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„Das Proletariat politisch organisieren“

  • Samstag, 3. November 2007 @ 21:33
Geschichte Von Hans Hautmann

Die Kommunistische Partei Österreichs ist aus der Arbeiterbewegung erwachsen und fußt auf den marxistischen Traditionen der in Hainfeld 1888 gebildeten österreichischen Sozialdemokratie.

Die Hainfelder Prinzipienerklärung ging von der Erkenntnis aus, dass die Unterdrückung und Ausbeutung des Proletariats den ökonomischen Verhältnissen, den Besitzverhältnissen, die in der Gesellschaft herrschen, entspringen. Hainfeld schuf die Voraussetzung für einen mächtigen Aufschwung der österreichischen Arbeiterbewegung. Die kämpferischen, marxistischen, dem Arrangement mit dem kapitalistischen System eine Absage erteilenden und auf seine Oberwindung abzielenden Traditionen der einstigen Sozialdemokratie sind es, denen sich die KPÖ stets verbunden fühlte und als deren Erbe sie sich betrachtet.

Am Ende des 19. Jahrhunderts verschärften sich die Widersprüche des Kapitalismus infolge der sprunghaften Entwicklung des Imperialismus. Extraprofite, die durch steigende Industrieproduktion erwirtschaftet wurden, führten zu einer Verbesserung der materiellen Situation eines Teils vor allem qualifizierter Arbeiter. So wurden die Volksmassen manipuliert und die Bedingungen für die Arbeiterbewegung zusehends komplizierter. Neue wirtschaftliche Entwicklungen erforderten andere Antworten als auf die Fragen, die in der vormonopolistischen Phase des Kapitalismus gestellt worden waren.

Doch die Sozialdemokratien hielten an ihren alten Kampfmethoden fest: Wahrung und Ausbau bürgerlich-demokratischer Errungenschaften, der Kampf um das allgemeine Wahlrecht und soziale Reformen. Damit stieg der Einfluss der Sozialdemokratie, sie begann sich selbst zu überschätzen. So büßten die Parteien der n. Internationale ihre revolutionären Eigenschaften ein; Doch mit dem Beginn der imperialistischen Epoche stellte sich der internationalen Arbeiterbewegung die Aufgabe, eine proletarische Partei zu schaffen, die fähig war, den Kampf gegen die Monopole zum Sieg zu führen.

Diese neue Partei musste zur Avantgarde der Arbeiterklasse werden, die Veränderungen der Gesellschaft mit marxistischen Methoden analysieren und eine grundsätzliche politische Linie ausarbeiten, die auf die Erringung der politischen Macht durch das Proletariat abzielte. Eine solche Partei neuen Typs bestand seit 1903 nur in Russland in Form des Bolschewismus. Anders war die Lage in West- und Mitteleuropa: Die fortgeschrittene Entwicklung bürgerlich-demokratischer Herrschaftsformen erweckte reformistische Illusionen.

Österreich-Ungarn

Die krassen ökonomischen und sozialen Ungleichheiten sowie die Existenz schärfster nationaler Gegensätze bestimmten die spezifisch österreichische Situation am Vorabend des 1. Weltkrieges. Zum „Herrschaftsvolk“ zu gehören, verstärkte bei der deutsch-österreichischen Arbeiterschaft die Tendenz zu Anpassung und Klassenversöhnung. Die Radikalität konnte sich die Sozialdemokratie nur dort bewahren, wo eine antiquierte politische Ordnung den Ruf nach Partizipation erforderte. Innerhalb der kaiserlichen Regierung gab es keine Reformpartner.

Das kam dem Streben der Austromarxisten nach Erhaltung der Parteieinheit zugute und hemmte die Herausbildung eines revolutionären Flügels - Tatsachen, die für die Konstitutionsbedingungen der Kommunistischen Partei von entscheidender Bedeutung werden sollten. Die nicht geklärte nationale Frage, die zur „Reichsidee“ verkam, ließ verkennen, dass der Kampf um Sozialismus eine gemeinsame soziale und ökonomische Basis mit dem Kampf um nationale Befreiung bekommen muss.

Die Lösungsvorschlage der Austromarxisten untergruben die Einheit der Arbeiter der verschiedenen Nationen und ließen die nationale Frage in Österreich-Ungarn zum sozialen Kitt zwischen den regionalen Abteilungen des Proletariats und ihrer jeweiligen „eigenen“ Bourgeoisie werden. So kam es zum Zusammenbruch der n. Internationale im August 1914. Obwohl die westeuropäischen Sozialdemokratien noch im Juni 1914 große Friedensdemonstrationen organisierten, wollten sie nach Kriegsbeginn „ihr Vaterland nicht im Stich lassen“ und stellten sich hinter die imperialistischen Kriegsziele ihrer Regierungen.

