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Land und Gemeinden sollen Förderung für RFJ einstellen

  • Donnerstag, 8. Februar 2007 @ 09:44
News Eine genauere Untersuchung über die Verfilzung des neonazistischen Bundes Freier Jugend (BFJ) mit der FPÖ-Jugendorganisation Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) fordert die KPÖ-Oberösterreich: „Die Erklärungsversuche des RFJ-Landesobmannes Detlef Wimmer – in Personalunion auch FPÖ-Stadtparteiobmann von Linz – im Zusammenhang mit dem Bekannt werden der Doppelfunktion des BFJ-Aktivisten Andreas Retschitzegger – der unter anderem auch unter dem Pseudonym „retschi_85“ Fotos von rechtsextremen Aufmärschen ins Internet stellte – als stellvertretender RFJ-Bezirksobmann von Linz-Land sind bislang mehr als ungenügend“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.

Aussagen Wimmers zur Teilnahme von RFJlern an Demonstrationen der neonazistischen deutschen NPD wie „Das ist eine erlaubte Partei“ und verbandsschädigend sei hingegen eine Teilnahme an einer „Love Parade, wo es um Lesben und Schwule geht“ zeugen ebenso von einer zweifelhaften Gesinnung wie die Behauptung der BFJ sei eine „erlaubte Jugendorganisation“. Laut einem Gutachten des Verfassungsrechtlers Heinz Mayer vom Februar 2005 verstoßen nämlich sowohl der vereinsrechtlich gar nicht existente und damit faktisch illegal als Untergrundorganisation tätige BFJ als auch dessen Mutterorganisation AFP eindeutig gegen das NS-Verbotsgesetz.

Detlef Wimmer selbst hat ein offenbar ambivalentes Verhältnis zum Rechtsextremismus, wenn er etwa laut Dokumentation des Dokumentationsarchivs des Österreichischen Widerstandes (DÖW) dekretiert, dass die „Jugend keine endlosen Diskussionen über die Vergangenheit“ braucht und gleichzeitig das „öffentliche Bekenntnis zu den Helden unserer Vergangenheit“ zu einer Aufgabe des RFJ erklärt.

Ein weiteres Beispiel für die Verfilzung des RFJ mit dem organisierten Rechtsextremismus ist der Wiener RFJ-Funktionär Sebastian Ploner, der 2005 in Gosau ein Sommerlager im Rahmen „heimattreuer Jugendarbeit“ mit Volkstänzen, Fechtübungen, Wanderungen, deutschen Volksliedern und wehenden Fahnen organisierte, das zu heftigen Protesten führte. Als Domaineigentümer der Website für dieses Sommerlager schien Ploner mit einer Adresse in Schörfling (Bezirk Vöcklabruck) auf, eine Adresse in Wien war identisch mit jener der vom DÖW als rechtsextrem eingestuften Burschenschaft Olympia. Auf der Website der ARGE wurde auf den deutschen „Freibund“ verwiesen, der aus dem neofaschistischen Bund Heimattreuer Jugend (BHJ) hervorgegangen ist.

Die Burschenschaft Olympia wurde 1951 gegründet, 1959 wegen NS-Wiederbetätigung aufgelöst und später neu gegründet. Namhaftes Mitglied war der Neonazi Norbert Burger (NDP). Bruno Haas (ANR) referierte bei Veranstaltungen der Olympia. Zahlreiche Mitglieder der Olympia wurden wegen terroristischer Aktivitäten in den 60er Jahren in Südtirol verurteilt. Es gibt zahlreiche personelle Querverbindungen zwischen der Olympia und anderen deutschnationalen oder rechtsextremen Organisationen.

Angesichts der Verfilzungen von BFJ und RFJ und damit auch der FPÖ als solche fordert die KPÖ-Oberösterreich vom Land und den Gemeinden dem RFJ alle öffentlichen Subventionen zu streichen. In Linz erhielt der RFJ 2005 laut Förderungsbericht 4.000 Euro Subvention aus Steuergeldern. Laut dem Grünen-Abgeordneten kassierte der RFJ zwischen 2000 und 2005 rund eine Million Euro an Bundesförderungen.




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Ein bescheidenes Leuterl, Zur Erinnerung an Resi Pesendorfer (1902-1989).
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