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Elfriede Hammerl: Rübe ab

  • Montag, 7. August 2006 @ 16:41
Verkehr Wissen unsere Politiker, dass wir nicht Untertanen, sondern ihre Auftraggeber sind? In Österreich scheut man direkte Konfrontation und hält stattdessen Ausschau nach hierarchisch höher Gestellten, mit denen man sich gegen den Gegner verbünden könnte. Machtmissbrauch hat viele Gesichter. Wir betrachten jetzt eines, das die kleine Wählerin zu der Frage bringt, ob unsere demokratisch gewählten Politiker immer wissen, was Demokratie ist. Die handelnden Personen: Mag.a Dr. Edith Friedl, Bundesbeamtin, und Franz Hiesl, stellvertretender Landeshauptmann von Oberösterreich.

Edith Friedl ist studierte Architektin und lehrt seit 1991 an einer Linzer HBLA für Gestaltung mit Schwerpunkt im Architektur- und Designbereich. Ihr Dienstzeugnis ist hervorragend, sie ist Trägerin verschiedener Architekturpreise, Autorin viel beachteter wissenschaftlicher Veröffentlichungen zum Thema soziales Bauen1) und eine temperamentvolle gesellschaftspolitisch engagierte Zeitgenossin, die sich immer wieder für oder gegen öffentliche Projekte starkmacht.

Ihr Kontrahent Franz Hiesl (ÖVP) ist zuständig für die Bereiche Bau, Personal und Familie in der oberösterreichischen Landesregierung. In dieser Eigenschaft steht er für ein Vorhaben, gegen das sich inzwischen eine breite Bürgerinitiative formiert hat: Über die Donau soll im landschaftlich reizvollen Westen der Stadt Linz eine sechsspurige Autobahnbrücke errichtet werden. Die Gegnerinnen des Projekts, zu denen auch Edith Friedl zählt, befürchten einen gewaltigen Anstieg der Lärm- und Feinstaubbelastung für die Anrainer und langfristig eine Situation wie auf dem Brenner. Ihre Proteste prallen am Zuständigen in der Landesregierung jedoch ab. Für Franz Hiesl hat die Durchsetzung des freien Warenverkehrs oberste Priorität.

So weit, so gewöhnlich. Umweltschutz gegen Betonierer, ein nicht seltener Konflikt, der häufig die Gemüter in beiden Lagern erhitzt. Im konkreten Fall führte das dazu, dass Edith Friedl dem Politiker im Frühling dieses Jahres einen unhöflichen Brief sandte. Sie hatte gerade das Buch „Wir Zukunftsfresser“ gelesen, in dem Autor Ronald Wright „Fortschrittsfallen und den Untergang der Gesellschaft“ beschreibt, und schickte eine Zeitungsrezension des Buches an Hiesl, der sie handschriftlich folgenden Text hinzufügte: „Ich weiß nicht, wer Ihren Kopf derart zubetonierte - wahrscheinlich sind Sie deshalb so stur, weil Sie sich ein Denkmal setzen wollen. Welch bizarre, tragische Lächerlichkeit... Sie wollen mit Asphalt und Beton den Dreck noch mehr zu uns blasen, anstatt (der Scheiß-Brücke) den öffentlichen Verkehr massiv auszubauen und zu den Stoßzeiten die Pendler gratis fahren zu lassen. Was sind Sie doch für ein W. !“

Kein Fan-Brief, zugegeben. Dass er den Empfänger ärgerte, ist nachvollziehbar und auch, dass er ihn nicht so einfach hinnehmen mochte. Ein grober Antwortbrief, ein böser Anruf oder sogar eine Klage wegen Ehrenbeleidigung oder übler Nachrede wären verständliche Reaktionen gewesen. F. Hiesl entschloss sich allerdings, Frau Dr. Friedl in ihrer beruflichen Existenz zu bedrohen.

In seiner Antwort, in der er eine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema ausdrücklich ablehnt, schreibt er: „Als Politiker bin ich (...) erfüllt von Sorge, ob die jungen Menschen, die wir dem Schulsystem in Österreich anvertrauen, auch tatsächlich immer den richtigen Lehrern anvertraut sind, die ihnen auf dem Weg, ein Teil unserer Gesellschaft zu werden, Vorbild sein sollten.“

Wenig später erhielt Friedl eine Vorladung zum oberösterreichischen Landesschulrat, wo ihr außerschulisches Fehlverhalten vorgeworfen wurde. Die offizielle Ermahnung, die sie anschließend kassierte, wird lebenslang in ihrem Personalakt verbleiben. (Mehrmaliges Fehlverhalten führt zu einer Suspendierung.)

Was außerdem zurückbleibt, ist die Frage nach der Angemessenheit einer solchen Machtdemonstration. Was ist denn schon passiert? Eine Lehrerin hat einem Politiker einen ruppigen Brief geschrieben. Sie tat dies in ihrer Eigenschaft als umweltpolitisch engagierte Bürgerin. Ihre Schülerinnen wussten nichts davon. Sie machte den Text nicht öffentlich. Doch statt sich der persönlichen Auseinandersetzung zu stellen, lässt ihr der Politiker einfach von ihrer vorgesetzten Dienstbehörde eins überziehen. Majestätsbeleidigung. Kusch. Beim nächsten Mal: Rübe ab.

Nur ein Einzelfall? Wenn ja, dann einer zu viel. Möglicherweise aber auch ein Symptom für ein gar nicht seltenes falsches Politikverständnis. Der Untertanengeist beziehungsweise die Überzeugung, dass jede/r andere schon irgendwem Untertan sein wird, ist in Osterreich nach wie vor lebendig. Man scheut die direkte Konfrontation und hält stattdessen Ausschau nach hierarchisch höher Gestellten, mit denen man sich gegen den Gegner verbünden könnte. Ich werde mich bei Ihrem Chef über Sie beschweren! ist auch in der Privatwirtschaft eine gängige Drohung. Und in der Tat zeigt sie Wirkung, wenn das Ansehen einer Firma bei der potenziellen Kundschaft auf dem Spiel steht.

Nur: Politikerinnen sind nicht Kundschaft, sondern quasi Firma. Nicht die Bürgerinnen haben vor ihnen zu kuschen, sondern sie haben sich um die Bürgerinnen zu bemühen. Das Volk ist die Kundschaft. Die Politikerinnen stehen in unseren Diensten, nicht wir in ihren. Und weil auch eine Beamtin eine Bürgerin mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung ist, zeugt es von einem mehr als fragwürdigen Demokratieverständnis, wenn sie durch berufliche Sanktionen mundtot gemacht wird, sobald sie einem Politiker unbequem kommt.

1) Z. B. „Nie erlag ich seiner Persönlichkeit. Margarete Lihotzky und Adolf Loos“, Milena Verlag, Wien.

Quelle: profil 32, 7. August 2006


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