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Also sprach Alfred Gusenbauer

  • Sonntag, 22. Juni 2008 @ 08:00
Österreich Seit dem Jahre 2000 ist Alfred Gusenbauer SPÖ-Chef, seit 11. Jänner 2007 ist er Bundeskanzler. Das Koalitionsabkommens mit der ÖVP stößt auf heftige Kritik, weil die SPÖ darin um den Preis des Kanzlerpostens alle zentralen Wahlversprechen (Studiengebühren, Eurofighter) geopfert, die Schlüsselministerien (Finanzen, Inneres) der ÖVP überlassen und zahlreiche unsoziale Grauslichkeiten paktiert hat. Unter dem Druck der Basis ergriff Gusenbauer die Flucht nach vorne und übergab am 16. Juni 2008 den SPÖ-Vorsitz an Werner Faymann. Doch überraschend sind Gusenbauers neoliberale Positionen und sein auf zunehmenden Widerstand stoßender politischer Stil eigentlich nicht, wie eine Auswahl von Zitaten beweist:

„Bei uns sind Senatoren nach 16 Uhr kaum noch bei der Arbeit zu treffen“, Kanzler Gusenbauer Mitte Mai 2008 im argentinischen Kongress

„Aber jetzt will ich bis zur Pension Bundeskanzler bleiben“, Alfred Gusenbauer, „Österreich“, Der Standard, 20.4.2008

„Und wird das heute was Ordentliches oder das übliche Gesudere“, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer im März 2008 vor einem Funktionärstreffen in Donawitz zu Staatssekretärin Heidrun Silhavy

„Sie hat nie gegolten“, Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zur Frage „ Die sozialdemokratische Tradition „Menschenrechte vor Ökonomie“ gilt nicht mehr?“, Die Presse, 19.12.2007

„Steuern runter macht Österreich munter - und sicher auch Deutschland … Wir wollen, dass der Grenzsteuersatz bei uns absinkt. Er ist viel zu hoch! Wir sind bei 42 Prozent! … Tatsache ist, dass es von Mitte 2008 an in Österreich keine Erbschaftssteuer mehr gibt. Ich bitte Sie, das möglichst breit zu publizieren! (lacht) … ein Punkt, der in Österreich vieles wesentlich leichter macht, ist die Zusammenarbeit von Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften. Die Zusammenarbeit ist eine wahre Freude. Die sind einfach vernünftig. Es ist schon ein Unterschied, ob ich als Regierung Sozialpartner habe, mit denen man gemeinsame Ziele vereinbaren kann, oder ob ich Partner habe, die miteinander diskutieren wie vor 30 Jahren. Dadurch entstehen Reibungsverluste, die für ein Land nicht günstig sind“, Bildzeitung, 11.5.2007

„Ich habe einen völlig unverkrampften Zugang zur Leistung. Dass es dabei auch Vertreter des alten Denkens in der Sozialdemokratie gibt, ist nichts Neues“, Alfred Gusenbauer, Die Presse, 20.1.2007

„Ich kann jetzt das tun, was ich immer wollte. Ich freue mich“, Alfred Gusenbauer nach seiner Wahl zum Bundeskanzler, 13.1.2007

„Ich habe überhaupt nichts gegen solche Flieger“, Alfred Gusenbauer zum Thema Eurofighter, Der Standard, 3.10.2006

„Wir wollen die Eurofighter nicht, weil sie eine unnötige, sündteure Anschaffung sind und wir werden zum günstigst möglichen Tarif aussteigen. Punkt“, Alfred Gusenbauer, August 2006

„Die Neutralität darf nicht im Tabernakel der Geschichte verwahrt werden“, Alfred Gusenbauer, Parlamentsdebatte, 21.6.2006, OTS0133

„Es wäre zu simpel zu sagen, man nimmt einfach zurück, was diese Regierung gemacht hat“, Alfred Gusenbauer, Der Standard, 21.8.2004

„Mir gefällt der Begriff des Zurücknehmens nicht, er ist defensiv. Die gesellschaftliche Entwicklung erfordert eine Orientierung nach vorne. Es wäre zu simpel zu sagen, man nimmt einfach zurück, was diese Regierung gemacht hat“, Alfred Gusenbauer, Der Standard, 21.8.2004

„Aufstocken halte ich nicht für sinnvoll. Das betrachte ich für das gesamte Wirtschaftsklima als nicht günstig“, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer zur Forderung des damaligen SPÖ-Verkehrssprechers Kurt Eder nach Aufstockung der Staatsanteile der ÖIAG-Unternehmen

„Wer glaubt, dass niemand mehr wegen der Pensionsreform Wein trinkt oder gut isst, dem ist nicht zu helfen“, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, 18.4.2003

„Es war ein Irrtum zu glauben, man könne Gerechtigkeit über Transfers herstellen. Das würde zu Steuerquoten führen, die die Menschen einfach nicht mehr akzeptieren.... Wir können die ökonomischen Wirkungsmechanismen nicht ändern“, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, Falter 28/02

„Es wird keine Privatisierung rückgängig gemacht”, SPÖ-Chef Gusenbauer, Neue Zürcher Zeitung, 2002

„Ich verstehe mich als Anwalt des Wettbewerbs für eine solidarische Hochleistungsgesellschaft“, SPÖ-Chef Gusenbauer auf neoliberalen Pfaden

„In der Sozialpolitik haben wir eine klare Blickrichtung auf das was sich ein Staat leisten kann und im festen Wissen, dass wir uns nicht alles leisten können, werden wir realistische Sozialpolitik betreiben”, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer, Neue Zürcher Zeitung

„Wir verpflichten uns, den Kurs in Richtung ausgeglichenes Budget und einer vernünftigen Ausgabenpolitik fortzusetzen“, SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer auf den Spuren von FPÖ-Finanzminister Grasser...

„Ein Drittel der Abgeordneten kann seinem Leistungsprinzip gerecht werden, ein Drittel ist resozialisierbar, und ein Drittel ist schlicht zu vergessen“, Gusenbauer kurz nach seinem Amtsantritt als SPÖ-Vorsitzender im Jahre 2000

„Reisenbichler! Zum Rapport!“, Alfred Gusenbauer als SJ-Chef in den 80er Jahren zu einem Mitstreiter, Kurier, 22.6.2008


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