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KandidatInnen der KPÖ im Regionalwahlkreis Traunviertel

  • Montag, 11. September 2006 @ 14:00
News Mit acht KandidatInnen tritt die KPÖ im Regionalwahlkreis 4D Traunviertel bei der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 an. Spitzenkandidatin ist die Pensionistin und engagierte Antifaschistin Margit Kain (Jahrgang 1937) aus Bad Goisern, gefolgt vom Tischler und Betriebsratsvorsitzendenstellvertreter der Firma Gast Manfred Arthur Haslinger (Jahrgang 1967) aus Steyr und der Hausfrau und freien Autorin Ilse Hubeny (Jahrgang 1954) aus Obertraun.

Als Pensionistin ist Margit Kain zwangsläufig mit der unsozialen Politik der Regierung besonders betroffen. Die „Pensionsreform“ 2003 erfolgte auf dem Rücken der jetzigen und künftigen PensionistInnen. Unter dem verlogenen Argument wir könnten uns das nicht mehr leisten, wird der Druck privat vorzusorgen immer größer. Nutznießer dabei sind die Versicherungskonzerne. Während die Regierung für Aufrüstung und Subventionen für Multis Geld hat, schauen die PensionistInnen durch die Finger. Die vielfach unter der Inflationsrate liegenden mageren Pensionsanpassungen der letzten Jahre haben zu einem massiven Verlust von Kaufkraft bei den PensionistInnen geführt.

Ein besonders Anliegen ist für Margit Kain auch der Kampf gegen den Rechtsextremismus aller Schattierungen. Sie ist gegen jegliche Toleranz für alte und neue Nazis und verweist dabei auf das NS-Verbotsgesetz und die Bestimmungen des Staatsvertrages. Gleichzeitig tritt sie dafür ein, das Andenken an die WiderstandskämpferInnen die unter Einsatz ihres Lebens gegen den grünen und braunen Faschismus in den Jahren 1934 bis 1945 gekämpft haben stärker zu würdigen.

Manfred Arthur Haslinger ist als Betriebsrat ständig mit allen Fragen und Problem der Berufstätigen konfrontiert. Mit Verweis auf die massiv gestiegene Arbeitslosigkeit, den Druck auf die Löhne und Sozialleistungen fordert er den gerechten Anteil für die Lohnabhängigen am wachsenden gesellschaftlichen Reichtum durch eine aktive Lohnpolitik mit einem Mindestlohn von acht Euro pro Stunde sowie eine Umverteilung von Arbeitszeit und Steuerlast.

Ein besonderes Anliegen ist für Haslinger daher auch eine aktive und kämpferische Gewerkschaftspolitik, wozu eine Neugründung des durch den BAWAG-Skandal schwer geschädigten ÖGB notwendig ist. Statt der Sozialpartnerschaft muss sich der ÖGB ausschließlich den Interessen der Lohnabhängigen verpflichtet sehen.

Für Ilse Hubeny sind die Hauptanliegen der Frauen wesentlich. Vor allem Frauen sind nämlich von der ständig wachsenden Prekarisierung als Folge des Verlustes von einigermaßen sicheren Dauerarbeitsplätzen und deren Ersatz durch unsichere geringfügige Arbeitsverhältnisse betroffen. Während ein Teil der Beschäftigten Überstunden Ende nie leisten muss, sind immer mehr Menschen arbeitslos. Die KPÖ fordert eine allgemeine Arbeitszeitverkürzung, einen Mindestlohn von 1.300 Euro sowie eine Existenzsicherung in Form eines Grundeinkommens.

Auch die wachsenden Strukturprobleme im Salzkammergut sind für Hubeny ein wichtiges Thema. Die Privatisierung der Salinen AG, die Schließung zahlreicher traditioneller Industriebetriebe hat die Arbeitslosigkeit im südlichen Oberösterreich deutlich verschärft. Frühere Vollerwerbsarbeitsplätze wurden zunehmend durch prekäre Arbeitsverhältnisse ersetzt. Die einseitige Ausrichtung auf den krisenanfälligen Tourismus ist dazu keine wirkliche Alternative.

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