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Gezielte politische Einmischung…

  • Samstag, 1. Juli 2006 @ 20:10
Wahlen Großer Optimismus prägte die Parteikonferenz der KPÖ am 1. Juli 2006 in Wien, bei welcher von rund 150 KPÖ-Mitgliedern die Kandidatur zur NR-Wahl 2006 beschlossen wurde.

Bundessprecher Mirko Messner betonte, dass sozialpolitische Fragen im Mittelpunkt des Wahlkampfs stehen werden und dass die „KommunistInnen aber natürlich auch auf Fragen der Demokratie nicht vergessen.“ Bundessprecherin Melina Klaus skizzierte an mehreren Beispielen die Notwendigkeit einer Umverteilung und plädierte für einen Wahlkampf für die KPÖ als gezielte „politische Einmischung“.

Der Autor und Regisseur Kurt Palm, der auf der Konferenz begründete, warum er als „Bürger“ für die KPÖ kandidiert, wurde in seiner Rede mehrmals von spontanem Applaus unterbrochen – unter anderem als er jene Indizien aufzählte, die nahe legen, warum Mozart, wenn er noch leben würde, KPÖ-Wähler wäre.

Wiederholt wurde in einer sehr qualifizierten Debatte auf die neuen wahlpolitischen Möglichkeiten hingewiesen, da die KPÖ nicht nur bei der letzten Landtagswahl in der Steiermark ein glänzendes Ergebnis erreicht wurde, sondern generell in den letzten Jahren eine Tendenz für die KPÖ „feststellbar und ausmachbar ist.“

Die Konferenz beschloss einen Wahlaufruf als Grundlage für die bundesweite Kandidatur der KPÖ sowie eine Wahlplattform, in welcher die wichtigsten Forderungen der KPÖ zu dieser Wahl dargelegt werden. Beschlossen wurden die ersten Plätze der KPÖ-Bundesliste wurden. Die Nominierung des Kärntner Slowenen Mirko Messner als Spitzenkandidat ist auch in Hinblick auf die aktuelle Auseinandersetzung um die offene Missachtung des Artikels 7 des Staatsvertrages im Ortstafelkonflikt eine wichtige Ansage.

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