Demokratische Vereine aus der Türkei zur aktuellen Integrationsdebatte

Seit Wochen wird in den oberösterreichischen Medien die Kurdenfrage unter dem Deckmantel der „Kurden-Türken-Probleme“ verstärkt debattiert. Die zunehmende nationalistische Hetze von bestimmten Kreisen, allen voran die türkisch-nationalistischen gewaltbereiten Grauen Wölfe, versuchen mit hysterischen Aussagen wie „Wir sind die Grauen Wölfe und wir beißen zu“ eine Welle der Feindschaft und gefährlichen Spannungen zu erzeugen.

Gegenwärtig wird jeder, der sich gegen diesen Nationalismus und gegen die Kriegspolitik im Nordirak positioniert, als Feind der Türkei degradiert. Umso wichtiger ist es, dass wir – als demokratische Vereine - gemeinsam gegen ein Aufflammen des türkischen Nationalismus und gegen jene, die die gewaltvollen Auseinandersetzungen in der Türkei nach Österreich verlagern wollen, stellen. Dieses unverantwortliche und nationalistische Vorhaben muss gestoppt werden.

Weiters ist es sehr besorgniserregend, wenn die Strukturen einer islamischen Religionsgemeinschaft - wie der Verein ATIB - von den Grauen Wölfen zur Verbreitung ihrer politischen Ideologien benützt werden. Diese Feststellung konnte man bei der begangenen „Türken-Demo“, wo sich die Grauen Wölfe mit Fahnen der Nationalistischen Bewegungspartei und Symbolen der Grauen Wölfe aktiv beteiligten, miterleben. Jeder Nationalismus ist eine gefährliche Entwicklung und wird in keiner Weise zur Integration beitragen.

Heute ist es wichtiger denn je, besonnen und mit gesundem Menschenverstand zu handeln. Was gegenwärtig betrieben wird, ist gefährlich. In der Einstellung der demokratischen Kräfte darf es keine Nachsicht für eine Intervention geben.

Wenn diese aus integrativer Sicht untragbaren Zustände mit viel Mut von der Stv. Integrationsbeirats-Vorsitzenden zu Recht angesprochen wurden und ihr deshalb mit unangebrachten Rücktrittsforderungen entgegnet wird, ist die Notwendigkeit eines politischen Dialogs in Österreich unvermeidbar.

Wir, die MigrantInnenvereine, müssen in diesem politischen Dialog aber auch ein offenes Ohr für Kritik haben, um für die Integration einen effizienten Beitrag leisten zu können.

Alle MigrantInnen-Vereine, deren Anliegen die Förderung der Integration ist, sind gefordert, sich verstärkt um die Anliegen der 2. und 3. Generation zu bemühen. Dieses Anliegen muss primär im Bildungsbereich und am Arbeitsmarkt umgesetzt werden. Politisch-Nationale Interessen der Herkunftsländer tragen nichts zur Integration in Österreich bei, sondern schüren neben ethnischen Konflikten unter den MigrantInnen der 2. und 3. Generation auch die Ausländerfeindlichkeit innerhalb der österreichischen Gesellschaft.

Wir fordern alle regionalen politischen Parteien und NGOs in Oberösterreich, die im Integrationsbereich tätig sind, auf, sich gegen jede Art von Nationalismus und Spaltung der Gesellschaft zu stellen und diese auch auf das Schärfste zu verurteilen. Nur auf diese Weise kann ein Beitrag zur Lösung dieses Problems auf eine friedliche und demokratische Weise erreicht werden.

Was wir brauchen ist eine stärkere Solidarität und Zusammenhalt untereinander gegen Rassismus und Nationalismus. In- und ausländische demokratische Organisationen müssen den bestehenden Hetzkampagnen gemeinsam entgegenwirken.

• ADA Alternative Solidarität
• AMARA Vereinigung kurdischer Frauen in OÖ
• Mezopotamya Antatolischer Kulturverein
• Neue Demokratische Frauenverein
• Neue Demokratische Jugend, Sport und Kulturverein
• UMUT Kultur-Zentrum
• VEDER Verein demokratischer Rechte