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Wieder Neonazi-Treffen in Marchtrenk

  • Donnerstag, 11. Mai 2006 @ 12:24
Antifa Der neonazistische "Bund freier Jugend" (BfJ) lädt in einer Aussendung für Freitag, 12. Mai neuerlich zu einem "Vortrag" nach Marchtrenk. Als Veranstaltungsort soll einmal mehr der Gasthof Roitmeier in der Welser Straße dienen, in dem in der Vergangenheit bereits einschlägige Veranstaltungen stattgefunden haben.

Nach einem offenen Brief, den wir und die KPÖ OÖ an den Marchtrenker Bürgermeister geschickt haben, kam es Anfang März zu Gesprächen mit dem Wirt des Gasthofes. Roitmeier meinte diesbezüglich zur Welser Rundschau: „Wir lassen nur mehr eine Veranstaltung dieser Gruppe zu und nehmen sie dann nimmer. Politisch haben wir damit nix am Hut. Es war immer bloß ein Geschäft."

Schlimm genug, dass man – wohlwissend, um wen es sich dabei handelt – diesen Personen nochmal einen Platz geboten hat, an dem sie ihre Hasstiraden verbreiten konnten. Nach nur zwei Monaten hat der Wirt Rainer Roitmeier scheinbar völlig vergessen, was er gegenüber der Zeitung geäußert hat.

Thema der Veranstaltung am Freitag, die konspirativ organisiert und beworben wurde, soll das "Leben und Fühlen volkstreuer Jugend" sein. Auch deutsche Neonazis kommen – wie auch eine Demonstration des BFJ unter Beteiligung einiger deutscher Teilnehmer am 18. März in Ried zeigte - in den vergangenen Jahren vermehrt nach Oberösterreich, das als "sicheres Rückzugsgebiet" gilt. Und tatsächlich: Viele Veranstaltungen etwa des BFJ können – wie die Demo in Ried – völlig ungehindert über die Bühne gehen.

Der Kulturverein Infoladen Wels, der die Aktivitäten des BFJ schon seit Jahren beobachtet, fordert ein Verbot neonazistischer Vorträge und Aufmärsche. "Es kann nicht sein, dass sich braune Ideologen und Nachwuchskader - mitunter aus halb Europa - ungestört treffen können. Politik und Polizei sind lange genug untätig gewesen und haben dieses Problem verharmlost und beschönigt“, so ein Sprecher des Infoladens.

Eine weitere Veranstaltung hat der BfJ für 23. Juni im Gasthaus Fischerhäusl in Linz angekündigt.

Die KPÖ-Oberösterreich hat die Sicherheitsdirektion aufgefordert, ein Verbot der beiden angekündigten Veranstaltungen am 12. Mai 2006 im Gasthaus Roitmeier in Marchtrenk und am 23. Juni 2006 im Gasthaus "Fischerhäusl" in Linz-Urfahr zu veranlassen. Laut Gutachten des Verfassungsexperten Heinz Mayer vom Februar 2005 verstößt der BFJ gegen das NS-Verbotsgesetz.

Weiterführende Links:
- Gutachten über BFJ und die Mutterorganisation „Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik“: http://www.doew.at/projekte/rechts/organisation/afp_gutacht.html
- Presseaussendung des Infoladen Wels: Neonazistische Demonstration in Ried. http://www.infoladen-wels.at/print/aktuelles/mehr.php?no=27
- Offener Brief des Infoladen Wels und der KPÖ OÖ an den Marchtrenker Bürgermeister Fritz Kaspar: http://www.infoladen-wels.at/print/aktuelles/mehr.php?no=26



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