„Die Presse“ interviewte KPÖ-Kandidat Kurt Palm

Von Regina Pöll

KPÖ-Kandidat Kurt Palm über seine Art der Bildungspolitik, den ORF und Rot-Grün. Als Pflichtlektüre empfiehlt er die Bibel und "Das Kapital".

Sie gehen für die KPÖ in die Wahl. Warum eigentlich?

Kurt Palm: Ich war schon als Junger im KSV (Kommunistischer Studentenverband; Anm.). Die Politik hat sich in eine Richtung entwickelt, gegen die ich Zeichen setzen will.

Was würden Sie anders machen?

Palm: Ich bin erschüttert, wie sehr die Unis an die Wirtschaft gekoppelt sind, dass Studenten nicht mehr lernen, an die Interessen der Konsumenten zu denken. Zweitens: Tausende Flüchtlinge kommen unter elenden Bedingungen. Man muss sie nicht an der Grenze mit einem österreichischen Pass begrüßen. Aber Asylwerber sollen arbeiten dürfen.

Gibt es einen Pflegenotstand?

Palm: Ja. Wie zynisch: Man lässt Pflegerinnen aus der Slowakei Drecksarbeit um minimalen Lohn leisten, sagt aber, es gibt keinen Pflegenotstand. Politiker haben keine Ahnung vom richtigen Leben. Die pflegen lieber ihre Privilegien.

Wenn Sie in den Nationalrat kommen, sind Sie auch privilegiert.

Palm: Mich interessieren weder der Job des Politikers noch die Privilegien. Als Abgeordneter würde ich weiter in meinem Beruf arbeiten.

Wo vermuten Sie Ihre Wähler?

Palm: An den Unis werden wir überproportional viele Wähler haben. Ansonsten sehe ich das ausgeglichen. Es wäre ein Fehlschluss anzunehmen, dass uns die sozial Schwachen und Kranken besonders zusprechen. Mir hat sogar ein Pfarrer gesagt, er wird KPÖ wählen.

Kommunismus und Kirche: Das ist für Sie kein Widerspruch?

Palm: Nein. Wäre ich Bildungsminister, ich würde zwei Bücher zur Pflichtlektüre machen: Das Kapital (von Marx; Anm.) und die Bibel.

Und was würden Sie für Ihr Metier tun - als Kulturminister?

Palm: Der ORF ist ein trauriges Kapitel, weil die Leute vom Programm feig geworden sind, die Nette-Leit-Show wäre heute unmöglich. Ich würde anspruchsvolle österreichische Filme nicht nachts, sondern um 21 oder 22 Uhr zeigen.

Was ist Ihr Wahlziel?

Palm: Wahlziel ist eine Verdoppelung auf 1,2 Prozent. Jede Stimme für die KPÖ stärkt die linke, die außerparlamentarische Opposition. Die Wahl zwischen ÖVP und SPÖ ist ja eine zwischen Pest und Cholera, beides endet tödlich. Rot-Grün ist keine Alternative, in Deutschland haben sie den Job der Kapitalisten besser erfüllt als alle anderen, die Arbeitslosigkeit ist gestiegen. Van der Bellen ist auch vom Aus für Studiengebühren und Eurofighter abgerückt.

Bei einem Sensationsergebnis: Sollte die KPÖ in eine Koalition gehen?

Palm: Wir brauchen vier Prozent oder ein Grundmandat, was wahrscheinlich nur passiert, wenn einer von uns heilig gesprochen wird. Ich halte eine Beteiligung also für praktisch ausgeschlossen. Würde man mir den Innenminister anbieten, würd' ich drüber nachdenken und als erstes ein neues Flüchtlingsmodell machen.

Ihr Slogan?

Palm: Mozart würde heute KPÖ wählen. Er war kein Freund der Reichen, es hätte ihm gefallen, dass wir fünf Prozent Millionärssteuer (Vermögenssteuer, Anm.) fordern. Er war weltoffen, wäre nie ein Ausländerfeind vom BZÖ gewesen. Die SPÖ wäre ihm zu lasch, die fällt ja jedesmal um.

Quelle: http://www.diepresse.com, 30. August 2006