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KPÖ tritt bei der Nationalratswahl in Oberösterreich an

  • Dienstag, 22. Juli 2008 @ 10:59
News Die KPÖ hat ihre bundesweite Kandidatur bei der Nationalratswahl am 28. September 2008 als Alternative zu den neoliberal zugerichteten Parlamentsparteien beschlossen. Der Landesvorstand der KPÖ-Oberösterreich hat am 21. Juli die Wahlvorbereitungen und das Antreten in Oberösterreich beraten. Die KPÖ wird dazu in allen fünf Regionalwahlkreisen sowie auf Landesebene Wahlvorschläge einreichen.

„Während den Parlamentsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, wird allen anderen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auferlegt“, kritisiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Die KPÖ appelliert daher an alle, die aus demokratiepolitischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten, ihre Kandidatur durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat ab dem Stichtag am 29. Juli zu unterstützen. Bundesweit sind 2.600, in Oberösterreich 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen erforderlich um am 28. September auf dem Stimmzettel zu stehen.

So wie bei der Kandidatur gilt auch bei der Wahl der Grundsatz, dass jede Stimme gleich viel wert ist, nicht: Mit der Hürde eines Grundmandats und der Vier-Prozent-Hürde sorgt das von den Parlamentsparteien beschlossene Wahlrecht, dass neu antretende Parteien möglichst ausgeschlossen bleiben. Wäre jede Stimme gleichviel wert, hätten 2006 sowohl die Liste MATIN als auch die KPÖ Mandate im Nationalrat erreicht.

„Durch eine explodierende Teuerung bei stagnierenden Einkommen wissen immer mehr Menschen nicht mehr wie sie ihr tägliches Leben finanzieren sollen, während auf der Kehrseite die Profite der Großkonzerne in gigantische Größenordnungen wachsen und der Reichtum einer kleinen Minderheit immer größer wird und dies auch noch steuerlich begünstigt wird“, so Furtlehner. Dieser Entwicklung stellt die KPÖ ein klares Konzept der Umverteilung entgegen. Die Wahlergebnisse der letzten Jahre zeigen, dass die Marke KPÖ stärker gefragt ist.

Die KPÖ wendet sich besonders auch an jene, die sich aus Enttäuschung über die neoliberale Politik der Parlamentsparteien entweder bereits bei zurückliegenden Wahlen zurückgezogen haben oder überlegen künftig nicht mehr zur Wahl zu gehen und will diesen Menschen wieder Hoffnung geben und eine Alternative aufzeigen. Ebenso wendet sich die KPÖ an kritische WählerInnen, die gegen die Austauschbarkeit der Parlamentsparteien eine Alternative mit klaren Inhalten suchen und sich dabei auch nicht vom Schreckgespenst der „verlorenen Stimme“ verunsichern lassen.




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