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KPÖ erinnert Land und Gemeinden an antifaschistischen Auftrag

  • Montag, 14. April 2008 @ 11:01
News Im Zusammenhang mit der Antifa-Demonstration in Braunau (Samstag, 19. April 2008, 15 Uhr, Braunau, Bahnhof) erinnert die KPÖ-Oberösterreich Land und Gemeinden an den antifaschistischen Auftrag entsprechend NS-Verbotsgesetz und Staatsvertrag.

„Die KPÖ fordert als aktiven Beitrag für einen glaubwürdigen Antifaschismus neuerlich die Beseitigung „brauner Flecken“ durch Umbenennung von Jahnstraßen sowie die Einstellung der Subventionierung rechtslastiger Organisationen aus Steuergeldern“, so KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Der 75. Jahrestag der Machtergreifung des Faschismus in Deutschland und der 70. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Hitlerdeutschland mahnen eindringlich alle Formen des alten und neuen Faschismus zu bekämpfen.

Weiterhin gibt es bundesweit in 55 Gemeinden – davon in elf in Oberösterreich, darunter auch in Braunau – nach dem „Turnvater“ Friedrich Ludwig Jahn (1778-1852) benannten Straßen. Der Politologe Anton Pelinka charakterisiert Jahn als „Urahn des Rassismus und aggressiven Nationalismus“: „Von einer absoluten SPÖ-Mehrheit regierte Städte wie Linz oder Braunau könnten mit der Beseitigung solcher „braunen Flecken“ eine Initiative mit Beispielswirkung für andere Gemeinden setzen“, meint Furtlehner und verweist auf einschlägige Beschlüsse von SPÖ-Bundes- und Landesparteitagen.

Laut dem OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus von 43 politischen, kirchlichen, kulturellen und humanitären Organisationen ist Jahn „mit seinem großdeutsch-völkischen, rassistischen, antisemitischen und österreichfeindlichen Gedankengut zu den frühen ideologischen Vorläufern des Nationalsozialismus“. Jahn hielt „Juden und Pfaffen“, aber auch „Polen und Franzosen“ für „Deutschlands Unglück“ und forderte die „Verbannung jeder Ausländerei“, ja selbst die „Ausmerzung“ nicht-deutscher Vornamen“.

Das fanatische Gedankengut des „Turnvaters“ hat die völkischen Turnvereine geprägt: Der „Deutsche Turnerbund 1919“ als Vorläuferorganisation des heutigen Österreichischen Turnerbundes (ÖTB) schloss durch einen „Arierparagraphen“ Juden von der Mitgliedschaft aus und stand in enger Verbindung zur NSDAP, der ÖTB selbst fällt immer wieder durch rechtsextreme Inhalte und Symbole auf und pflegt den Jahn-Kult. Für ein zusammenwachsendes Europa am Beginn des 21. Jahrhunderts kann ein Ausländer- und Judenhasser aber mit Sicherheit kein Vorbild sein, so das Netzwerk.

Laut Subventionsbericht des Landes hat der Turnerbund im Jahre 2006 vom Land 72.000 Euro Subventionen (jeweils 18.000 für die Turnvereine Bad Hall und Attnang-Puchheim für Sportstättenbau sowie jeweils 18.000 Euro für den Landesverband und den Turnverein Linz für Sonstige Sportförderung) aus dem Ressort von LH Pühringer erhalten. Der Landesdelegierten-Convent (Burschenschaften) wurde mit 20.000 Euro, die wiederholt für die Abschaffung des NS-Verbotsgesetzes eingetretene und mit dem neonazistischen Bund Freier Jugend (BFJ) personell verfilzte FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) mit 12.000 Euro aus dem Ressort von Landesrat Sigl subventioniert. In Linz wurde der Turnerbund 2006 mit 32.000 Euro gefördert.


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