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Anschläge auf KPÖ-Schaukästen in Steyr

  • Mittwoch, 11. Juni 2008 @ 11:56
News Neuerlich wurde die KPÖ Zielscheibe von Anschlägen aus dem rechtsextremen Milieu. Konkret wurde erstmals am 3. Juni 2008 und ein weiteres Mal am 7. Juni 2008 von Aktivisten der Partei in Steyr festgestellt, dass zwei KPÖ-Schaukästen am Standort Wehrgraben Direktionsstraße/Kohlanger bzw. Schwimmschulstraße/Schwimmschule mit Plakaten sowie Aufklebern der Nationalen Volkspartei (NVP) beklebt wurden.

Die KPÖ geht davon aus, dass Aktivisten der NVP für die Anschläge auf die KPÖ-Schaukästen verantwortlich sind. Die KPÖ hat bei der Bundespolizeidirektion Steyr Anzeige wegen Sachbeschädigung gegen die Nationale Volkspartei bzw. deren Bundesobmann Robert Faller erstattet. Von der Polizei wurden entsprechende Ermittlungen eingeleitet.

Die rechtsextreme NVP wurde 2007 Ende 2007 vom Innenministerium zugelassen. Das Logo dieser Partei, ein Zahnrad, erinnert in aller Deutlichkeit an die Symbolik der NSDAP, auch wenn die darin abgebildete Fahne rot-weiß-rot ist. Der Parteigründer Robert Faller aus Bad Ischl war schon in der Vergangenheit als Anführer der Kameradschaft Germania (KSG) und des Nationaldemokratischen Aktionsbüros (NDAB) einschlägig aktiv und betrieb die Initiative Stop3G für die Aufhebung des NS-Verbotsgesetzes. Auch war er oö Vorsitzender der Partei Neutrales Freies Österreich (NFÖ), die sich mit der Forderung nach einem EU-Austritt profilieren will.

Bereits am Pfingstwochenende wurde ein Anschlag auf das Haus der KPÖ in Linz durchgeführt. Dabei wurde der straßenseitige Schaukasten beim Haus der KPÖ in Linz, Melicharstraße 8 mit einem neofaschistischen Plakat mit der Aufschrift "Antifagruppen zerschlagen" beklebt und im Eingangsbereich die Losung "Anti Antifa" gesprayt. Die KPÖ vermutet die Verursacher dieses Vandalenaktes in der neonazistischen Szene, möglicherweise im Umfeld des Bundes Freier Jugend.

Die KPÖ vermutet auch, dass diese Anschläge im Zusammenhang mit dem am 14. Mai 2008 begonnenen und dann auf Juli vertagten Prozess gegen fünf wegen Verdacht auf NS-Widerbetätigung angeklagte Rädelsführer (René Hönig, Stefan Magnet, Michael Scharfmüller, Markus Knoll, Horst Ludwig) des Bundes Freier Jugend (BFJ) stehen.

Nach der diesjährigen Antifa-Demonstration in Braunau wurden die KPÖ und auch andere antifaschistische Organisationen mit verleumderischen und drohenden Mails einer bis dato unbekannten „Initiative OÖ DemokratInnen gegen Kommunismus und Linksextremismus“ – hinter welcher eine Tarnbezeichnung des illegalen BFJ vermutet wird – attackiert. Außerdem wurde Ende Mai festgestellt, dass auf einer deutschen Nazi-Website ein KPÖ-Plakat missbräuchlich verwendet und verfremdet wurde, wogegen die KPÖ rechtliche Schritte eingeleitet hat.


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