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Rotschwarzes Neutralitätsverständnis

  • Sonntag, 28. Oktober 2007 @ 14:02
Frieden Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ):
• „Wir haben überhaupt keine Veranlassung, an der spezifisch österreichischen Formel Neutralität plus Solidarität auf unterschiedlichen Ebenen irgendetwas zu ändern.“
• „Es gibt die Anlassneutralität und die immerwährende Neutralität.“

Vizekanzler Wilhelm Molterer (ÖVP):
• „…wir haben die Neutralität auch verändert. Sie ist heute etwas völlig anderes als ursprünglich konzipiert.“
• „Wir sollten aber auch nicht zulassen, dass die Neutralität mehr verspricht, als sie halten kann.“
• „Immerwährend ist nicht ewig.“
• „Gleichzeitig müssen wir die europäische Sicherheit noch stärker betonen.“

Quelle: trend, 10/2007




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Damit die Liste KPÖ PLUS – European Left, offene Liste am 26. Mai 2019 bei der Europaparlamentswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir bundesweit mindestens 2.600 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur von KPÖ PLUS – European Left, offene Liste ein Anliegen ist, um Unterstützung. Unterstützungserklärungen können ab 12. März 2019 (Stichtag) bis spätestens zum 12. April 2019 (Einreichungsschluss) abgegeben werden:

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