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Bezirkskonferenz der Linzer KPÖ

  • Samstag, 5. April 2008 @ 20:00
Partei Am 5. April 2008 fand die turnusmäßige Bezirkskonferenz der Linzer KPÖ statt. Landessprecher Leo Furtlehner wies in seiner Begrüßung auf die seit 2004 veränderten Bedingungen für die Arbeit der KPÖ, aber auch auf das gewachsene Interesse an der KPÖ hin und bezeichnete die Konferenz als Beitrag zur Entwicklung der oö Landesorganisation und der Gesamtpartei.

Bezirksvorsitzender Roland Hochstöger ging in seinem Bericht auf die Entwicklung seit 2006 ein und bezeichnete die Vorbereitung auf das Wahljahr 2009 als wichtige Herausforderung. Zur Auseinandersetzung mit der neoliberalen Regierungspolitik stellte er fest: „Wir wollen die KPÖ als Gegenpol entwickeln, als zukunftsorientierte Linkspartei, die wesentliche Themen aufgreift, die Hintergründe und Zusammenhänge darstellt, die aufklärerisch im besten Sinne des Wortes wirkt.“

In ihrem Referat wies KPÖ-Bundessprecherin Melina Klaus auf die Schwerpunkte des 34. Parteitages im Dezember 2007, nämlich die Auseinandersetzung mit dem EU-Vertrag, den Kampf für soziale Gerechtigkeit und Umverteilung und das Jubiläum „90 Jahre KPÖ“ hin und betonte die Bedeutung der KPÖ als einziger bundesweit wirkender linker Kraft.

Bezugnehmend auf den Slogan „Es ist genug für alle da“ ging Klaus dann ausführlich auf den Kampf für Umverteilung ein und betonte, das sowohl Belastungen als auch Entlastungen politisch entschieden werden und dass es darum geht, verlorene Handlungsmöglichkeiten zurückzuerobern. Eine konkrete Initiative in dieser Richtung ist das Konzept der KPÖ für eine Energiegrundsicherung, die ausgehend vom 34. Parteitag jetzt entworfen und entwickelt wird und einen Kontrast zu Liberalisierung und Belastung darstellt.

In drei Arbeitskreisen diskutierten die KonferenzteilnehmerInnen anschließend ausführlich zu den Themen Wohnungspolitik, Energiegrundsicherung und Vorbereitung der Wahlen 2009, wobei zahlreiche konkrete Vorschläge für die künftige Arbeit entwickelt wurden.

Die Bezirkskonferenz wählte einen Bezirksvorstand dem 13 Mitglieder angehören, der bei seiner Konstituierung Roland Hochstöger als Bezirksvorsitzenden und Mag. Gerlinde Grünn und Franz Fend als StellvertreterIn wählte.

Beschlossen wurden von der Konferenz vier Resolutionen mit kommunalpolitischen Schwerpunkten, so eine Kritik an der Entwicklung der Kulturhauptstadt Linz 2009, die Ablehnung von Ausgliederungen und Privatisierungen städtischer Einrichtungen, die Forderung nach einem Förderstopp für den deutschnationalen Turnerbund und die Ablehnung des wachsenden Einflusses des Raiffeisen-Konzerns auf die Linzer Stadtpolitik.


Publikationen

 
 
Franz Haider (1907-1968). Magistratsbediensteter, Sportler, Parteifunktionär, Widerstandskämpfer, Arbeiterpolitiker, Journalist: Das vielseitige Leben des Kommunisten Franz Haider.
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