es: „Die von der AFP zu verantwortenden Publikationen verstoßen seit Jahrzehnten massiv gegen die Bestimmungen des Verbotsgesetzes. Offenkundige und verbrämte Verherrlichung nationalsozialistischer Ideen und Maßnahmen, zynische Leugnung von nationalsozialistischen Gewaltmaßnahmen, eine hetzerische Sprache mit deutlich aggressivem Ton gegen Ausländer, Juden und "Volksfremde" sowie eine Darstellung "des Deutschen" als Opfer sind typische und stets wiederkehrende Signale.“

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