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KPÖ hat Kandidatur auch für Oberösterreich gesichert

  • Freitag, 18. August 2006 @ 09:02
News Auch in Oberösterreich ist die Kandidatur der KPÖ bei der Nationalratswahl am 1. Oktober 2006 nunmehr gesichert: Die Kampagne zur Aufbringung der dafür notwendigen 400 amtlich bestätigten Unterstützungserklärungen konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Die KPÖ wird Anfang nächster Woche ihre Wahlvorschläge für die fünf Regionalwahlkreise sowie die Landesliste mit insgesamt 50 KandidatInnen bei der Landeswahlbehörde einreichen.

KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch dankt allen, die durch ihre Unterschrift die Kandidatur der KPÖ in Oberösterreich ermöglicht haben und dazu das entsprechende bürokratische Prozedere mit persönlichem Erscheinen beim Gemeindeamt bzw. Magistrat auf sich genommen haben. Bekanntlich brauchen die Parlamentsparteien für eine bundesweite Kandidatur nur die Unterschrift von drei Abgeordneten.

Positiv bewertet die KPÖ die bürgerfreundlichere Einstellung und Kooperationsbereitschaft von Gemeinden und Magistraten bei der Abgabe von Unterstützungserklärungen. Dabei haben sich im Vergleich zu früheren Wahlen Verbesserungen gezeigt, die nicht zuletzt auch einer stärkeren medialen Beachtung der Diskriminierung von Kleinparteien gegenüber den im Parlament vertretenen Parteien geschuldet ist.

SpitzenkandidatInnen der KPÖ sind für den Wahlkreis Linz-Umgebung Leo Furtlehner (Journalist und KPÖ-Bezirksvorsitzender), im Innviertel Claudia Spindlbeck (VS-Lehrerin aus Wildenau), im Hausruckviertel Stefan Krenn (KPÖ-Gemeinderat in Attnang-Puchheim), im Traunviertel Margit Kain (Pensionistin in Linz/Bad Goisern) und im Mühlviertel sowie auf der Landesliste Karin Antlanger (Betriebsratsvorsitzende von EXIT-sozial Linz und Bundesvorsitzende des GLB). Auf der Bundesliste der KPÖ kandidiert auch der bekannte Künstler und gebürtige Oberösterreicher Kurt Palm.

Schwerpunkt des Wahlkampfes der KPÖ ist angesichts wachsender sozialer Ungerechtigkeit und Armut die immer dringlichere Umverteilung. Dazu hat die KPÖ die Petition „Euro-Millionenvermögen besteuern“ gestartet. Mit Verweis auf den berühmten Ausspruch von Bertolt Brecht „Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich“ wird darin verlangt: „Vermögen von mehr als einer Million Euro sollen mit einer Vermögenssteuer von fünf Prozent, zweckgebunden für Existenzsicherung und Armutsbekämpfung, besteuert werden.“

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