Grußbotschaft der KPÖ-Oberösterreich an die Antifa-Demo am 9. August 2008 in Passau

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten!

Zu der von Euch organisierten Antifa-Demo gegen die neonazistische NPD in Passau übermitteln wir Euch antifaschistische Grüße der KPÖ-Oberösterreich verbunden mit dem Wunsch die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus und Neofaschismus fortzusetzen und weiterzuentwickeln.


Wir empfinden es als Schande, dass eine offen neonazistische Partei wie die NPD immer noch politisch aktiv sein und auch bei Wahlen antreten kann. Damit wird deutlich, dass wesentliche Schlussfolgerungen aus dem Hitlerfaschismus immer noch nicht gezogen worden sind. Denn Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen und das gilt für alle die ihn nachträglich schönfärben oder verherrlichen.

In Österreich gibt es zwar ein NS-Verbotsgesetz, welches die nationalsozialistische Wiederbetätigung unter Strafe stellt. Das bedeutet freilich nicht, dass damit rechtsextreme und neonazistische Umtriebe nicht stattfinden würden. Gerade im benachbarten Oberösterreich hat sich seit dem Jahre 2000 durch die Aktivitäten des illegalen Bundes Freier Jugend eine bedenkliche Neonazi-Szene entwickelt. Dabei haben wir auch immer wieder feststellen müssen, wie eng die Vernetzung österreichischer mit deutschen Rechtsextremen ist, etwa wenn deutsche Nazis ins Innviertel ausweichen und dort Treffen durchführen. Und gerade die NPD spielt in diesem Zusammenhang eine wesentliche Rolle bei der Förderung von Neonazigruppen auch in Österreich.

Leider kann sich der neonazistische Ungeist auf breit vorhandene fremdenfeindliche und andere Vorurteile und auch auf die Politik der etablierten Parteien stützen und erhält durch die wachsende soziale Misere ein Betätigungsfeld. Umso wichtiger ist es, dass alle AntifaschistInnen gemeinsam deutlich machen, dass wir uns mit diesem Treiben nicht tatenlos abfinden.

Wir sehen es daher als Teilerfolg durch den wachsenden Druck der Antifa-Bewegung in Oberösterreich auf die Behörden an, dass nach ersten Verhaftungen im März 2007 und über einem Jahr dauernden Ermittlungen seit Mai 2008 in Wels fünf Aktivisten des BFJ wegen Wiederbetätigung vor Gericht stehen. Wir wissen aber auch, dass eine Verurteilung dieser Rechtsextremen keinesfalls das Aus für neonazistische Gruppen bedeutet, sondern dass es auch künftig gilt wachsam zu sein. Dabei sehen wir in einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit einen wichtigen Aspekt. In diesem Sinne: Nie wieder Faschismus! Gib Nazis keine Chance!

Leo Furtlehner
Landessprecher der KPÖ-Oberösterreich