Willkommen bei KPÖ Linz 

Wem gehört die Stadt?

  • Freitag, 22. Februar 2008 @ 22:09
Linz 20 Jahre ist Franz Dobusch schon Bürgermeister von Linz, damit eines der am längsten dienenden Stadtoberhäupter der Landeshauptstadt überhaupt. Aber an ein Aufhören denkt er noch lange nicht, nicht nur 2009, sondern auch 2015 will er wieder antreten. Damit schaut sein voreilig aus der Deckung herausgetretener präsumtiver Nachfolger Klaus Luger schon heute ziemlich alt aus.

Sein Amtsjubiläum feierte Dobusch mit einem großen Fest mit seinem ganzen Anhang im Neuen Rathaus, zudem sogar der Bundeskanzler kam. Gusenbauer machte sich dort freilich ziemlich unbeliebt, weil er erst am Ende einer ausschweifenden Rede – bei der er seine vermeintliche volkswirtschaftliche Kompetenz unter Beweis stellen wollte – den Linzer Bürgermeister würdigte.

Dobusch gibt sich zu seinem Jubiläum als (Bürger-)meister der Künste. Er demonstriert damit wohl auch gegenüber dem Kulturreferenten, dem ÖVP-Vizebürgermeister Watzl, wer der Chef ist und auch, dass Linz wohl ihm zu Ehren im Wahljahr 2009 Europäische Kulturhauptstadt wird. Wie weiland Leonid Breshnew auf seine Sowjetunion blickt Dobusch auf künstlerisch gestalteten Plakaten recht staatsmännisch auf „sein“ Linz. Ein Plakatmotiv zeigt ihn allegorisch garniert von AKH, Wissensturm, AEC und anderen repräsentativen ihn seiner Amtszeit entstandenen Bauten, mit denen er sich offenbar ein Denkmal setzen wollte.

Ganz auf der Höhe der Zeit beglückt Dobusch „seine“ LinzerInnen höchst multimedial. Auf seiner Website lädt er zum virtuellen Spaziergang durch Linz bei Tag und bei Nacht ein und führt uns seine höchst demütig agierenden StadtsenatskollegInnen vor. Und natürlich bilanziert der „Ideen- und Impulsgeber für Linz“ alles was seit 1988 in der Landeshauptstadt geschehen ist als seine höchst persönliche Erfolgsbilanz:

„Die Wirtschaft floriert, die Arbeitslosigkeit ist niedrig, die Kulturlandschaft blüht auf, die Wohn- und Lebensqualität der Menschen ist spürbar gestiegen. Linz bietet effiziente Serviceleistungen und ein dichtes soziales Netz für ihre Bürgerinnen und Bürger“ zeichnet ein Bild, das mit der Lebensrealität gar nicht so weniger LinzerInnen wenig zu tun hat. So kann man neoliberale Politik, zumal ihre sozialdemokratische Variante auch darstellen.

Konsequent ist der seinem Vorvorgänger Franz Hillinger oder dem Wiener Bürgermeister Häupl immer ähnlicher werdende „Volksbürgermeister“ freilich nicht. Wäre dem so, müsste er sich nämlich mit Raiffeisen-Boss Ludwig Scharinger porträtieren lassen. Läuft doch ohne „Luigi Moneti“ in Linz wie im ganzen Bundesland schon längst nichts mehr. Kein Großprojekt auch in Linz, wo nicht Raiffeisen seine Finger im Spiel hat: Umfahrung Ebelsberg, Design-Center, Arenaplatz-Verbauung, Landesdienstleistungszentrum, Unfallkrankenhaus, Musiktheater usw. Scharinger ist schon längst Dobuschs Alter Ego…

Scharinger ist seit 1985 der „starke Mann“ der Raiffeisen-Landesbank, also ziemlich zeitgleich mit seinem „Spezi“ und Studienfreund Dobusch, der seit 1988 Linz regiert und sich demonstrativ zu dieser „konstruktiven“ Zusammenarbeit bekennt und immer ein offenes Ohr für die Wünsche von Raiffeisen hat. Etwa beim Umbau des Verkehrsknotens vor der Raiffeisen-Zentrale am Europaplatz zu Scharingers 65er oder indem der Raiffeisen-Boss von Dobusch in den Aufsichtsrat der stadteigenen Linz AG gehievt wurde.

So stellt sich die Frage: Wem gehört die Stadt? Gehört sie dem mit absoluter SPÖ-Mehrheit absolutistisch regierenden Bürgermeister? Gehört sie dem allmächtigen Raiffeisen-Boss? Oder beiden? Oder sollte sie nicht eigentlich uns allen, den Bürgerinnen und Bürgern gehören?

Themen