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Dritte Demo mit BFJ-Beteiligung in diesem Jahr in Ried/Innkreis

  • Sonntag, 10. Dezember 2006 @ 13:12
Antifa Erneut fand eine Demonstration unter maßgeblicher Beteiligung der Neonazigruppierung „Bund freier Jugend“ in Ried/Innkreis statt. Wie zu erwarten war, konnten am 10. Dezember 2006 bereits zum dritten Mal in diesem Jahr Mitglieder der neonazistischen Gruppierung „Bund freier Jugend“ im Rahmen einer Kundgebung, die von dem Welser Rechtsextremisten Ludwig Reinthaler angemeldet wurde, in Ried im Innkreis aufmarschieren.

Die Polizei verhielt sich völlig passiv und untersagte die Kundgebung nicht. Reinthaler trug mit drei HelferInnen einen sargähnlichen Gegenstand mit der Aufschrift „Menschenrechte“ über den Rieder Stelzhamerplatz, ca. 50 weitere Rechtsextremisten und Neonazis, u. a. Mitglieder des BFJ, waren anwesend. Stefan Magnet, einer der Führungskader des BFJ, filmte etwa aus einem der Häuser auf dem Stelzhamerplatz die Veranstaltung. Weitere BFJ-Mitglieder verteilten von Reinthaler hergestellte Flugblätter, in denen gegen Linke, ImmigrantInnen und AsylbewerberInnen gehetzt wird.

Reinthaler, der sich selbst als „Leiter“ der Pseudo-Organisation „Dokumentationszentrum des Welser Widerstandes“ bezeichnet, jammert in seinem Flugblatt weiters darüber, dass die Behörden gegen seine rechtsextremen Demonstrationen einschreiten. So wurde eine für den 27. Mai 2006 geplante Kundgebung in Ried behördlich untersagt. Dennoch konnten Mitglieder des BFJ mit verklebten Mündern, ungestört von den anwesenden Polizisten, gegen die angebliche Verletzung ihrer „Meinungsfreiheit“ demonstrieren, während zwei AntifaschistInnen festgenommen wurden.

„Besorgniserregend ist, dass das Innviertel immer mehr zu einem Aufmarschgebiet von Rechtsextremisten und Neonazis aller Schattierungen wird - diese Veranstaltung ist ein weiterer Beweis dafür“, meint Markus Rachbauer, der Sprecher des antifaschistischen Kulturvereines Infoladen Wels, der seit Jahren ein Verbot des BFJ und seiner Mutterorganisation AFP fordert und gegen rechtsextreme und neonazistische Aktivitäten auftritt. Am 26. August 2006 wurden in Braunau von diversen Organisationen „Gedenkfeiern“ zu Ehren von Johann Philipp Palm abgehalten.

Bei einer der Kundgebungen waren auch diverse wegen NS-Wiederbetätigung verurteilte Neonazis wie Gottfried Küssel und Herwig Nachtmann anwesend. Nachtmann konnte sogar eine Rede halten, zu Küssel unterhält der „Bund freier Jugend“ enge Kontakte, wie eine Veranstaltung der AFP von 20. bis 22. Oktober 2006 in Gumpoldskirchen (NÖ), bei der Küssel ebenfalls anwesend war, beweist. Lutz Weinzinger, Obmann der FPÖ Oberösterreich, schickte Küssel im Oktober sogar eine Ehrenerklärung, weil sich dieser durch Aussagen Weinzingers im Rahmen eines Interviews beleidigt fühlte. Weinzinger meint darin, dass er „nicht die persönliche Ehrenhaftigkeit von Herrn Gottfried Küssel antasten wollte, sondern lediglich dessen politisches Verhalten einer scharfen Beurteilung zu unterziehen beabsichtigt hat.“

Quelle www.infoladen-wels.at


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