Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

34. Parteitag: KPÖ in Aktion – Partei in Bewegung

  • Sonntag, 9. Dezember 2007 @ 15:00
Partei Im Zeichen der Konsolidierung der Partei stand der 34. Parteitag der KPÖ, der am 8. und 9. Dezember 2007 im Haus der Begegnung in Wien-Donaustadt unter dem Motto „KPÖ in Aktion – Partei in Bewegung“ stattfand. Schon das Design des Parteitages signalisierte Veränderung: Erstmals bei einem KPÖ-Parteitag saßen sich alle TeilnehmerInnen in einer Sitzordnung nach französischem Muster gegenüber und mit der Diskussionsleitung auf Augenhöhe.

Dem Parteitagsmotto gemäß gerecht wurde auch eine „Parteitagsmesse“ mit Berichten über Aktivitäten und Angeboten von Parteiorganisationen und ein vorliegendes „Arbeitsheft“ mit zahlreichen Beispielen über die KPÖ als AktivistInnenpartei. Schon vor der Eröffnung trat die KPÖ bei der U-Bahnstation Kagran mit einer Kundgebung gegen den EU-Vertrag und die Forderung nach einer Volksabstimmung darüber in Erscheinung und informierte die Öffentlichkeit über ihr linkes Nein und die Alternativen zum EU-Vertrag.

Eröffnet wurde der Parteitag mit einem Filmausschnitt über Irma Schwager. Hans Höllisch, Bezirkssprecher der KPÖ-Donaustadt, konnte als „Hausherr“ 89 stimmberechtigte und 36 beratende Delegierte aus allen neun Bundesländern begrüßen. In einer Gedenkminute wurde der seit 2004 verstorbenen Parteimitglieder gedacht, stellvertretend für sie wurden Erika Danneberg, Lilo Daubrawa, Prive Friedjung, Manfred Groß, Franz Leitner, Julius Mende und Agnes Primocic genannt.

Deutlich wurde bei diesem Parteitag einmal mehr auch der Charakter der KPÖ als internationalistische Partei. Gastdelegierte aus Deutschland (LINKE und DKP), Tschechien (KSCM und SDS), Italien (PRC und PdCI), der Slowakei (KSS), Griechenlang (SYN und AKOA) und Zypern (AKEL) sowie Vertreter der Botschaften Kubas und Venezuelas und Gäste aus Österreich (Tudeh-Partei Iran, KP Kurdistans, KP Irak) zeigten die Verbundenheit der KPÖ mit linken Parteien in anderen Ländern. Grußbotschaften schickten Lothar Bisky, Präsident der Europäischen Linken, und die PCF (Frankreich).

Am Beginn des Parteitages standen Referate von Bundessprecherin Melina Klaus, die sich hauptsächlich mit der Bedeutung des Parteitages für die Entwicklung der KPÖ auseinandersetzte, und Bundessprecher Mirko Messner, der die Haltung der KPÖ zum EU-Vertrag und den Kampf für ein demokratisches Wahlrecht in den Mittelpunkt stellte.

Dem folgten ein Rechenschaftsbericht von Leo Furtlehner mit den Schwerpunkten Wahlpolitik, Parteientwicklung, den Stellenwert als AktivistInnenpartei und das Verhältnis zur steirischen Landesorganisation. Waltraud Fritz-Klackl berichtete über die Tätigkeit der KPÖ als Mitgliedspartei der EL, Susanne Empacher über die Tätigkeit im Netzwerk EL-Fem und Heidemarie Ambrosch über die Arbeit der Frauenstruktur. In seinem Finanzbericht machte Michael Graber die seit 2003 völlig veränderte finanzielle Situation der Partei dar. Es folgten die Berichte der Kontrolle durch Josef Iraschko und der Schiedskommission durch Reinhart Sellner.

Erstmals tagte der Parteitag auch in Arbeitskreisen: Zu den Themen EU-Vertrag, Soziales und Umverteilung sowie Asylpolitik gab es jeweils eine zweistündige sehr intensive Diskussion in die ein großer Teil der TeilnehmerInnen einbezogen war und die sich auch in zahlreichen Aktionsvorschlägen und zusätzlichen Anträgen niederschlug.

