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Auch in Linz wird Index-Mietenerhöhung ausgesetzt

  • Dienstag, 29. Juli 2008 @ 13:22
News Begrüßt wird von der Linzer KPÖ die jetzt von Bürgermeister Franz Dobusch und Stadtrat Johann Mayr verkündete unbefristete Aussetzung der mit 1. Oktober 2008 anstehenden Index-Anpassung der Mieten für 2.100 GWG-Wohnungen. Dabei handelt es sich um ehemalige Gemeindewohnungen, die seit Anfang der 80er Jahre von der städtischen Wohnungsgesellschaft GWG verwaltet werden und für welche der Mietvertrag vor 1994 abgeschlossen wurde und die somit noch dem Mietrechtsgesetz unterliegen.

Die KPÖ hatte bundesweit und vor allem für Gemeindewohnungen in Wien ein Aussetzen der noch in der Zeit der SPÖ-Alleinregierung eingeführten Index-Automatik verlangt, die ab Oktober eine Erhöhung um 5,8 Prozent vorgesehen hätte. Der Großteil der rund 20.000 GWG-Wohnungen unterliegt hingegen der Richtwerteregelung, für welche bereits per 1. April 2008 eine – wenn auch unter dem Eindruck einer zunehmenden Teuerung etwas abgeschwächte – Erhöhung durchgeführt wurde. Wobei freilich per 1. April 2009 bereits die nächste Erhöhung ansteht und ein Teuerungsschub bei Wohnungen droht.

Die KPÖ tritt daher für die Aufhebung dieser Automatiken sowohl der Indexanpassung bei Mietverträgen vor 1994 als auch der Richtwerte für seit 1994 geschlossene Verträge ein und fordert die Linzer Stadtpolitik auf auch dafür tätig zu werden: „Es ist ja geradezu absurd, wenn Belastungen per Automatik erfolgen, während soziale Leistungen wie Pflegegeld, Familienbeihilfe, Stipendien, Pensionen durch verweigerte oder zu geringe Anhebungen zurückbleiben“, kritisiert der Linzer KPÖ-Bezirksvorsitzende Roland Hochstöger. Handlungsbedarf sieht die KPÖ in diesem Zusammenhang auch in Hinblick auf die in Linz schon Anfang der 80er Jahre eingeführte Gebührenautomatik für wichtige städtische Leistungen.


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