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KPÖ sammelt Unterstützungserklärungen zur Sicherung ihrer Kandidatur

  • Montag, 31. Juli 2006 @ 11:31
News Ab dem Stichtag am 1. August bis zum Einreichungsschluss für die Regional- und Landeswahlvorschläge muss die KPÖ bundesweit 2.600 – davon in Oberösterreich 400 – amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen aufbringen um am 1. Oktober auf dem Stimmzettel zu stehen.

„Während den Parlamentsparteien die Unterschrift von nur drei Abgeordneten genügt, wird allen anderen Parteien eine enorme bürokratische Hürde für eine Kandidatur auferlegt“, kritisiert KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch. Die KPÖ appelliert daher an alle, die aus demokratiepolitischen Erwägungen für politische Vielfalt eintreten, ihre Kandidatur durch Abgabe einer Unterstützungserklärung beim zuständigen Gemeindeamt oder Magistrat zu unterstützen.

Die KPÖ will bei der diesjährigen Nationalratswahl als linke Alternative zu austauschbar gewordenen Parlamentsparteien antreten und sieht dafür Rückenwind durch Wahlergebnisse der letzten Jahre. Der großartige Wahlerfolg der KPÖ in der Steiermark – wo sie mit ihrem Spitzenkandidaten Ernst Kaltenegger 6,3 Prozent und vier Mandate bei der Landtagswahl erreichte – und auch in Wien, wo sich die KPÖ auf 1,5 Prozent steigern konnte und besser abschnitt als die Regierungspartei BZÖ beweisen, dass die KPÖ mehr gefragt ist.

Der wachsenden sozialen Verunsicherung durch steigende Arbeitslosigkeit, wachsende Prekarisierung, stagnierende Einkommen und Pensionen, explodierende Tarife und anhaltende Demontage des Sozialstaates stellt die KPÖ ein klares Konzept der Umverteilung entgegen: „Es kann nicht akzeptiert werden, dass die Gewinne der Großkonzerne und die Vermögen der Superreichen ins Unermessliche wachsen und gleichzeitig behauptet wird, dass elementare soziale Leistungen nicht mehr finanzierbar sind“, so Leo Mikesch.

Die KPÖ wendet sich besonders auch an jene, die sich aus Enttäuschung über die EU-konforme Politik der Parlamentsparteien entweder bereits bei zurückliegenden Wahlen zurückgezogen haben oder überlegen künftig nicht mehr zur Wahl zu gehen und will diesen Menschen wieder Hoffnung geben und eine Alternative aufzeigen. Ebenso wendet sich die KPÖ an kritische WählerInnen, die angesichts der Varianten einer schwarzgrünen oder einer schwarzroten Koalition eine Alternative mit klaren Inhalten suchen und sich dabei auch nicht vom Schreckgespenst der „verlorenen Stimme“ verunsichern lassen.


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