Den Anstieg der Arbeitslosigkeit und die wachsende Armut sieht die KPÖ-Oberösterreich anlässlich des diesjährigen 1. Mai als brennendste soziale Fragen: „Eine radikale Arbeitszeitverkürzung und eine steuerpolitische Umverteilung wie sie die KPÖ fordert sind für die Parlamentsparteien jedoch kein Thema“, kritisiert KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. Während ÖVP und BZÖ Schönfärberei betreiben, üben sich SPÖ und Grüne in billigen Schuldzuweisungen an die Regierung und die FPÖ setzt verstärkt auf Hetze gegen Ausländer und angebliche „Sozialschmarotzer“.

Für die wachsende Zahl der Arbeitssuchenden und Erwerbslosen ist es daher geradezu zynisch, wenn die SPÖ in Linz die Losung „An die Arbeit!“ plakatiert, wird ihnen doch durch die Profitmaximierung des Kapitals eine Arbeit verweigert. Der Zusammenhang von Arbeitslosigkeit und Armut ist evident: Mit 55 Prozent ist die Nettoersatzrate beim Arbeitslosengeld viel zu gering, dieses liegt mit durchschnittlich 721 Euro im Monat weit unter der Armutsgrenze von 848 Euro.

Alarmierend ist, dass laut Armutskonferenz bereits 253.000 Menschen – davon 91.000 mit schlechtem Gesundheitszustand und schlechten Wohnverhältnissen – trotz Arbeit armutsgefährdet sind, weil sie als Prekarisierte sowenig verdienen. Alarmierend ist auch, dass über 100.000 Menschen nicht krankenversichert sind.

Laut Statistik Austria sind 1,03 Millionen Menschen – das sind 12,8 Prozent der Bevölkerung – armutsgefährdet und müssen mit weniger als 848 Euro monatlich auskommen. Auffallend ist dabei, dass der Anteil der armutsgefährdeten gerade in jenen Bundesländern am höchsten ist, wo gleichzeitig das höchste Bruttoinlandsprodukt ausgewiesen wird: In Vorarlberg sind 16,9, in Salzburg 15,9 und in Wien 15,8 Prozent der Bevölkerung armutsgefährdet.

Damit wird bestätigt, dass wachsende Armut die Kehrseite einer immer größeren Konzentration von Reichtum für eine kleine Minderheit ist. Wie Caritas-Präsident Franz Küberl kürzlich treffend feststellte, geht es darum „Mit Kopfschmalz und Herzkraft der Armut Herr zu werden“.

Die KPÖ tritt daher für die rasche Wiedereinführung einer Vermögenssteuer für die 63.000 Euro-Millionäre in Österreich ein, aus dem Erlös soll eine Existenzsicherung für Armutsgefährdete finanziert werden. Notwendig ist es auch Armut sichtbar zu machen, daher sind auch alle bürokratischen Schikanen und restriktiven Maßnahmen wie etwa Bettelverbote kontraproduktiv und mit aller Entschiedenheit abzulehnen.