Das Umschwenken im August 1914 geschah plötzlich, aber nicht ohne tiefere Ursachen. Die in Deutschland von den Sozialdemokraten genehmigten Kriegskredite wurden von der „Arbeiter-Zeitung“ begrüßt. Bestenfalls in Nuancen unterschied sich ihre Diktion damit von der bürgerlichen Kriegshetze. In Österreich war der Reichsrat im März 1914 aufgelöst worden, Ministerpräsident Stürgkh regierte mit Hilfe des „Diktaturparagraphen 14“ der Verfassung von 1867. So konnten einschneidende Maßnahmen gegen die Arbeiter durchgesetzt werden.

Alle kriegswichtigen Betriebe wurden einer militärischen Leitung unterstellt, ein Streikverbot verhängt, die Arbeitszeit bis zu 13 Stunden verlängert. Alle kriegsbedingten Verschlechterungen der Lebens- und Arbeitsbedingungen nahm die Arbeiterschaft zwischen 1914 und 1916 beinahe widerstandslos hin. Das nannte man „Burgfrieden“. Trotz der Beteuerungen der Reformisten: Die Arbeiter konnten nicht das geringste Interesse am Sieg dieser oder jener imperialistischen Kräftegruppierung haben.

„Linke“ und Linksradikale

Eine kritische Gruppe innerhalb der Partei lehnte den kriegsbegeisterten Ton der „Arbeiter-Zeitung“ ab. Offenkundig wurde der Widerspruch zwischen Zustimmung zum Krieg und den Konsequenzen, die sich für die Arbeiter daraus ergaben, erkannt. Die „Linke“ um Friedrich Adler sah zwar den Charakter der imperialistischen Kriegspolitik, zog aber keine Schlussfolgerungen und weigerte sich, offen mit der Partei und dem reformistischen Flügel zu brechen. So sammelten sich einige Linksradikale, die die Schwächen dieser Taktik erkannt hatten, im Winter 1915/16 um Franz Koritschoner.

Revolutionäre Krise in Österreich

Das Stillhalten der Arbeiter endete um die Jahreswende 1916/17. Unter dem Eindruck des schrecklichen Hungerwinters wurden vielen bis dahin apathisch gebliebenen Arbeitern die Augen über die wahre Kriegssituation geöffnet. Die Empörung über die katastrophale Versorgungslage paarte sich mit politischen Impulsen, Dazu gehörte das Attentat Friedrich Adlers auf Ministerpräsidenten Stürgkh und die Fernwirkung des Sturzes des russischen Zaren im März 1917.

In der ersten Hälfte des Jahres 1917 brach eine Streikwelle über Österreich herein: Die Streikenden bekundeten ihren Unmut über die Haltung von Partei- und Gewerkschaftsführung. Die Linksradikalen versuchten sofort, Kontakte zu den im Ausstand befindlichen Arbeitern herzustellen. Nun sah sich die Regierung gezwungen, den Einfluss der Armee auf die Innenpolitik abzuschwächen und durch Zugeständnisse auf ökonomischer, sozialer und politischer Ebene dem siedenden Dampfkessel Ablassventile einzubauen. Den sich ändernden Bedingungen entsprechend, rückte die Sozialdemokratie pro forma nach links. Damit wurde die Einheit der Partei erhalten, aber die Kluft zwischen staatstragendem Habitus und Interessenvertretung der Arbeitenden nicht überwunden. Versucht man die Frage zu beantworten, warum die KPÖ in der demokratischen Periode der Ersten Republik so schwach blieb, sind hier wichtige Ursachen zu finden.

Die Wirkung der Oktoberrevolution

Die Wirkung der Oktoberrevolution war nachhaltig: Soldaten an der Ostfront verbrüderten sich, die Erklärung des Selbstbestimmungsrechts der Nationen fiel gerade im österreichischen Vielvölkerstaat auf fruchtbaren Boden. Nach den gescheiteren Friedensverhandlungen von Brest-Litowsk kam es zur Explosion: der Jännerstreik 1918 war die größte revolutionäre Streikaktion in der Geschichte der österreichischen Linken, an deren Höhepunkt 750.000 Arbeiterlnnen im Ausstand waren. Die Linksradikalen forderten die Bildung von Arbeiterräten nach russischem Vorbild. Diese Räte wurden auch etabliert, aber sehr rasch von Sozialdemokraten besetzt. Auf diese Weise gelang es der Partei, die außer Kontrolle geratene Streikbewegung wieder in den Griff zu bekommen. Am 24. Jänner 1918, neun Tage nach Streikbeginn, wurde wieder gearbeitet.

