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KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen zur Sicherung ihrer Kandidatur

  • Montag, 28. Juli 2008 @ 17:23
News Ab dem Stichtag am 29. Juli bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge muss die KPÖ bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

„Während den Parlamentsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, wird allen anderen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auferlegt“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die KPÖ appelliert daher an alle, die aus demokratiepolitischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten, die Kandidatur der KPÖ durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen.

Die KPÖ will auch bei der diesjährigen Nationalratswahl wieder als linke Alternative zu austauschbar gewordenen Parlamentsparteien antreten und sieht dafür Rückenwind durch Wahlergebnisse der letzten Jahre, welche beweisen, dass die Marke KPÖ stärker gefragt ist.

„Durch eine explodierende Teuerung bei stagnierenden Einkommen wissen immer mehr Menschen nicht mehr wie sie ihr tägliches Leben finanzieren sollen, während auf der Kehrseite die Profite der Großkonzerne in gigantische Größenordnungen wachsen und der Reichtum einer kleinen Minderheit immer größer wird und dies auch noch steuerlich begünstigt wird“, so Furtlehner. Dieser Entwicklung stellt die KPÖ ein klares Konzept der Umverteilung entgegen und sie plädiert dabei auch für eine andere Rolle des Staates, nämlich für bewusste und gezielte Maßnahmen im Interesse der großen Mehrheit der Menschen statt dem neoliberalen Rückzug durch Privatisierung und Auslieferung an den „freien Wettbewerb“ und damit der Konzernwillkür.

Die KPÖ wendet sich besonders auch an jene, die sich aus Enttäuschung über die neoliberale Politik der Parlamentsparteien entweder bereits bei zurückliegenden Wahlen zurückgezogen haben oder überlegen künftig nicht mehr zur Wahl zu gehen und will diesen Menschen wieder Hoffnung geben und eine Alternative aufzeigen. Ebenso wendet sich die KPÖ an kritische WählerInnen, die angesichts der Varianten einer schwarzgrünen, rotblauen oder gar einer Neuauflage einer rotschwarzen Koalition eine Alternative mit klaren Inhalten suchen und sich dabei auch nicht vom Schreckgespenst der „verlorenen Stimme“ verunsichern lassen.


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