Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Ist SP-Klubchef Frais auf einem Auge blind?

  • Montag, 3. März 2008 @ 16:33
News Auf einem Auge blind ist offensichtlich SPÖ-Klubchef Karl Frais, wenn er zwar zu Recht warnt, dass LH Josef Pühringer das Land in eine immer größere Abhängigkeit vom Raiffeisen-Imperium führt, gleichzeitig aber verschweigt, dass dasselbe mindestens ebenso für seinen Parteifreund den Linzer Bürgermeister Franz Dobusch und die Landeshauptstadt gilt.

„Frais ist offensichtlich mit Blindheit beschlagen, wenn er nicht den seit Jahren ständig wachsenden Einfluss der Raiffeisen-Landesbank in Linz sieht“, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner und weist auf den in Linz unübersehbaren Raiffeisen-Slogan „Wir setzen Impulse für Linz“ hin. Auch dürfte Frais schon längere Zeit nicht mehr die Johannes-Kepler-Universität besucht haben, wenn er sich über die Existenz eines „Raiffeisen-Hörsaales“ und Scharingers Vorsitz im Uni-Rat erstaunt.

Was mit dem Landesdienstleistungszentrum als PPP-Projekt von Raiffeisen, dem Areal des künftigen Musiktheaters, der Beteiligung an der Hypo und jetzt mit 13,5 Prozent an der landeseigenen Energie AG für das schwarzgrün regierte Land gilt, trifft ebenso mit dem Design-Center, der Umfahrung Ebelsberg, der Verbauung am Hefefabrik-Areal und am Arenaplatz und anderen Projekten für die SPÖ-regierte Stadt Linz zu. Bezeichnend für die Kumpanei von Stadtpolitik und Finanzkapital ist, dass Raiffeisen-Boss Ludwig Scharinger von seinem Studienfreund Dobusch ohne jede Notwendigkeit sogar in den Aufsichtsrat der städtischen Linz AG gehievt wurde.

So wie im Land läuft offensichtlich auch in Linz seit Jahren kein Großprojekt mehr ohne Raiffeisen. Die Umsetzung des zeitgeistig-neoliberalen Modells von Public Privat Partnership (PPP) bei der Realisierung öffentlicher Projekte bedeutet real angesichts wachsender Finanznöte von Land und Gemeinden und der Knute von Maastricht-Kriterien und Stabilitätspakt für die Budgetpolitik sichere Profite für die Bank, abgesichert durch die Finanzierung aus Steuergeldern. Dass die öffentliche Hand dabei draufzahlt, stellte der Rechnungshof nicht nur beim LDZ, sondern auch bei der Umfahrung Ebelsberg fest.

Unter Berücksichtigung der Beteiligungen bzw. Übernahmen an voestalpine, Salinen, Dachstein AG, VA Intertrading, OÖ Versicherung, WAG usw. ist Raiffeisen der größte Nutznießer der Privatisierung öffentlichen Eigentums durch Bund und Land in Oberösterreich – egal ob unter rotschwarzer, schwarzblau/oranger oder schwarzgrüner Regie.

Termine

Es stehen keine Termine anWeitere Termine

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Widerstand & Befreiung, Wiederaufbau & Restauration Die KPÖ im Jahre 1945 - Eine Dokumentation
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156