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Resolution Atomenergie

  • Samstag, 1. Januar 2005 @ 16:02
Umwelt Seit den 80er Jahren gibt es in Österreich und bedingt durch die Grenznähe insbesondere in Oberösterreich eine breite Ablehnung des im Oktober 2000 in Probebetrieb gegangenen Atomkraftwerkes Temelin in Tschechien. Neben politischen Kräften die spätestens seit der Atomkatastrophe von Tschernobyl im Jahre 1986 und auch in Hinblick auf die zahlreichen Störfälle in Temelin die riskante Atomkraft mit voller Berechtigung grundsätzlich ablehnen exponieren sich in dieser Protestbewegung auch Teile der ÖVP, die ein politisches Doppelspiel betreiben.

Während die ÖVP nämlich hierzulande Temelin zum Horrorszenario hochstilisiert, macht sie im EU-Parlament dem Ausbau der Atomenergie auf EU-Ebene die Mauer. Gleichzeitig wird von der offiziellen österreichischen Politik in Bund und Land durch eine Verbindung mit der Forderung nach Außerkraftsetzung der Benes-Dekrete das gutnachbarliche Klima mit Tschechien vorsätzlich vergiftet. In geradezu imperialistischer Manier wird schließlich ein Junktim über den Betrieb des AKW Temelin mit dem angestrebten EU-Beitritt Tschechiens hergestellt.

Die Inbetriebnahme Temelins ist nur durch die Atompolitik der EU ermöglicht worden EU-Erweiterungskommissär Günther Verheugen (Deutschland) erklärte unmißverständlich, das Kraftwerk Temelin sei im Zuge der EU-Beitrittsbestrebungen Tschechiens „nicht wegzuverhandeln“. Für die EU ist laut Euratom-Vertrag die Energiegewinnung nationale Angelegenheit. Frankreich, Deutschland und Großbritannien als große Atomkraftbetreiber haben klarerweise kein wie auch immer geartetes Interesse daran, durch EU-weite Regelungen die Profitinteressen der Atomkonzerne einzuschränken. Genau dies aber würden EU-Auflagen für Temelin bedeuten.

Die 21. Landeskonferenz der KPÖ-Oberösterreich tritt für den generellen Ausstieg aus der spätestens seit der Tschernobyl-Katastrophe riskanten Atomenergiegewinnung ein und lehnt daher auch das AKW Temelin ab. In diesem Sinne muß Österreich in den EU-Gremien für eine grundsätzliche Absage an die Atomstromgewinnung eintreten. Strikt abgelehnt wird von der KPÖ die antitschechische Kampagne durch Verbindung der Kritik an Temelin mit Benes-Dekreten und EU-Beitritt Tschechiens.

Resolution der 21. Landeskonferenz der KPÖ am 21. April 2001


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Auf den Spuren der Partisanen im Salzkammergut - Kommunistischer Widerstand gegen das Naziregime von 1938 bis 1945 im Bezirk Gmunden
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