Ausdruck eines wiedergefundenen solidarischen Klimas in der Partei nach mehreren Jahren teilweise enorm zugespitzter Konflikte war auch die mit großer Zustimmung erfolgte Neuwahl der leitenden Gremien. Dem neugewählten Bundesvorstand gehören 24 Mitglieder aus sieben Bundesländern an, die Hälfte davon sind Frauen, neun Mitglieder sind neu im Bundesvorstand vertreten.

In den Bundesvorstand wurden gewählt: Ambrosch Heidemarie (86 von 89 Stimmen), Antlanger Karin Mag. (87), Baier Walter (73), Buchacher-Kundi Barbara (86), Empacher Susanne (86), Fritz-Klackl Waltraud (84), Furtlehner Leo (86), Graber Michael (83), Grammel Hilde (87), Grünn Gerlinde (87), Gutsch Roman (89), Hopfgartner Günther (78), Jurjans Wolf-Goetz (85), Klaus Melina (83), Krieglsteiner Claudia (80), Lang Ursula (87), Maringer Christiane (81), Messner Mirko (83), Peuker Karin (89), Pruckmoser Rudolf (86), Schmida Michael (89), Steixner Roland (89), Zach Dietmar (86), Zwickl Werner (87). In die Bundeskontrolle wurden Cech Christine (88), Iraschko Josef (89), Pantucek Renate (88), Presslmair Siegmund (89) und Stadler Lilian (88), in die Schiedskommission Filip Walter (88), Höllisch Fritz (88), Klaus Viktoria (86), Krenn Stefan (88) und Sellner Reinhart (88) gewählt.

Bei der Konstituierung wurden Melina Klaus als Bundessprecherin, Mirko Messner als Bundessprecher, Leo Furtlehner als Koordinator des Bundesvorstandes und Michael Graber als Finanzreferent bestätigt. Von der autonomen Frauenstruktur wurde Heidemarie Ambrosch als Frauenvorsitzende gewählt.

„Wir stehen für Konsolidierung und Aktionsorientierung der KPÖ“, so Klaus und Messner sinngemäß in ihren abschließenden Statements. Mirko Messner meinte als Resümee der in drei Blöcken geführten und teilweise auch kontroversen Plenardebatte, dass es heute darum geht, die Vielfalt der Linken produktiv sichtbar zu machen und Netzwerke der Zusammenarbeit, vor allem auch auf europäischer Ebene, zu schaffen und zu stärken. Mit großem Beifall dankte der Parteitag Walter Baier, der im März 2006 als Parteivorsitzender zurückgetreten war und jetzt als Koordinator des Bildungsnetzwerkes Transform der Europäischen Linken tätig ist, für seine Arbeit für die Erneuerung der KPÖ.

Der Parteitag beschloss das Forderungsprogramm „KPÖ in Aktion – Partei in Bewegung“, mit dem die Schwerpunktsetzung „Es ist genug für alle da“ bei der für die KPÖ erfolgreichen Nationalratswahl 2006 fortgesetzt wird. Über 80 Änderungsvorschläge machten eine intensive Auseinandersetzung mit dem im September vom Bundesvorstand vorgelegten Entwurf in der Vorbereitungsphase des Parteitages deutlich. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Parteitages wurden in Resolutionen zu den Themen Wahlrecht, Asylpolitik, Grundeinkommen, Steuerpolitik, EU-Vertrag und Bildungspolitik deutlich. Darüber hinaus beschlossen die Delegierten noch eine Reihe von Einzelanträgen.

Termine

Es stehen keine Termine anWeitere Termine

Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Polizeigewalt am 1. Mai 2009 in Linz: Mit Schlagstock und Pfefferspray…
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156

Gerlinde Grünn?

KPÖ auf Wikipedia

Infos über die KPÖ auf Wikipedia.
Hier geht´s zu Wikipedia

KPÖ auf Youtube

Videos über die KPÖ auf Youtube.
Hier geht´s zu den Videos