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1. Mai in Linz: „Eine andere Welt ist möglich! Eine andere Welt ist notwendig!“

  • Samstag, 1. Mai 2004 @ 18:49
Global Rund 500 ÖsterreicherInnen und MigrantInnen waren am 1. Mai 2004 dem Aufruf des überparteilichen und internationalistischen Aktionskomitees 1. Mai gefolgt und demonstrierten in Linz ausgehend vom Sammelpunkt am Blumauerplatz durch die Landstraße, diesmal unter dem Motto „Eine andere Welt ist möglich! Eine andere Welt ist notwendig!“, das auch als Hinweis auf das 2. Austrian Social Forum in Linz verstanden war.

Zum linken 1. Mai 2004 in Linz hatten folgende Gruppen aufgerufen: Alevitischer Kulturverein – ATIGF (Arbeiterjugendföderation aus der Türkei in Österreich) – F.R.A.g.E. - Friedenswerkstatt Linz – Gewerkschaftlicher Linksblock – Infoladen Wels-Linke Buchhandlung – Junge Linke – KJÖ-Junge Linke – KPÖ – Kulturverein M8 – KZ-Verband – Linke Liste-KSV – ÖZSEV (Freies Kulturhaus) – Schachverein Spartakus – Sozialistische Linkspartei – TAYAD – Umut-Kulturzentrum – Verein Begegnung – Verein LIBIB – Zentralverband der PensionistInnen

Der Demonstrationszug war von Fahnen von KPÖ, GLB und KJÖ, der KPÖ-Losung „Neutralität – Sozialstaat – Öffentliches Eigentum“ und der GLB-Losung „Macht den Euro-Bossen Dampf - Klassenkampf“, Transparenten der KJÖ und der Frauengruppe FRAGE bis zu türkische Losungen und antikapitalistischen Forderungen autonomer Gruppen geprägt. Die KJÖ-Bad Ischl verteilte eine Sonderausgabe ihrer Zeitung „Linkskurve“. Auch heuer vermittelten wieder die MusikerInnen der Blue Danube Brass Band unter der Leitung von Hans-Georg Gutternigg der Demonstration den schon bekannten Rhythmus, was auch von den zahlreich anwesenden PassantInnen sehr positiv aufgenommen wurde. Sehr lautstark machten sich die türkischen DemonstrantInnen durch Sprechchöre bemerkbar.

Die TeilnehmerInnen der Kundgebung am Hauptplatz wurden durch den Linzer KPÖ-Bezirksvorsitzenden Leo Furtlehner begrüßt, der auch die Kundgebung moderierte. Als erster Redner wies Landesvorsitzender Leo Mikesch im Zusammenhang mit der am 1. Mai 2004 erfolgten EU-Erweiterung darauf hin, dass “die Freizügigkeiten des Waren und Kapitalverkehrs ab sofort über die Grenzen dieser Nationalstaaten hinweg gelten, aber nicht die Freiheit für die Menschen“ und kritisierte das am selben Tag in Kraft tretende menschenunwürdige neue Asylrecht.

Zu den Bestrebungen der EU eine mit den USA gleichwertige Supermacht zu werden meinte Mikesch: „Wir halten dem das bewährte Konzept der österreichischen Neutralität als Modell für Frieden und Entspannung entgegen wie es im Friedensvolksbegehren formuliert ist! Wir fordern eine breite öffentliche Debatte über die EU-Verfassung und eine Volksabstimmung darüber.“ Am Beispiel der sozialdemokratischen Regierungen in Großbritannien und Deutschland sowie Aussagen führender SPÖ-Politiker stellte Mikesch weiter dar, dass von der SPÖ bei einem Wiedereintritt in die Regierung keine andere als eine neoliberale Politik zu erwarten ist.

Zu dem bei der vorher stattgefundenen SPÖ-Maikundgebung verwendeten Losung „Für ein Europa der Solidarität“ stellte er fest: „Wir stellen dem eine andere Politik gegenüber: Nämlich für Frieden und Neutralität, für Sozialstaat und für Erhaltung des öffentlichen Eigentum. Das sind auch die Kernpunkte der LINKEN Opposition für ein solidarisches Europa, mit welcher die KPÖ gemeinsam mit Unabhängigen Linken für eine andere Politik bei der Europawahl am 13. Juni antritt.“

Als weitere Redner setzten sich Jan Tohumcu als Sprecher des türkischen Arbeitervereins ATIGF auf deutsch und Özcan Celik als Sprecher der Solidaritätsgruppe TAYAD mit den politisch Verfolgten in der Türkei auf türkisch mit der Situation in der Türkei und der MigrantInnen in Österreich auseinander, sie kritisierten in scharfen Worten den US-Imperialismus und betonten die Bedeutung der internationalen Solidarität und des 1. Mai als Kampf- und Feiertag der Arbeiterbewegung. Die Kundgebung wurde traditionell mit der „Internationale“ abgeschlossen.

Vom anhaltend schönen Wetter begünstigt und von einer guten Feiertagsstimmung geprägt war auch das von der KPÖ gemeinsam mit dem türkischen Arbeiterverein ATIGF veranstaltete Straßenfest am Nachmittag des 1. Mai vor dem KPÖ-Parteihaus Melicharstraße 8. Rund 250 Menschen besuchten das mittlerweile schon traditionelle Fest, das musikalisch von der Gruppe „Shy“ gestaltet wurde. Eine besondere Attraktion war ein Bücherflohmarkt, dessen Erlös dem Bilbiotheksverein LIBIB zugute kam.

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