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KandidatInnen der KPÖ im Regionalwahlkreis Mühlviertel

  • Mittwoch, 17. September 2008 @ 14:45
News Mit acht KandidatInnen tritt die KPÖ im Regionalwahlkreis 4E Mühlviertel bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 an. Spitzenkandidat ist der Behindertenbetreuer und BRV-Stellvertreter von EXIT-sozial Linz Thomas Erlach (Jahrgang 1964) aus Kirchberg ob der Donau, gefolgt von der Juristin und Betriebsratsvorsitzenden von EXIT-sozial Linz, Mag. Karin Antlanger (Jahrgang 1958) und dem in Wien tätigen Literaturwissenschaftler Mag. Christoph Kepplinger (Jahrgang 1981) aus Hagenberg.

Für Thomas Erlach hat der Konflikt um den Versuch der Landesregierung bei den Sozialvereinen ProMente und EXIT-sozial Änderungskündigungen für über tausend Beschäftigte durchzudrücken exemplarische Bedeutung. Einerseits als Ausdruck für eine verfehlte Budgetpolitik auf Kosten sozialer Leistungen, zum anderen aber durch die Geschlossenheit und Solidarität der Betroffenen durch welche dieses Vorhaben letztlich verhindert wurde.

Zum „Dauerbrenner“, dass eine Stimme für die KPÖ eine „verlorene Stimme“ ist meint Erlach: „Eine Stimme für die KPÖ ist zweifellos für die neoliberale Politik verloren. Wer die KPÖ wählt, weiss aber auch, dass seine Stimme nicht für eine beliebige Koalitionsvariante der austauschbar gewordenen Parlamentsparteien missbraucht werden kann“.

„Der ÖGB hat die Chance einer gründlichen Erneuerung nach der durch den BAWAG-Skandal deutlich gewordenen Krise nicht genützt und schwimmt im alten Fahrwasser weiter“, kritisiert Karin Antlanger, die auch Bundesvorsitzende der Fraktion Gewerkschaftlicher Linksblock im ÖGB (GLB) ist . Egal welche Parteien die künftige Regierung bilden: Gegen wachsende Arbeitslosigkeit, Sozialabbau, Lohndruck und Prekarisierung ist ein von Kapital und Regierung unabhängiger ÖGB notwendig. Notwendig ist eine aktive und kämpferische Gewerkschaftspolitik statt sozialpartnerschaftlicher Unterordnung. Der ÖGB muss ausschließlich den Interessen der Lohnabhängigen verpflichtet sein.

Ein wichtiges Anliegen ist für Karin Antlanger auch die Einführung einer Wertschöpfungsabgabe. Dem „Argument“ der Unfinanzierbarkeit von Sozialstaat, Pensionen, Gesundheit und Pflege hält sie die hohe Produktivität entgegen. Daher tritt die KPÖ dafür ein, die Sozialversicherungsbeiträge der Dienstgeber nach der vollen Wertschöpfung anstatt wie derzeit nach der reinen Lohnsumme zu bemessen. Die Diskussion über die Unfinanzierbarkeit des Sozialstaates zielt auf die private Eigenvorsorge und die Privatisierung elementarer Leistungen.

Christoph Kepplinger, der auch als Musiker aktiv ist und an einem Forschungsprojekt über Elfriede Jelinek beteiligt ist, weiß über die Hürden und die Angriffe auf fortschrittliche und kritische Kultur Bescheid. Gerade die Schriftstellerin Elfriede Jelinek wurde wiederholt zur Zielscheibe für reaktionäre Attacken von FPÖ & Co. Die Freiheit der Kunst und die Förderung kritischer Kultur abseits von Vermarktungszwängen sind daher der KPÖ auch ein besonderes Anliegen und Maßstab für das gesellschaftliche Klima.

Auch die Strukturprobleme im Mühlviertel sind für Kepplinger ein wichtiges Thema: „Es ist bezeichnend, dass der Bezirk Freistadt österreichweit absolutes Schlußlicht bei den Fraueneinkommen ist“. Seit Anfang der 70er Jahre hat sich das Mühlviertel immer stärker zu einer Pendlerregion entwickelt, täglich strömen zehntausende Menschen in den Industrieraum Linz zur Arbeit. Viele Stunden Freizeit gehen für den Berufsweg verloren, der Autoverkehr hat mangels öffentlicher Angebote enorm zugenommen, durch die Zersiedelung infolge der Versäumnisse der Raumordnung wird diese Entwicklung weiter verschärft. Wirksame Gegenmaßnahmen im Sinne der Lebensqualität sind daher notwendig.


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