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Volksabstimmung über Eurofighter rasch durchführen

  • Samstag, 4. November 2006 @ 21:50
News Begrüßt wird von der KPÖ die Ansage des geschäftsführenden SPÖ-Klubchefs Josef Cap im ORF-Interview am 4. November 2006 für eine Volksabstimmung über einen Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag. Allerdings soll dieser Vorschlag nicht bloß eine luftleere Drohgebärde in Richtung ÖVP bei den Koalitionsverhandlungen sein.

„Cap soll Nägel mit Köpfen machen und die parlamentarische Mehrheit gegen Eurofighter für einen Beschluss über die rasche Durchführung einer solchen Volksabstimmung nutzen“, verlangt der oberösterreichische KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. Die KPÖ erinnert dabei an die Aussage von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer „Mit mir als Bundeskanzler gibt es keine Eurofighter“ („Kurier“, 26. August 2006). Jetzt besteht die Chance, dieses Wahlversprechen in die Tat umzusetzen und das Ergebnis eines Volksentscheids wäre von allen Parteien zu akzeptieren.

Der Ankauf der geplanten 18 Abfangjäger vom Typ Eurofighter vom Rüstungskonzern EADS verschlingt inklusive Betriebskosten rund sechs Milliarden Euro. Ein derartiger Aufwand ist in keiner Weise gerechtfertigt, wenn gleichzeitig laufend auf Kosten von Lohnabhängigen, Erwerbsarbeitslosen, PensionistInnen, Kranken, SchülerInnen und Studierenden eingespart wird. Eine einzige Flugstunde eines Eurofighter verschlingt die durchschnittliche Jahrespension einer Frau.

Ganz davon abgesehen dienen diese Abfangjäger auch nicht der Verteidigung der Neutralität, sondern sind nur als Baustein der EU-Militarisierung sinnvoll. Der mögliche Einsatzradius „Vom Westbalkan bis hinunter nach Afrika, den Nahen Osten und den Kaukasus“, so Bundesheer-Streitkräftekommandant Günter Höfler, bestätigt dies in aller Offenheit.

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