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Anschlag auf Parteihaus der KPÖ in Linz

  • Dienstag, 13. Mai 2008 @ 11:47
News Offensichtlich von Neonazis wurde am Pfingstwochenende ein Anschlag auf das Haus der KPÖ in Linz durchgeführt. Dabei wurde der straßenseitige Schaukasten beim Haus der KPÖ in Linz, Melicharstraße 8 mit einem neofaschistischen Plakat mit der Aufschrift "Antifagruppen zerschlagen" beklebt und im Eingangsbereich die Losung "Anti Antifa" gesprayt.

„Auf Grund des Inhaltes des Plakats bzw. der Schmiererei gehen wir von einem politischen Hintergrund aus. Wir vermuten die Verursacher dieses Vandalenaktes in der neonazistischen Szene, möglicherweise im Umfeld des Bundes Freier Jugend“ stellt dazu KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fest. Der Sicherheitsdirektion wurde eine Sachverhaltsdarstellung übermittelt und um entsprechende Ermittlungen ersucht.

Die KPÖ vermutet, dass der Anschlag im Zusammenhang mit dem am 14. Mai 2008 beginnenden Prozess gegen fünf wegen Verdacht auf NS-Widerbetätigung angeklagte Rädelsführer (René Hönig, Stefan Magnet, Michael Scharfmüller, Markus Knoll, Horst Ludwig) des Bundes Freier Jugend (BFJ) steht, die über ein Jahr nach den ersten Verhaftungen von BFJ-Aktivisten im März 2007 nach einem geplatzten „Tag der nationalen Jugend“ in Sankt Johann im Pongau jetzt in Wels vor Gericht stehen.

Auch könnte der Anschlag ein Racheakt dafür sein, dass die KPÖ nach dem Auftauchen von verleumderischen und drohenden Mails einer bis dato unbekannten „Initiative OÖ DemokratInnen gegen Kommunismus und Linksextremismus“ die angeblich ihren Sitz in Linz hat nach der Antifa-Demonstration am 19. April in Braunau in dieser Initiative eine Tarnbezeichnung des illegalen BFJ vermutet und Ermittlungen gegen die Urheber verlangt hatte.

In dieser per e-Mail kommunizierten und mit „Dr.phil. Wolfgang Maurer“ gezeichneten Aussendung wurden wüste Angriffe auf die Stadtgemeinde Braunau sowie die Braunauer SPÖ wegen deren Unterstützung der Antifa-Demonstration am 19. April 2008 in Braunau getätigt. Die Unterstützung durch Bürgermeister Gerhard Skiba (SPÖ) und die Stadtgemeinde als Wahrnehmung des antifaschistischen Verfassungsauftrages, festgeschrieben im NS-Verbotsgesetz und um Staatsvertrag, wurde als „empörende Schande“ und „schwerer Imageschaden“ diffamiert.

Die KPÖ erinnert im Zusammenhang mit dem Anschlag auch daran, dass im November 2007 das Oberlandesgericht eine Verurteilung der KPÖ durch das Landesgericht Linz im Juli 2007 aufgehoben hatte. Der Welser Rechtsextremist Ludwig Reinthaler hatte die KPÖ geklagt, weil sie in einer Aussendung seine politischen Umtriebe im Zusammenhang mit einer von ihm als Strohmann des BFJ für den 10. Dezember 2005 in Ried im Innkreis angemeldeten, dann aber behördlich wegen Verdacht auf NS-Widerbetätigung untersagten Demonstration aufgezeigt hatte.


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