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  • Samstag, 23. August 2008 @ 23:37
Wahlen Auf einer erweiterten Länderkonferenz, an der AktivistInnen aus allen Bundesländern teilnahmen, hat die KPÖ gestern, am 23. August 2008, ihren Wahlaufruf sowie die zentrale KandidatInnenliste beschlossen.

Die rege Debatte auf der gut besuchten Konferenz zeigte vor allem die optimistische Stimmung unter den AktivistInnen und brachte eine Reihe zusätzlicher Ideen für konkretes Engagement: Die KPÖ geht selbstbewusst und kreativ in diese Wahlwochen.

Leo Furtlehner gab einen Überblick über die bereits geleisteten Vorbereitungen und dankte den AktivistInnen, die durch ihren Einsatz auf der Straße die bundesweite Kandidatur erst ermöglicht haben. Erfreulich sei, dass in diesen Wochen wieder viele neue Kontakte geknüpfen werden konnten und es für das Antreten der KPÖ breiten und positiven Zuspruch gegeben habe.

Die KPÖ wird im Wahlkampf nicht nur mit ihren Plakaten und Verteilmaterialien präsent sein, sondern vor allem über die Aktivität ihrer Mitglieder. Die breiten KandidatInnenlisten zeigt auf allen Ebenen die Vielfalt der eingebrachten Kompetenz sowie das Interesse, sich auf der Liste der KPÖ zu positionieren.

Melina Klaus, Bundessprecherin der KPÖ, betonte, dass keine einzige Stimme für die KPÖ eine verlorene Stimme sein wird. Eine Stimme für die KPÖ ist das deutlichste Zeichen der Unzufriedenheit mit den Zuständen im Land, des Widerstandes gegen diese und des Wunsches nach Veränderung in der Gesellschaft.

Die KPÖ ist vor allem auch deshalb unverwechselbar, weil ihre Mitglieder die Armut tatsächlich sehen und kennen, und weil sie den Reichtum sehen und benennen.

Melina Klaus: „Wir können uns trauen, laut aufzutreten, weil wir neben langfristigen auch kurzfristige Programme haben. Unsere Vorschläge zur Umverteilung werden inzwischen bereits von Experten unterstützt, wie etwa die Forderung nach Freifahrt von der E-Control. Wir werden uns selbstbewusst einschalten, weil wir die ExpertInnen unseres eigenen Alltags sind. Wir müssen nicht ‚raus zu den Leuten’, wie andere PolitikerInnen, wir sind die Leute.

Die Meßlatte für alle politischen Forderungen der KPÖ steht dabei am Plakat: Sozial und Solidarisch. Wir meinen damit: Was alle brauchen, muss auch allen gehören.“

Mirko Messner, Bundessprecher der KPÖ, skizzierte das gesellschaftspolitische Umfeld, in dem diese Wahlauseinandersetzung stattfindet. Bundesweit treten zehn Parteien an, und die prognostizierten Stimmverluste für die beiden großen Parteien, so Messner, gehen weit in die bisherige StammwählerInnenschaft. Die traditionelle Parteienlandschaft wird instabil, das Vertrauen in "die Politik" allgemein nimmt ab, weil sie zunehmend als Politik im Dienste der Konzerne, des Kapitals und der Bereicherung eines kleinen Teils der Gesellschaft erkennbar wird, wobei sich das Leben der Mehrheit der Bevölkerung zusehends schwieriger gestaltet. In dieser Situation der sozialen Verunsicherung rückt das gesamte österreichische Parteienspektrum nach recht, die ÖVP übernimmt rassistische Parolen vom BZÖ-FPÖ-Doppelpack, und die SPÖ-Führung verkündet, das "Links-Rechts Schema" sei "passé". Mirko Messner: "Links ist also dort, wo sich die Sozialdemokratie heute nicht mehr befindet.". Wer diesmal links wählen will, hat diesmal bundesweit nur eine Option: die KPÖ."

Die KPÖ tritt bei dieser Wahl an, weil sie ins Parlament will – was sonst. Wenn all jene, die uns in unseren Positionen Recht geben, KPÖ wählen würden, wäre das kein illusorisches Ziel. Wenn alle, bei denen zum Beispiel beim Durchklicken von "Wahlkabine.at" KPÖ rauskommt, KPÖ wählen würden, hätten wir mehr als ein Mandat. Aber vor allem gilt, dass es ein Leben außerhalb des Parlaments gibt. Die KPÖ wäre auch als Parlamentspartei keine Stütze des Systems, sondern bliebe Teil der sozialen, feministischen, linken Bewegung in diesem Land.

Die Bundesliste werden Mirko Messner und Melina Klaus anführen. An dritter Stelle kandidiert der parteilose steirische Gemeinderat Karl Mlinar aus Leoben . Die Veröffentlichung der gesamten Liste erfolgt nach Rücksprache mit allen KandidatInnen.


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