Gründung der KPÖ

Ende Oktober 1918 entschloss sich die Sozialdemokratie zur Übernahme der Regierungsverantwortung. Sie bestätigte damit ihre „staatsbejahende“ Kraft. Der Krieg ging durch die militärische Niederlage, nicht durch den revolutionären Sturz einer Regierung (wie in Russland) zu Ende. Viele Menschen sahen daher ihren Wunsch nach Frieden erfüllt und verwechselten den Sturz einer Regierung und die Einsetzung einer anderen, bürgerlich-demokratischen, mit der Erreichung des Sozialismus. In diese Situation fiel die Gründung der Kommunistischen Partei Österreichs am 3. November 1918 in Wien-Favoriten. Historisch war die Zeit für die organisatorische Trennung vom Reformismus und die Schaffung einer revolutionären, kommunistischen Partei in Österreich überfällig.

Doch dieser Bruch vollzog sich ohne vorherige Verständigung mit den Linken in der alten Partei. Damit wurde die Diskussion über das Verhältnis von Reform und Revolution schnell zu, einer Debatte zwischen Parteien. Im Februar 1919, zur Zeit des ersten Parteitages der KPÖ, umfasste die Partei etwa 3.000 Mitglieder. Diskutiert wurde unter anderem die Beteiligung an den Wahlen zur konstituierenden Nationalversammlung, die für den 16. Februar angesetzt war. Den Parteimitgliedern wurde eine Wahlenthaltung empfohlen, da die Partei „eine Partei des Übermorgen, nicht des Morgen“ sei und Ziel nicht die parlamentarische Demokratie, sondern die Diktatur des Proletariats.

Die Rätebewegung

Die Sozialdemokraten waren seit den Wahlen in einer Koalition mit den Bürgerlichen, die wirtschaftliche Lage stabilisierte sich nicht. Da kam die Nachricht von der Ausrufung der Räterepublik in Ungarn am 21. März 1919. Diese Ereignisse gaben der KPÖ enormen Auftrieb. Gleichzeitig wurde den Sozialdemokraten bewusst, dass nun die Zeit für ein soziales Reformwerk gekommen war. Alle wichtigen Sozialgesetze resultieren aus diesen Monaten zwischen November 1918 und Februar 1920. Im April 1919 kam es auch, in München zur Etablierung der Rätemacht.

Die Demonstrationen der Arbeitslosen, Kriegsinvaliden und Heimkehrer gegen die Koalition mehrten sich. Am Gründonnerstag, dem 17. April 1919 forderten Zusammenstöße zwischen Polizei und demonstrierenden Arbeitslosen Tote und Verletzte. Die KPÖ wurde beschuldigt, einen Putsch versucht zu haben, doch diese Aktion war im Parteivorstand weder behandelt noch beschlossen worden.

Die Wahlen 1920

Weil sich die Koalition nicht über die Befugnisse der Räte einigen konnte, zerbrach die Regierung. Am 17. Oktober 1920 folgten Neuwahlen, die Sozialdemokratische Partei wurde erheblich geschwächt, das bürgerliche und nationale Lager ging als Sieger hervor. Die KPÖ erhielt in ganz Österreich nur 27.000 Stimmen und kein Mandat. Innerhalb kurzer Zeit veränderte sich damit die politische Landschaft in Österreich. Die Erstarkung der reaktionären Kräfte (unterstützt auch durch die Gründung der Heimwehr) und die antirevolutionäre Politik der Sozialdemokratie trug zur Schwächung der Arbeiterbewegung bei.

Zwei Jahre, nachdem das Bürgertum entmachtet schien, war es wieder an der alleinigen Macht. Die Kommunistische Partei hatte in dieser Periode ihre Feuertaufe erhalten, erste Erfahrungen gesammelt und eine, wenn auch schwache, Organisation ausgebaut. Es war ihr nicht gelungen, dem Gang der Ereignisse eine andere Richtung zu geben, und vor ihr stand unerbittlich die Aufgabe der inneren ideologischen Klärung und organisatorischen Festigung.

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