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Neuauflage der großen Koalition als Ergebnis der Nationalratswahl

  • Montag, 2. Oktober 2006 @ 11:47
News Die Schlammschlacht der Großparteien in der Endphase des Wahlkampfes hat vor allem zu einem massiven Rückgang der Wahlbeteiligung bei der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 um rund zehn Prozent geführt und damit eine weitere Entpolitisierung bewirkt, stellt die KPÖ-Oberösterreich zum Wahlergebnis fest.

Dabei wurde das schwarz-blau/orange Experiment abgewählt und vor allem die ÖVP mit einem Verlust von über 550.000 Stimmen für ihre politische Arroganz in einem Ausmaß abgestraft, das die Prognosen der Meinungsforscher einmal mehr als fragwürdig erscheinen lässt. Überraschend wurde SPÖ nunmehr wieder stimmen- und mandatsstärkste Partei im Nationalrat – von einem großartigen Wahlsieg kann allerdings bei einem Minus von über 200.000 Stimmen nicht die Rede sein. Vielmehr haben die massiven Verluste der ÖVP von bis zu zehn Prozent der SPÖ diesen Vorsprung verschafft.

Die Grünen sind trotz Zugewinnen als Koalitionspartner sowohl für die ÖVP als auch für die SPÖ angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Parlament obsolet. Nun wird sich zeigen, wie Gusenbauer als künftiger Kanzler seine Wahlversprechen bei einer sich abzeichnenden Neuauflage der großen Koalition mit der ÖVP in die Tat umsetzen wird: „Die von Gusenbauer im Vorfeld zur Distanzierung vom BAWAG-Skandal auf Distanz zur SPÖ gebrachten Gewerkschaften werden gut daran tun, sich nicht wieder der jahrzehntelang üblichen Parteiräson unterzuordnen, sondern von der künftigen Regierung konsequent die Interessen der Lohnabhängigen einzufordern“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.

Alarmierend ist der Wettlauf der Verhetzung und Fremdenfeindlichkeit, mit dem die FPÖ mit einem deutlichen Zuwachs neuerlich ihren dritten Platz behaupten konnte und das Haider-Westenthaler-BZÖ durch das Ergebnis in Kärnten knapp den Einzug ins Parlament geschafft hat. Die KPÖ erinnert in diesem Zusammenhang an den antifaschistischen Grundauftrag der 2. Republik und appelliert, keinerlei Zusammenarbeit mit den beiden Rechtsaußen-Parteien zu tätigen. Dass Hans-Peter Martin mit seiner Bürgerliste trotz Unterstützung der „Krone“ nicht wie erwartet punkten konnte hängt offensichtlich auch damit zusammen, dass für Populismus neben den beiden Rechtsparteien wenig Platz bleibt.

Die KPÖ konnte sich bundesweit von 27.568 Stimmen bzw. 0,56 Prozent auf mit 45.106 Stimmen (ohne Wahlkarten) bzw. 1,01 Prozent steigern und erzielte damit ein Ergebnis, das sie zuletzt 1979 erreicht hatte. Ihre besten Ergebnisse erzielte die KPÖ in der Steiermark (1,9 Prozent) und Wien (1,25 Prozent), wo sie ihren Stimmenanteil verdoppeln konnte. Mit der Schwerpunktsetzung auf das Thema Umverteilung gelang es der KPÖ nicht nur ein klares sozialpolitisches Profil zu zeigen, sondern auch einen höchst motivierten Wahlkampf zu führen. Daher soll diese Thematik auch nach der geschlagenen Wahl weitergeführt werden.

In Oberösterreich konnte die KPÖ ihr bestes Stimmenergebnis seit 1962 erzielen: Mit 6.446 Stimmen (ohne Wahlkarten) bzw. 0,81 Prozent gab es für die KPÖ einen deutlichen Zuwachs gegenüber 2002, vor vier Jahren hatte die KPÖ 3.979 Stimmen bzw. 0,47 Prozent erreicht. Nahezu verdoppeln konnte sich die KPÖ 2006 in Linz, Steyr und den Bezirken Freistadt, Gmunden und Urfahr-Umgebung. In Linz erreichte die KPÖ 1,18 Prozent, in Steyr 1,06 Prozent, im Bezirk Gmunden 0,99 Prozent. Die besten Gemeindeergebnisse wurden in Hallstatt (3,16 Prozent), Afiesl (2,45 Prozent) und Obertraun (2,16 Prozent) erreicht.

Die KPÖ-Oberösterreich dankt allen WählerInnen welche ihr das Vertrauen ausgesprochen haben ebenso wie den 50 KandidatInnen in den fünf oberösterreichischen Regionalwahlkreisen und allen AktivistInnen in- und außerhalb der Partei, welche einen engagierten Wahlkampf geführt haben.


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