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Die EL als politischen Raum gestalten

  • Samstag, 8. Dezember 2007 @ 12:00
Partei Susanne Empacher, KPÖ-Vertreterin im Netzwerk EL-Fem

Die Geschichte des feministischen Netzwerkes der Europäischen Linkspartei ist eng mit jener verbunden und unterliegt auch deren Dynamik. Begonnen hat alles am 9. Mai 2004 in Rom beim Gründungskongress der europäischen Linkspartei. Damals waren wir 27 Frauen aus acht Ländern. Aus Österreich waren sechs Genossinnen und Freundinnen dabei.

Anstoß für die Gründung eines feministischen Netzwerkes gab die Performance des Gründungsparteitags, - zwölf oder vierzehn Männer haben nacheinander ihre Rede abgespult. Das hat uns Frauen provoziert. Die Frage der Geschlechtergerechtigkeit hat uns mobilisiert und wir riefen die erste Frauenversammlung ein. Auf dem Parteitag selbst haben wir einen Antrag formuliert, der mit folgenden Worten begonnen hat: „ Von diesem Gründungskongress aus stellen wir fest, dass sich Frauen am Aufbau der neuen Partei beteiligen und damit beginnen, Netzwerke innerhalb der EL zu knüpfen.“

Seither knüpfen wir Frauen unser Netzwerk in unterschiedlichen Sprachen, aus unterschiedlichen Erfahrungen heraus, in unterschiedlichen Lebenslagen, und mit unterschiedlichen sozialen wie politischen Voraussetzungen mit sehr viel Energie und Engagement.

2007 sind wir mehr als 130 Frauen aus zig europäischen Ländern, die das starke und aktive Netzwerk El-fem bilden. El Fem Frauen kommen aus Dänemark, Finnland, Frankreich Griechenland, Italien, Portugal, Spanien, Rumänien, der Tschechischen Republik, Ungarn, der Slowakei, Deutschland, Polen, Estland ... und, natürlich, Österreich.

Von Beginn an haben wir unser gemeinsames Interesse an einem feministischen Subjekt formuliert, das innerhalb der ELP, aber auch unabhängig arbeitet. Wie sieht nun diese gemeinsame Arbeit der Frauen aus:

Wir versuchen über unsere Mailingliste (jede Frau kann Themenvorschläge und politische Ideen einbringen) in englischer Sprache zu kommunizieren. ... Für unsere gemeinsame Praxis haben sich Treffen „face to face“ bewährt. Sie sind ein sehr wichtiges Element um unsere Politik zu entwickeln, einander besser kennen und verstehen zu lernen. Diese Zeit haben wir gut genutzt.

2005 haben wir unsere Frauenversammlung als Teil des 1. Kongresses der ELP in Athen gestaltet. Kati Ferro und ich haben in arbeitsteiliger Weise eine Rede mit dem Titel „keine halben Sachen“ gehalten, in der wir folgende Fragen aufgerollt haben. Was bedeutet selbst bestimmtes Leben im Neoliberalismus? Prekär arbeiten - prekär leben – Was ist da gut Leben? – erstmals haben wir als Alternative das bedingungslose Grundeinkommen angesprochen und angeregt auch über unseren Begriff und unsere Vorstellungen von Arbeit zu diskutieren.

2006 haben wir eine Tagung zum Thema „Frauen – Bewegungen – Macht. Patriarchat und die Linke“ in offenen Arbeitsgruppen vorbereitet. Die Tagung fand unter breiter Beteiligung von Frauen vieler Länder Europas statt. Es gab sehr lebhafte und widerspruchsvolle Debatten zu den Themen Armut, Krieg, Gewalt gegen Frauen und besonders zu Sexarbeit. Trotz vieler Unterschiede ist es gelungen ausgehend von dieser Tagung in verschiedenen Städten Europas Aktivitäten in der Öffentlichkeit am internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen zu veranstalten. Das gemeinsame Motto lautete „Stopp de Gewalt an Frauen!“

Auch für den Parteitag, der am 23. bis 25. November 2007 in Prag statt gefunden hat, haben wir eine Frauenversammlung vorbereitet. Auf einem Seminar, dass in Bukarast stattgefunden hat sind zu folgenden Themen AG entwickelt worden: Prekarität und Arbeit, Gewalt gegen Frauen, Frauenrechte.

Als Teilnehmerin der AG Prekarität habe ich beobachtet, dass wir Frauen unsere eigenen Arbeits- und Lebenssituationen sehr gut analysieren und beschreiben können. Was wir noch entwickeln müssen sind Perspektiven für Veränderungen und gemeinsame politische Handlungen. Neben dem großen Bedürfnis über die verschiedenen Entwicklungen in Europa zu diskutieren besteht noch ein größeres nach einer gemeinsamen politischen Praxis, die zur Veränderung der eigenen Lage führt.

Frauen möchten die Partei der EL als ihren politischen Raum gestalten.

Mit einem kulturellen und politischen Beitrag der EL Fem zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ist es gelungen die Routine des Parteitages ewas zu durchbrechen. Frauen haben in verteilten Rollen und in ihren Sprachen den Appell gegen Gewalt verlesen.

Ich habe mich gefreut, dass mit mit etliche Genossinnen aus Österreich die Möglichkeit hatten an der Frauenversammlung teilzunehmen. Wir KPÖ Frauen konnten uns gemeinsam interessant einbringen. Ich sehe, dass für uns interessante Impulse von der Frauenversammlung ausgehen und ich hoffe, dass wir sie in Energie und Widerstand für 2008 umwandeln können.

In diesem Sinne: ein anderes - ein feministisches Europa ist möglich!

Politisches Referat beim 34. Parteitag der KPÖ am 8./9. Dezember 2007 in Wien

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